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Wahl in Chile Der chilenische Trump

Das zunächst starke linke Bündnis „Frente Amplio“ verliert vor der Präsidentschaftswahl an Kraft. Mit Sebastián Piñera droht der nächste Rechtsruck auf dem amerikanischen Kontinent.

Sebastian Piñera
Sebastian Piñera, Milliardär und Populist, wird von den Chilenen besonders in Wirtschaftsfragen viel zugetraut. Foto: rtr

Wenn die Chilenen am 19. November einen neuen Präsidenten wählen, droht sich die Geschichte zu wiederholen: Denn angesichts der dramatischen Popularitätsverluste der sozialistischen Präsidentin Michelle Bachelet und einer gespaltenen Linken scheint derzeit alles auf einen Triumph des Milliardärs Sebastián Piñera hinauszulaufen – ausgerechnet jenes Ex-Präsidenten, der vor Bachelets Amtsübernahme von der Studentenbewegung aus dem Amt gefegt wurde. Damit aber würde ein weiteres Land auf dem südamerikanischen Subkontinent nach rechts rücken.

Dabei waren die Hoffnungen groß, als Bachelet 2014 zum zweiten Mal das Präsidentenamt eroberte. Sie versprach weitreichende Sozialreformen und setzte viele davon auch durch, so etwa eine Steuer- und Arbeitsmarktreform, die die Position der Gewerkschaften stärken sollte. Sie gründete ein Ministerium für Frauen und Geschlechtergleichheit, setzte die eingetragene Lebenspartnerschaft für homosexuelle Paare durch und lockerte das äußerst restriktive Abtreibungsrecht.

Außerdem schaffte sie das noch aus Zeiten der Pinochet-Diktatur stammende Wahlsystem ab, das die Kandidaten der beiden großen Parteienkoalitionen begünstigt, die das politische System Chiles seit dem Ende der Militärdiktatur dominieren – das Mitte-links-Bündnis „Concertación“ (heute „Nueva Mayoría“) aus Christdemokraten, Sozialdemokraten und Sozialisten auf der einen und eine rechten Allianz aus zwei nationalistischen und Pinochet-treuen Parteien auf der anderen Seite. Künftig können auch unabhängige Kandidaten und Vertreter kleinerer Parteien den Sprung ins Parlament schaffen.

Rechte Opposition profitiert vom Bachelets Skandalen

Dennoch sind aktuell nur noch 34 Prozent der Chilenen mit Bachelets Arbeit zufrieden, und das ist ein noch verhältnismäßig guter Wert im Vergleich zum Rest ihrer zweiten Amtszeit. Die Gründe für diesen dramatischen Absturz – ihre erste Amtszeit beendete sie 2010 noch mit Zustimmungswerten von 84 Prozent – liegen zum einen in der ausgebliebenen Umsetzung zentraler Wahlversprechen, allen voran der Reform der noch von Ex-Diktator Augusto Pinochet implementierten Verfassung.

Zum anderen befindet sich die Präsidentin in einem grundlegenden Dilemma, das besonders in der Debatte um die Steuer- und Arbeitsmarktreform zum Ausdruck kam: Für viele Linke ist sie nicht radikal genug, den Rechten geht sie zu weit. 

Hinzu kamen mehrere Korruptionsfälle rund um Bachelets Sohn und der Regierung. Auf dem absoluten Tiefpunkt zeigten sich nur noch 18 Prozent der Bevölkerung mit der Regierungsarbeit einverstanden. Davon profitierte die rechte Opposition. Diese konnte dank der Korruptionsaffären nicht nur von eigenen Skandalen ablenken, sondern auch die Regierung diskreditieren. 

Frente Amplio trägt zur Spaltung der chilenischen Linken bei

Dieser Unmut gegenüber Bachelet bildet den Hintergrund, vor dem jüngst ein neuer Akteur die politische Bühne Chiles betrat: Die „Frente Amplio“, übersetzt die Breite Front. Das Bündnis hat seinen Ursprung in der Studentenbewegung und besteht aus zwölf linken Parteien und Bürgerbewegungen. Es will den beiden traditionellen Parteienkoalitionen Konkurrenz machen und der neoliberalen Politik ein Ende setzen. Und tatsächlich lag die Präsidentschaftskandidatin Beatrice Sánchez mit dem der Nueva Mayoria, Alejandro Guillier, zwischenzeitlich fast gleichauf. 

So verheißungsvoll die Entstehung der Frente Amplio erscheinen mag, trägt sie dazu bei, dass die chilenische Linke gespalten wirkt. Denn im Vergleich zur Linken, die insgesamt sechs Präsidentschaftskandidaten aufbietet, scheint die Rechte mit nur zwei Kandidaten – neben Sebastián Piñera der parteiunabhängige José Antonio Kast – vereint. 
Und auch die Regierungskoalition Nueva Mayoría ist gespalten. Die christdemokratische Partei

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