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Verteidigungsausschuss De Maizière nimmt Stellung zu G36-Debakel

Ein Innenminister im Verteidigungsausschuss des Bundestags - das gibt es nicht alle Tage. Thomas de Maizière soll den Abgeordneten zum Sturmgewehr G36 Rede und Antwort stehen. Die Affäre um Präzisionsprobleme begann zu seiner Zeit im Bendlerblock.

03.06.2015 16:10
Bundeswehrsoldaten in Afghanistan (Archivbild). Foto: REUTERS

Innenminister Thomas de Maizière (CDU) wird am kommenden Mittwoch im Verteidigungsausschuss des Bundestages zur Affäre um das umstrittene Sturmgewehr G36 Stellung nehmen. Das teilte das Ministerium den Ausschussmitgliedern nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur am Mittwoch per E-Mail mit. Die Opposition hatte den früheren Verteidigungsminister de Maizière in den Ausschuss eingeladen.

Der CDU-Politiker war von März 2011 bis Dezember 2013 Verteidigungsminister. Seit März 2012 waren ihm Berichte über Präzisionsprobleme beim G36 bekannt. Das Gewehr wurde trotzdem von der Bundeswehr unter anderem im Afghanistan-Krieg weiterverwendet.

Eine von de Maizières Nachfolgerin Ursula von der Leyen (CDU) in Auftrag gegebene Studie hatte vor wenigen Wochen bestätigt, dass das G36 bei großer Hitzeeinwirkung oder bei Dauerfeuer nicht richtig trifft. Alle 167 000 Exemplare der Bundeswehr sollen nun entweder ausgemustert oder nachgerüstet werden.

Im Anschluss: Edathy-Ausschuss

De Maizière will dem Ausschuss zwei Stunden Rede und Antwort stehen. Anschließend wird der CDU-Politiker im Untersuchungsausschuss zu den Kinderporno-Vorwürfen gegen den SPD-Politiker Sebastian Edathy aussagen.

Mit der freiwilligen Aussage de Maizières ist ein Untersuchungsausschuss zur G36-Affäre wohl endgültig vom Tisch. Die Linke hatte einen entsprechenden Vorstoß der Grünen abgelehnt. Für den Fall, dass de Maizière die Einladung in den Verteidigungsauschuss ablehnt, hatte die Linke allerdings eine Überprüfung ihrer Entscheidung angekündigt. Ein Untersuchungsausschuss hätte de Maizière zu einer Aussage zwingen können.

Grünen-Verteidigungsexpertin Agnieszka Brugger begrüßte die Entscheidung des Ministers. «Wir haben unheimlich viele Fragen an den ehemaligen Verteidigungsminister, denn die Liste seiner Versäumnisse ist lang», sagte sie. «Er sollte den Abgeordneten dringend erklären, warum die Mängel beim G36 insbesondere in seiner Amtszeit über Jahre hinweg ignoriert und vertuscht wurden.» (dpa)

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