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Zypern Schiffbruch auf ganzer Linie

Die Zypern-Verhandlungen sind wieder einmal gescheitert, dabei gab es diesmal große Hoffnungen auf einen Durchbruch. Stattdessen wurde die Spaltung der Insel beim Gipfeltreffen in Crans-Montana zementiert.

Nikosia
Die Konferenz unter der Schirmherrschaft der UN brachte keinen Erfolg. Foto: rtr

Über zwei Jahre hatten die Vorarbeiten gedauert, aber gerade mal dreieinhalb Minuten brauchte UN-Generalsekretär Antonio Guterres am frühen Freitagmorgen, um das Scheitern der Zypern-Gipfelkonferenz im schweizerischen Crans-Montana zu verkünden. Trotz „großer Entschlossenheit aller Seiten“ werde das vor zehn Tagen einberufene Treffen „ohne Übereinkunft beendet“, erklärte ein enttäuschter Guterres. Damit ist der bisher aussichtsreichste Anlauf zur Lösung des Zypernproblems gescheitert. Die Spaltung der Insel wird zementiert.

Zypern ist geteilt, seit die Türkei im Sommer 1974 den Nordteil besetzte. Sie wollte eine geplante Annektierung der Insel durch die damals in Athen regierenden Obristenjunta und die befürchtete Vertreibung der türkischen Volksgruppe (knapp ein Fünftel der Inselbevölkerung) verhindern.

Der griechisch-zyprische Inselpräsident Nikos Anastasiades und der türkische Volksgruppenführer Mustafa Akinci hatten seit Mai 2015 in langwierigen Verhandlungen Annäherungen in vielen Punkten erreicht. Angestrebt wurde eine Föderation aus zwei Bundesländern mit weitgehender Autonomie für die beiden Volksgruppen. Wichtige Streitfragen waren allerdings noch ungelöst. Das Gipfeltreffen in Crans-Montana sollte den Durchbruch bringen. An der vor zehn Tagen einberufenen Konferenz unter der Schirmherrschaft der UN nahmen neben Anastasiades und Akinci auch die Außenminister Griechenlands und der Türkei sowie Großbritannien als frühere Kolonialmacht teil. Diese drei Staaten waren seit der Unabhängigkeit im Jahr 1960 Zyperns Garantiemächte.

UN-Generalsekretär Guterres hatte bereits am vergangenen Wochenende an den Gesprächen teilgenommen, war dann zunächst abgereist, am Donnerstag aber nach Crans-Montana zurückgekehrt, als sich ein Scheitern der Verhandlungen abzuzeichnen begann.

Doch Guterres konnte die Konferenz ebenso wenig retten wie US-Vizepräsident Mike Pence, der sich aus Washington telefonisch einschaltete und die Teilnehmer beschwor, die „historische Chance zu ergreifen“. Nachdem es in der Nacht zum Freitag am Verhandlungstisch zu offenem Streit kam und sich die Kontrahenten sogar „laut anbrüllten“, wie Teilnehmer berichteten, brach Guterres die Konferenz um zwei Uhr früh ab. Es gebe „bedeutende Meinungsunterschiede in bestimmten Fragen“, sagte der UN-Chef anschließend vor der Presse.

Alle wussten, was er meinte: Das Thema „Sicherheit und Garantien“ hat sich einmal mehr als der gordische Knoten erwiesen, an dem die Einigung scheiterte. Die Regierung in Ankara besteht darauf, dass die Türkei auch in Zukunft Garantiemacht eines vereinten Zypern sein soll, dort Truppen stationieren darf und ein militärisches Interventionsrecht haben müsse. Die Inselgriechen argumentieren, ein EU-Staat wie Zypern brauche keine Schutzmacht – und schon gar nicht die Türkei, die der Europäischen Union überhaupt nicht angehört. Stattdessen schlugen die Griechen die Stationierung einer internationalen Polizeitruppe vor. Das Scheitern der Konferenz kam nicht unerwartet.

Die Zukunft der 35 000 türkischen Besatzungssoldaten ist seit jeher ein Knackpunkt. Die Spaltung der Insel hat sich seit diesem Freitag vertieft.

Lesen Sie mehr zum Thema in unserem Dossier Zypern

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