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Washington So lief der USA-Besuch von Jens Spahn und Heiko Maas

Jens Spahn und Heiko Maas geben sich im Weißen Haus die Klinke in die Hand. Ein einheitliches Bild geben die deutschen Minister in Washington nicht ab.

Heiko Maas bei Mike Pompeo
Freundliche Töne: Außenminister Maas (links) wird von US-Amtskollege Mike Pompeo empfangen. Foto: rtr

Der Titel trifft nicht unbedingt den Zeitgeist. „Wunderbar together“ steht auf Briefköpfen und Plakaten, die für das Deutschlandjahr in den USA werben. Zwölf Monate lang soll auf Initiative des Auswärtigen Amts, des Goethe-Instituts und der deutschen Industrie überall in den USA die transatlantische Freundschaft gefeiert werden. Die Breakdance-Darbietung einer Berliner Tanzgruppe auf den Stufen des Washingtoner Lincoln Memorial macht am Donnerstag den Anfang. Mit einer Lichtshow in Atlanta und einem deutschen Seilakrobaten im Monument Valley geht es weiter.

„Kultur baut Brücken der Verständigung“, hat Kulturstaatsministerin Monika Grütters gesagt. Die sind nicht nur nach Amerika nötig. Jenseits des Atlantiks treten die Koalitionspartner Union und SPD in dieser Woche derzeit eher als Kontrahenten auf. Außenminister Heiko Maas (SPD), der am Mittwochabend vor 2700 Gästen in der Residenz des deutschen Botschafters das Deutschlandjahr eröffnete, hat sich öfter kritisch zur Trump-Regierung geäußert.

Jens Spahn nutzt Kontakt zu Grenell für Termin bei Trumps Sicherheitsberater John Bolton

Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU), der am Montag und Dienstag Gespräche auf höchster Ebene in Washington führte, ist persönlich mit dem Trump-Verehrer und US-Botschafter Richard Grenell befreundet. 

Spahn hatte Washington gerade verlassen, als Maas landete. Nicht nur die Terminfolge ist bemerkenswert. Auch ist es höchst ungewöhnlich, dass ein deutscher Gesundheitsminister im Weißen Haus von Sicherheitsberater John Bolton persönlich empfangen wird. Dass es bei dem Meinungsaustausch nur um den Kampf gegen Ebola und Bioterrorismus ging, scheint schwer vorstellbar. 

Tatsächlich will Spahn, der in konservativen Kreisen als potenzieller Nachfolger von CDU-Chefin Angela Merkel gehandelt wird, längst das Korsett des Fachpolitikers abstreifen. Als Finanzstaatssekretär kritisierte er das „Staatsversagen“ in der Flüchtlingspolitik. Und als Gesundheitsminister lebt er demonstrativ seine transatlantische Leidenschaft aus. „Wenn man so manchen irritierenden Tweet und die damit verbundene Unbeständigkeit beiseitelässt, haben wir viele gemeinsame Interessen, etwa mit Blick auf China, Nonproliferation oder Stärkung der Nato“, sagte er der FR. Vor längerer Zeit schon hat sich Spahn für eine Steigerung der deutschen Verteidigungsausgaben ausgesprochen, wie sie auch Trump fordert. Dass ihm die SPD im Wahlkampf daraufhin unterstellte, er wolle den Rentnern das Geld wegnehmen, hat er nicht vergessen. 

Auch Außenminister Maas wird nicht müde, vor laufenden Kameras zu betonen, dass die USA „der wichtigste Verbündete“ Europas außerhalb von Europa seien. Doch in seiner UN-Rede setzte er in der vorigen Woche dem Trump’schen „America first“ ein „Together first“ entgegen. Als der US-Präsident die deutsche Energiepolitik kritisierte, schüttelte Maas im Saal befremdet wie belustigt den Kopf. Am Mittwoch nun traf er in Washington US-Außenminister Mike Pompeo.

Der Ton war freundlich. „Deutsche Kultur und Tradition sind unauslöschbare Aspekte des amerikanischen Alltags“, versicherte Pompeo anlässlich des deutschen Nationalfeiertags und hob gemeinsame Werte und Interessen hervor. Die Meinungsverschiedenheiten etwa in der Iranpolitik sind aber unübersehbar. Am Mittwoch forderte der Internationale Gerichtshof in Den Haag die USA auf, einen Teil ihrer gegen den Willen der Europäer verhängten Sanktionen wieder aufzuheben, so dass humanitäre Lieferungen in den Iran nicht behindert würden. Doch die US-Regierung denkt gar nicht daran, der höchsten UN-Rechtsinstanz zu folgen. 

„Deutschland muss ein Gegengewicht bilden, wo rote Linien überschritten werden“, hat Maas in seiner Transatlantikstrategie im August formuliert. Hinter den Kulissen versucht er, eine „Allianz der Multilateralisten“ gegen Trumps Alleingänge zu schmieden. „Wir sollten keinen Antagonismus zur USA aufbauen“, sagte Spahn hingegen der FR: „Deutschland ist kein Gegengewicht zu den USA und sollte sich auch nicht als solches verstehen.“

Lesen Sie mehr zum Thema in unserem Dossier USA

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