Abgeordnetenwatch Der gläserne Politiker
Fast wie Facebook, nur mit Politikern: Auf der Internetplattform Abgeordnetenwatch haben Bürger jetzt auch in Hessen die Möglichkeit, ihre Fragen zu aktuellen Problemen und Entscheidungen öffentlich an die 118 Landtagsabgeordneten zu stellen.
Wie steht FDP-Landeschef Jörg-Uwe Hahn zum Nachtflugverbot am Frankfurter Flughafen? Wie stimmte SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel im Landtag zur Schuldenbremse ab? Seit gestern kann man solche und andere Informationen über die Internetplattform Abgeordnetenwatch.de erhalten. Hessen ist das sechste Bundesland, für dessen Parlament der unabhängige, über Spenden finanzierte Verein Parlamentwatch ein solches Angebot erstellt.
Das Ziel ist, mehr Transparenz in der Politik zu schaffen und die Bürger über das Handeln und Wirken ihrer Abgeordneten zu informieren, sagte Gregor Hackmack, einer der beiden Mitbegründer der Internetplattform, am Donnerstag in Wiesbaden.
Jeder Besucher der Webseite kann sich gezielt einen der 118 Abgeordneten des Landtags oder Minister auswählen, sich über dessen Profil informieren und über ein Kontaktformular Fragen direkt an ihn richten. Mitarbeiter von Abgeordnetenwatch.de prüfen vor Veröffentlichung, ob die Frage und die Antwort nicht gegen den von dem Verein aufgestellten „Moderations-Codex“ verstoßen. Zum Beispiel dürfen sie keine Beleidigungen, Verstöße gegen die Schweigepflicht oder Fragen zum Privatleben beinhalten.
Noch sind die hessischen Seiten relativ leer. Doch Hackmack rechnet nach Erfahrungen in den anderen fünf Bundesländern Nordrhein-Westfalen, Bayern, Baden-Württemberg, Niedersachsen und Hamburg damit, dass die Bürger im Schnitt monatlich rund 100 Fragen an die hessischen Politiker richten werden.
Zwar kann sich jeder Bürger bereits per Brief an seine Abgeordneten oder an ein Ministerium wenden. „Doch wenn der Politiker die Frage öffentlich im Netz beantwortet, hat sie eine gewisse Verbindlichkeit“, so Hackmack. In anderen Bundesländern oder im Bundestag, für den Parlamentwatch ein entsprechendes Angebot anbietet, seien über die Plattform gestellte Fragen bereits in parlamentarische Anfragen oder Initiativen gemündet.
Nicht jeder Politiker gebe bereitwillig Auskunft, räumt Hackmack ein. Prominenteste Verweigerin: Kanzlerin Angela Merkel.
