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Neujahrsempfang Es könnte alles gut sein

Oberbürgermeister Jochen Partsch gibt beim Neujahrsempfang einen optimistischen Ausblick.

21.01.2013 22:10
Glückbringer für den Oberbürgermeister. Foto: Roman Grösser

Einer Bestandsaufnahme der Stadtpolitik ließ Oberbürgermeister Jochen Partsch (Grüne) gestern beim Neujahrsempfang einen optimistischen Ausblick folgen: Darmstadt habe viel Potenzial. Es lohne sich, den Weg gemeinsam zu gehen. Doch trotz ernster Themen und Töne: Hin und wieder ist der Oberbürgermeister ein Schelm. Nach 90 Minuten bedankt er sich artig dafür, dass die Darmstädter ihm zuhörten – und fügt hinzu: „Sie mussten ja auch.“

Die meisten dürften ihm gern zugehört haben, denn Partsch vermied es, den obersten Jammerlappen der Heiner zu geben. „Wir könnten sagen: Alles ist gut“, meinte er, nachdem er aufgezählt hatte, was die Stadtregierung auf den Weg gebracht habe (zum Beispiel: Umsetzung des Betreuungskonzeptes, Weichenstellungen in der Stadtwirtschaft, Einstieg in die Haushaltskonsolidierung, Ende der Querelen ums Staatstheater). Aber nein: „Da wir Darmstädter sind, sagen wir das nicht.“ Beifall. Die Kunst sei es, so Partsch, in einer Zeit „schmerzlicher Einschnitte“ die Balance zu halten: Darmstadt zukunftsfähig und krisenfest machen, klare politische Akzente setzen, die volle Handlungsfähigkeit zurückgewinnen.

Die grün-schwarze Koalition habe die Grundlagen geschaffen, die Bürgerbeteiligung sei „Grundprinzip des Handelns“. Partsch: „Die Rückmeldungen der Bürger nehmen wir ernst.“ So sei auch der kurze Protest einer von Jürgen Barth (früher Uffbasse) im Saal angeführten Gruppe „willkommen“, der sich gegen die Schließung der Stadtteilbibliotheken Arheilgen und Bessungen richtete. Der OB würdigte, dass die Stadtwirtschaft im Allgemeinen leistungsfähig geblieben, die HSE im Besonderen „auf einen ruhigen Kurs“ gebracht worden sei.

Kein Ort, eine Haltung

Darmstadt habe sich nicht dem Druck gebeugt, der auf Privatisierung und Rückzug des Staates setze, Darmstadt werde sich auch das Klinikum nicht aus der Hand nehmen lassen. Zuversichtlich, dass Darmstadt sein Potenzial als Wissenschaftsstadt weiter ausschöpfen wird, ist Partsch mit Blick auf die Herausforderungen eines nachhaltigen Umweltschutzes. Einrichtungen wie die Universität und die Hochschulen, aber auch das Öko-Institut böten Grundlagen für vielfältige Lösungsansätze. Im Übrigen leiste Darmstadt auch im Kleinen seinen Beitrag, etwa mit Fahrradstraßen, Radverleih-Stationen, umweltverträglichen Dienstfahrzeugen.

Auch das Projekt Neues Rathaus war dem Stadtoberhaupt ein paar Minuten wert. Partsch kündigte „umfangreiche Informationen in den nächsten zwei Wochen“ an. Dringlich sei es, dass auf den Konversionsflächen neue Stadtteile entstünden, so Partsch. Es dürfe nicht so weit kommen, dass bei künftiger Nutzung einerseits ein neuer sozialer Brennpunkt, andererseits ein Reichenquartier entstehe.

Einen eleganten Bogen vom erst jüngst in Darmstadt gewählten „Unwort des Jahres“ schlug der Oberbürgermeister abschließend zum „Wort des Jahres“. Das habe ihm der designierte Intendant des Staatstheaters, Karsten Wiegand, im Bewerbungsgespräch gesagt. Von Darmstadt schwärmend, habe er einen der vielen Künstler zitiert, die in Darmstadt tätig sind oder waren: „Darmstadt ist kein Ort, Darmstadt ist eine Haltung.“ (how.)

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