Lade Inhalte...

Verfassungsschutzpräsident Maaßen: schwere Vorwürfe gegen „Antifa Zeckenbiss“

Verfassungsschutz-Präsident Maaßen muss sich nach seinen umstrittenen Worten zu den fremdenfeindlichen Vorgängen in Chemnitz im Bundestag erklären.

12.09.2018 08:01
Hans-Georg Maaßen
Angezählt: Hans-Georg Maaßen. Foto: dpa

„Antifa Zeckenbiss“ wollte von Tötung ablenken, so Maaßen

Maaßen wiederholt seine umstrittene These, falls „Antifa Zeckenbiss“ der linksextremistischen Szene angehöre, „könnte es auf Grund der bestehenden politischen Interessenlage der Szene möglich sein, dass die Falschetikettierung des Videos dem Ziel diente, die öffentliche Aufmerksamkeit von dem Tötungsdelikt abzulenken und auf angebliche rechtsextremistische „Hetzjagden“ hinzulenken“.

Seine Ausführungen verbindet Maaßen mit Erkenntnissen des BfV zum Einsatz von Falschinformationen durch extremistische Gruppen. So würden soziale Netzwerke von diesen „regelmäßig dazu genutzt, bestimmte Stimmungen zu erzielen oder anzuheizen“. Dazu bediene man sich auch einer übertriebenen oder verzerrten Darstellung von Tatsachen „bis hin zu Entstellungen der Faktenlage“. Dabei würden häufig Texte, Fotos und Videos in falschem Zusammenhang verwendet.

Seehofer hatte von dem ihm unterstellten Verfassungsschützer Aufklärung verlangt, auf welche Indizien dieser seine öffentlich geäußerte Skepsis zu Berichten über „Hetzjagden“ in Chemnitz und den Vorwurf von möglicherweise gezielten Falschinformationen stütze. Am Nachmittag muss sich Maaßen im Bundestag in zwei Ausschüssen erklären. Mit Spannung wird erwartet, ob Seehofer ihn trotz Rücktrittsforderungen von SPD, Grünen und Linken sowie scharfer Kritik auch aus den Reihen der CDU im Amt belässt. (dpa)

Die Zeitung für Menschen mit starken Überzeugungen.

Multimedia App E-Paper
App
Online Kundenservice Abo-Shop
Ok

Um Ihnen ein besseres Nutzererlebnis zu bieten, verwenden wir Cookies. Durch Nutzung unserer Dienste stimmen Sie unserer Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen