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V-Mann „Corelli“ Neue Untersuchung im Fall „Corelli“

Der ehemalige grüne Bundestagsabgeordnete Jerzy Montag wird den Fall des V-Manns „Corelli“ wohl erneut untersuchen. BfV-Präsident Maaßen rechtferfertigt sich im NSU-Ausschuss.

02.06.2016 14:41
Von Markus Decker, Martín Steinhagen
Steht mit seiner Behörde nicht gut da: Hans Georg Maaßen, Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz. Foto: dpa

Der ehemalige grüne Bundestagsabgeordnete Jerzy Montag wird den Fall des gestorbenen V-Mannes „Corelli“ voraussichtlich ein weiteres Mal untersuchen. Das sagte er dieser Zeitung am Donnerstag. „Ich bin vom Parlamentarischen Kontrollgremium gebeten worden, ein Nachtragsgutachten anzufertigen“, erklärte er. Das Gremium tagte am Mittwoch. „Und ich gehe davon aus, dass ich das mache.“ Dies werde vermutlich vier bis acht Wochen dauern – abhängig davon, welche Schwierigkeiten sich bei der Untersuchung ergäben.

Montag fügte hinzu, wenn es stimme, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) nach seiner ersten Untersuchung ein Handy und fünf Sim-Karten entdeckt habe, „dann hat man mir nicht alles vorgelegt. Das kann Fahrlässigkeit sein, Vergesslichkeit oder Vorsatz. In jedem Fall muss es untersucht werden.“ Für das öffentliche Bild des Bundesamtes sei der Vorgang so oder so „ein Fiasko“, betonte der einstige Abgeordnete. „Und der Präsident (Hans-Georg Maaßen) weiß das auch.“

Montag hatte 2014 einen ersten Untersuchungsauftrag zum Fall „Corelli“ erhalten und 2015 einen Bericht dazu vorgelegt. Anfang Mai wurde dann das Auftauchen eines bis dahin nicht  bekannten Handys aus dem Besitz des V-Mannes publik. Zuletzt kamen vier Sim-Karten hinzu – wobei Montag davon ausgeht, dass es sich insgesamt eher um fünf Sim-Karten handelt.

„Corelli“, der das Bundesamt für Verfassungsschutz  18 Jahre lang mit Informationen versorgte und einen Bezug zum Nationalsozialistischen Untergrund (NSU) hatte, starb 2014 überraschend an einer bis dahin nicht bekannten Diabetes. Wie viel genau „Corelli“, der eigentlich Thomas Richter hieß, über den NSU wusste und was er davon dem Inlandsgeheimdienst preisgab, ist eine nach wie vor offene Frage. Am Mittwoch hatte bereits Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) „vollständige und maximale Aufklärung“ von Maaßen verlangt und angekündigt, zu dem Zweck eigene Mitarbeiter in das ihm unterstehende Kölner Amt zu entsenden.

Unterdessen befragten die Mitglieder des NSU-Untersuchungsausschussen Maaßen nicht-öffentlich. Dieser habe sich „durchaus auch selbstkritisch“ gezeigt, sagte Ausschussvorsitzernder Clemens Binninger (CDU) nach der Sitzung am Mittag. Laut CDU-Obmann Armin Schuster habe Maaßen das Wort „Schweinerei“ für die Vorgänge verwendet. Maaßen selbst wollte sich gegenüber dieser Zeitung nicht äußern. Der dpa und Deutschlandradio Kultur sagte er in Bezug auf die Corelli-Funde im Ausschuss zum Ausdruck gebracht zu haben, „dass ich gegenüber diesen Mitarbeitern explodiert bin, als ich dies zur Kenntnis genommen habe“. Es sei „schwer nachvollziehbar“, dass die Informationen über die Funde im Amt nicht schneller weitergegeben wurden, kritisierte Binninger. Offenbar mangele es manchen Beamten dort weiterhin an der notwendigen Sensibilität.

Irene Mihalic, Obfrau der Grünen, sagte, sie habe den Eindruck, dass im BfV „das absolute Chaos herrscht“. Das müsse Konsequenzen haben: „Irgendjemand wird dafür die Verantwortung tragen müssen.“ Dazu sagte Schuster: „Die Sicherheitsbehörden werden durch gute Präsidenten geführt.“ In dem etwa zwei Meter großen Panzerschrank des BfV-Mitarbeiters hätten nach Maaßens Darstellung „Unmengen von Unterlagen“ gelagert, darunter auch SIM-Karten von „Corelli“, zwei davon stammten aus Holland, berichtete Binninger. Sie seien an ein Schriftstück angeheftet gewesen und wohl deswegen zunächst nicht aufgefallen.

Maaßen habe darauf verwiesen, bereits 2014 angeordnet zu haben, dass Mitarbeiter ihre Panzerschränke auf Unterlagen mit NSU-Bezug prüfen sollten. Das wurde aber „offenkundig nicht umgesetzt“. Zudem sei in dem Verhältnis des V-Mann-Führers zu Corelli „keinerlei Distanz vorhanden“ gewesen, sagte Binniger. Maaßen müsse nun weiter „umfassend aufklären“, forderte Linken-Obfrau Petra Pau. Das Wort Panne habe sie im Bezug auf den NSU-Komplex aus ihrem Wortschatz gestrichen. Der Ausschuss befragte im Anschluss Polizeibeamte – vor allem um der Frage nachzugehen, was ein anderer V-Mann des BfV, Deckname „Primus“, über den NSU wusste.

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