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Zukunft Alle schauen auf den Präsidenten

Wie es in Italien jetzt weitergeht.

Sergio Mattarella
Sergio Mattarella. Foto: rtr

Auf Staatspräsident Sergio Mattarella kommen anstrengende Zeiten zu. Auch von der klugen Strategie und dem Vermittlungsgeschick des 76-jährigen gebürtigen Sizilianers hängt jetzt ab, wie es in Italien weitergeht und wie lange die Hängepartie dauern wird. Als Staatsoberhaupt hat der frühere Verfassungsrichter die Aufgabe, den Auftrag zur Regierungsbildung zu erteilen. Und zwar laut Verfassung an die politische Kraft, die die größten Chancen hat, eine Mehrheit im Parlament zu bekommen.

Rein äußerlich kehrt in den kommenden Tagen erst einmal eine Ruhephase ein, auch wenn hinter den Kulissen die Parteien natürlich schon Verhandlungsstrategien ausarbeiten. Die Koalitionsverhandlungen beginnen offiziell erst am 23. März. An diesem Tag versammeln sich die neu gewählten Parlamentarier zu den konstituierenden Sitzungen von Abgeordnetenhaus und Senat und wählen die beiden Präsidenten. Dabei wird es vielleicht schon Signale dafür geben, welche Gruppierungen zusammenarbeiten und eine Regierung bilden könnten.

Anschließend beginnt Mattarella, sich mit allen Fraktionen und Parteien zu beraten. Das kann einige Tage dauern. Ob er schließlich die stärkste Einzelpartei im Parlament, also die Fünf Sterne, oder die stärkste Koalition, also Matteo Salvini und das Mitte-rechts-Bündnis mit Sondierungsgesprächen beauftragen wird, ist offen. Die Frage ist nirgends klar geregelt. Auch wird es wohl erst nach Ostern so weit sein, dass entweder di Maio oder Salvini mit potenziellen Koalitionspartnern zu erkunden beginnen, ob eine inhaltliche Basis für eine gemeinsame Regierung besteht.

Die geschäftsführende Regierung von Premier Paolo Gentiloni wird in jedem Fall so lange im Amt bleiben.

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