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Micah White „Das System ist gut darin, Opposition aufzusaugen“

„Occupy Wall Street“ -Aktivist Micah White, über die Frage, was wir von 1968 lernen können und warum es sich lohnt, auch fünfzig Jahre später noch zu rebellieren.

Occupy Wall Street
Aktivisten von Occupy Wall Street im September 2013 in New York. Foto: rtr

Micah White grüßt vom Bildschirm aus. Er wirkt anders als auf dem Foto in seinem Buch „The End of Protest“, das demnächst auch auf Deutsch erscheint. Die Haare sind kürzer, nun betonen die Augen das Gesicht – ein ruhiger, kraftvoller Blick. Von seinem Büro nahe New York City ist nur eine weiße Wand zu sehen und der Schwanz einer Katze, die während des Gesprächs auf seinen Schoß springt. 

Mr. White, zu der 68er-Bewegung gehörten Großdemonstrationen unbedingt dazu. Noch heute verbinden wir mit Protest, mit Aufstand vor allem den Gang auf die Straße. Sie schreiben aber, diese Form des Protests sei am Ende. Warum? 
Die Annahme, dass unsere Regierungen auf uns hören müssten, sobald wir genug Menschen dazu bringen, auf die Straße zu gehen, beruht auf einem Mythos über Demokratie. Er besagt, dass die Macht einer Regierung an die Zustimmung ihrer Bürger gebunden ist. Wenn die Bürger demonstrieren – wenn sie diese Zustimmung also entziehen –, dann müsste die Regierung auf sie hören. Die Regierungen haben aber erkannt: Auch Hunderttausende Demonstranten können sie nicht dazu zwingen, ihr Verhalten zu ändern oder Machtpositionen neu zu besetzen. 

Gab es einen bestimmten Moment, an dem Großdemonstrationen praktisch wirkungslos wurden?
Im Jahr 2003 gingen Menschen in verschiedensten Ländern, auf jedem Kontinent, gegen den Irak-Krieg auf die Straße. Trotz all dieser Proteste trieben George W. Bush und Tony Blair den Krieg voran. Das war der definitive Beweis dafür, dass westliche Regierungen der Meinung waren und sind, sie müssten auf solche Demonstrationen nicht mehr hören. 

Was sind die Konsequenzen daraus? 
Wir können Bewegungen ins Leben rufen, die Wahlen gewinnen, oder solche, die Kriege gewinnen. Nehmen wir die Zeit vor und nach 1968: Damals haben sich linksgerichtete Terrororganisationen in Deutschland, Italien, Japan, den Vereinigten Staaten gebildet. Sie alle haben den Krieg, den sie geführt haben, verloren. Also bleibt noch eine Option, eine Frage: Wie können wir sozialen Protest organisieren, dem es möglich ist, Wahlen zu gewinnen, ohne einfach nur eine politische Partei zu werden? 

In Deutschland gingen aus Teilen der 68er-Bewegung die Grünen hervor. Jedoch hat die Partei mittlerweile viele realpolitische Entscheidungen getroffen, gegen die sie selbst einst protestiert hätte. Wie kann revolutionäre Politik in und aus den gegebenen demokratischen Strukturen, also aus dem Parlament oder sogar von einer Regierung, umgesetzt werden? 
Das ist eigentlich die wichtigste Frage. Das System ist sehr gut darin, Opposition in sich aufzusaugen. Traditionell stellt sich eine Bewegung hinter eine Handvoll charismatischer Charaktere und steckt all ihre Hoffnungen in sie. Wenn diese dann aber an die Macht kommen, trinken sie Champagner, essen Kaviar und werden komplett losgelöst von der Bewegung. Es geht also darum, sich eine soziale Bewegung vorzustellen, der es gelingt, komplexe Entscheidungen gemeinsam zu treffen. Sie müsste Personen an die Macht bringen, die bei wichtigen Entscheidungen auf die Bewegung zurückkommen und fragen: Was sollen wir tun?

Sie gehen also davon aus, dass revolutionäre Veränderungen im Rahmen unserer jetzigen Demokratien möglich sind, ohne diese zu zerstören? 
Da bin ich mir nicht sicher. Wie die alten Marxisten zu sagen pflegten: „Wir müssen den Staat zerschlagen.“ Als sie dann Kontrolle über den Staat hatten, veränderten sie die Art, wie er funktioniert. Das, denke ich, ist das fehlende Verbindungsstück. Niemand – nicht mal Bewegungen wie Movimento Cinque Stelle in Italien oder Podemos in Spanien, ja nicht mal US-Präsident Donald Trump – versucht fundamental die Art und Weise zu verändern, in der Entscheidungen getroffen werden. 

Sie schreiben auch über die Idee einer „Welt-Partei“. Wie sieht die aus?
Das ist für mich eine Art „goldenes Szenario“: Eine soziale Bewegung zu schaffen, die Wahlen in mehreren Ländern gewinnen und einer gemeinsamen Vision folgen kann. Es gibt immerhin Entwicklungen wie etwa „Diem25“, initiiert vom ehemaligen griechischen Finanzminister Yanis Varoufakis. So eine Bewegung wäre der Weg, Lösungen für die globalen Herausforderungen zu schaffen, denen wir gegenüberstehen. 

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