Lade Inhalte...

Verbotene Webseite „linksunten.indymedia“ kündigt Comeback an

„Der Cyberspace liegt nicht innerhalb Eurer Hoheitsgebiete“: Einen Tag nach ihrem Verbot meldet sich die linke Internetplattform „linksunten.indymedia.org“ zurück. In Freiburg ist eine Demo angekündigt.

26.08.2017 13:44
linksunten.indymedia.org
Die verbotene linksextremistische Internetplattform «linksunten.indymedia.org» hat sich am Samstag im Netz wieder zu Wort gemeldet. Foto: dpa

Auf der verbotenen linke Internetplattform „linksunten.indymedia“ haben unbekannte Autoren eine baldige Rückkehr ins Netz angekündigt.

Wir sind bald wieder zurück“, stand am Samstag auf der Webseite. Darunter zitierten die Autoren die „Unabhängigkeitserklärung des Cyberspace", die der Internetaktivist John Perry Barlow Mitte der 90er Jahre beim Weltwirtschaftsforum in Davos verkündet hatte. Staaten hätten in der digitalen Welt „kein moralisches Recht“ zu regieren.

Domain auf Rechner in Kanada umgezogen

„Der Cyberspace liegt nicht innerhalb Eurer Hoheitsgebiete. Glaubt nicht, Ihr könntet ihn gestalten“, heißt es in dem Zitat weiter.

Das Bundesinnenministerium hatte am Freitag dasVerbot von „linksunten.indymedia“ verkündet. Die Webseite, die als einflussreichste Internetplattform gewaltbereiter Linker in Deutschland gilt, war daraufhin vorübergehend nicht erreichbar.

Bei Durchsuchungen in Baden-Württemberg wurden am Freitag neben Laptops auch Waffen wie Schlagstöcke und Butterflymesser beschlagnahmt.

Nach dem Verbot wurde die Unter-Domain „linksunten.indymedia.org“ von einem Server in Frankreich auf Rechner in Kanada umgezogen. Die Haupt-Domain „indymedia.org“ gehört einem Verein zur „Demokratisierung der Kommunikation“ (Associacao Brasileira pela Democratizacao da Comunicacao) in Sao Paulo (Brasilien). Das Verbot des Innenministeriums bezieht sich nur auf den „linksunten“-Bereich.

Kritik am Vorgehen des Bundesinnenministeriums gegen „linksunten.indymedia“ kam von der innenpolitischen Sprecherin der Grünen-Fraktion im Bundestag, Irene Mihalic.

Grundsätzlich sei es zwar richtig, Aufrufe zu Straftaten konsequent zu verfolgen, sagte Mihalic der "Welt". Allerdings müsse genau geprüft werden, „ob die hohen rechtlichen Voraussetzungen für ein Vereinsverbot im Fall von 'linksunten.indymedia' tatsächlich vorliegen“.

Demo in Freiburg

Fraglich sei auch, warum das bereits am 14. August ausgestellte Verbot erst zehn Tage später umgesetzt worden sei. „Nicht hinnehmbar wäre jedenfalls, wenn das Verbot nur dem Wahlkampf dienen sollte“, sagte Mihalic.

Unterdessen hat die Szene für Samstagabend eine Demonstration in Freiburg angekündigt. Die geplante Aktion auf dem Augustinerplatz sei zwar nicht angemeldet, aber bekannt, sagte eine Sprecherin des Polizeipräsidiums in Freiburg. Es sei im Internet an verschiedenen Stellen dazu aufgerufen worden. „Wir sind personell darauf eingestellt.“

Mit wie vielen Teilnehmern die Beamten rechnen, sagte die Sprecherin aber nicht.  (afp/dpa)

Die Zeitung für Menschen mit starken Überzeugungen.

Multimedia App E-Paper
App
Online Kundenservice Abo-Shop
Ok

Um Ihnen ein besseres Nutzererlebnis zu bieten, verwenden wir Cookies. Durch Nutzung unserer Dienste stimmen Sie unserer Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen