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CDU bekräftigt Steuerzahler-Kritik Zank um Darmstadtium

Das Darmstadtium macht Negativschlagzeilen. Der Bund der Steuerzahler nimmt es in sein Schwarzbuch auf. Dies nimmt die CDU-Oppostion zum Anlass, das 80 Millionen teuere Projekt zu kritisieren. Von Frank Schuster

13.10.2008 00:10
FRANK SCHUSTER
Das Darmstädter Kongresszentrum Darmstadtium wird Schauplatz des dritten bundesweiten IT-Gipfels sein. Foto: Rheker/FR

Die CDU Darmstadt nimmt die Kritik des Bundes der Steuerzahler am Kongresszentrum Darmstadtium zum Anlass, mit der Rathauskoalition scharf in Gericht zu gehen.

Die Steuerzahlerorganisation rügt in ihrem neuen "Schwarzbuch", dass das Darmstadtium mit um die 80 Millionen Euro Baukosten sieben Millionen Euro teurer als geplant geworden sei und das jährliche Defizit von rund drei Millionen Euro mehr als doppelt so hoch wie vorgesehen ausfalle.

"Es ist mehr als bedauerlich, dass das Kongresszentrum nun bundesweit Negativschlagzeilen für Darmstadt macht. Leider haben das die politisch Verantwortlichen, allen voran OB Hoffmann, aber geradezu fahrlässig provoziert", kommentiert der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, André Schellenberg.

Die Union habe frühzeitig auf fehlende Wirtschaftlichkeitsberechnungen und allzu optimistische Prognosen aus den Reihen von SPD und Grünen hingewiesen. "Wir haben auch immer wieder die Vorlage eines belastbaren Wirtschaftsplanes verlangt."

"Hanebüchene Finanzierung"

Die CDU nehme jüngste Aussagen der Stadt "mit Verwunderung zur Kenntnis". In Presseberichten war zu lesen, es habe Folgekostenberechnungen externer Beraterbüros gegeben."Diese sind der Stadtverordnetenversammlung nie vorgelegt worden", sagt Schellenberg. Einfachste Fragen zum Thema seien schlicht nicht beantwortet worden. "Insbesondere die Dimension des Bauwerkes und seine hanebüchene Finanzierung hat die CDU frühzeitig thematisiert.

Von den einstmals vier ,Profitcentern', die 27 Millionen Euro der Baukosten wieder reinholen sollten, haben sich bis auf die Tiefgarage alle in Rauch aufgelöst." Das Museum für virtuelle Welten Cybernarium sei nicht verwirklicht worden, auch gebe es keine Ladengeschäfte, "und von einer florierenden Gastronomie ist ebenfalls bis heute nichts zu sehen", so Schellenberg.

Zu früh eröffnet

Kritik übt die CDU auch am Festhalten am Eröffnungstermin, "selbst als allen klar war, dass der Bau vorne und hinten nicht fertig wird". Der einzige Grund dafür sei gewesen, dass man einen Gesichtsverlust befürchtet habe. "Wie man inzwischen hört, dürfte die einsame Entscheidung des Oberbürgermeisters den Darmstädter Steuerzahler gut und gerne rund zwei Millionen Euro kosten, also wesentlich mehr als bisher eingeräumt wurde. Das allein ist schon ein handfester Skandal."

Das Darmstadtium war am 6. Dezember 2007 noch als Baustelle eröffnet worden, was unter anderem dazu führte, dass Veranstalter absagten, etwa den Auftritt von Komiker Helge Schneider. Mit großer Sorge sehe die Union auch die anstehenden Nachbesserungen.

Es sei unglaublich wie ein nagelneues Gebäude bei elementaren Dingen wie dem Brandschutz derartige Defizite aufweisen könne. "Wer hat da geschlampt und wer steht dafür gerade? Es kann doch nicht angehen, dass das alles der Darmstädter Steuerzahler ausbügeln muss."

Völlig unnötig habe man dem neuen Geschäftsführer Klaus Krumrey, der seit seinem Antritt trotz schwierigster Begleitumstände engagiert zu Werke gehe, hohe Hürden für einen erfolgreichen Betrieb geschaffen.

Offene Fragen

Die Aufnahme ins Schwarzbuch sei ein weiterer Tiefpunkt in der kurzen Geschichte des Kongresszentrums. "Es ist eine Geschichte von Dilettantismus, Fehlplanungen, Selbstüberschätzung und Beratungsresistenz der politisch Verantwortlichen." Schellenberg kündigt an: "Bei den Haushaltsberatungen werden wir auf die Klärung offener Fragen drängen."

Darmstadtium-Geschäftsführer Krumrey hatte gegenüber der FR die Kritik des Steuerzahlerbundes in Teilen zurückgewiesen. Die geplanten Baukosten seien eingehalten worden. Bei den von der Organisation genannten sieben Millionen Euro handele es sich nicht um Mehrkosten, sondern um eine Bürgschaft der Stadt. Das jährliche Defizit falle höher aus, weil beim Museum für virtuelle Welten Cybernarium Sponsoren abgesprungen seien. Ein Ersatz sei geplant. Zum Öffnungstermin sagte Krumrey: "Aus heutiger Sicht war die Eröffnung zu früh."

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