Lade Inhalte...

USA US-Demokraten schöpfen Hoffnung

Die Partei mobilisiert bei Vorwahlen in Kalifornien und weiteren Bundesstaaten erfolgreich.

Wahlen
Bob Ballentine wählt in Venice, Los Angeles, Kalifornien. Foto: rtr

Das Rennen um den amerikanischen Kongress wird spannend. Bei den Vorwahlen in Kalifornien konnten die Demokraten viele Wähler mobilisieren und die befürchtete Selbstblockade beim Kampf um das Repräsentantenhaus verhindern. Doch auch der vom Präsidenten unterstützte republikanische Kandidat für den Gouverneursposten in dem linksliberalen Bundesstaat erzielte einen Achtungserfolg. 

Die Demokraten hoffen bei den Halbzeitwahlen im November entsprechend ihrer Parteifarbe auf eine „blaue Welle“. Sollte es ihnen gelingen, landesweit insgesamt 23 Sitze im Repräsentantenhaus hinzuzugewinnen, wäre die republikanische Mehrheit verloren. Für Donald Trump würde das Regieren dann erheblich schwieriger. Zwar ist noch nichts entschieden. „Aber unter dem Strich war das eine gute Nacht für die Demokraten“, fasste die „New York Times“ in einem Kommentar die vorläufigen Ergebnisse der Vorwahlen in Kalifornien und sieben weiteren Bundesstaaten vom Dienstag zusammen. So kamen die Demokraten in drei Wahlbezirken von New Jersey, die derzeit von den Republikanern gehalten werden, bei den Präsidentschaftswahlen 2016 aber für Hillary Clinton stimmten, jeweils auf mehr als 50 Prozent. 

In Kalifornien mussten die Demokraten vor allem die Tücken des Wahlsystems besiegen: Während Republikaner und Demokraten gewöhnlich bei Vorwahlen getrennt ihren Kandidaten für die Kongresswahlen ermitteln, gibt es in Kalifornien eine parteiübergreifende Auswahl. Die beiden Bewerber mit den meisten Stimmen treten im Herbst gegeneinander an. Das System hat einen dicken Haken: Wenn sich eine Vielzahl von Anwärtern derselben Partei beteiligen, marginalisieren sich die Kandidaten gegenseitig. Genau das drohte den Demokraten in einem halben Dutzend aussichtsreicher Bezirke in Südkalifornien, wo am Ende paradoxerweise jeweils zwei Republikaner zu gewinnen drohten. Die Demokraten fuhren millionenteure Werbekampagnen für einzelne Kandidaten, um dieses Desaster zu vermeiden und waren offenbar erfolgreich: In allen wichtigen Wahlbezirken haben es Demokraten in die Endrunde geschafft. 

Eindeutiger Favorit für das Gouverneursamt in dem Bundesstaat mit der fünftgrößten Volkswirtschaft der Welt ist der bisherige demokratische Vize-Gouverneur Gavin Newsom. „In der Politik gibt es derzeit zu viel Wut. Wir werden Antworten bieten: Widerstand mit konkreten Ergebnissen“, versprach der 50-Jährige. In der Kampagne hatte er sich vor allem für eine allgemeine Krankenversicherung und die Bekämpfung der Wohnungsnot in den Großstädten starkgemacht. Der bisherige Amtsinhaber Jerry Brown, ebenfalls Demokrat, darf nach zwei Amtszeiten nicht erneut antreten.

Allerdings konnte Trump einen Achtungserfolg erzielen: Er unterstützte offensiv den ultrarechten Multimillionär John Cox. Der 62-Jährige holte rund 26 Prozent der Stimmen und tritt nun gegen Newsom an. 

Keine eindeutigen Hinweise bekamen die Demokraten auf die in der Partei heftig umstrittene Frage, ob sie sich eher nach links zur Anti-Trump-Graswurzelbewegung orientieren oder um die Mitte der Gesellschaft und enttäuschte Wähler des Präsidenten werben sollen. Die gemäßigte kalifornische Langzeit-Senatorin Dianne Feinstein konnte in ihrem Wahlkreis mit 44 Prozent ein starkes Ergebnis einfahren. Für die Parteilinken hatte mit Unterstützung der Latino-Wähler der Anti-Trumper Kevin de Leon die 84-Jährige herausgefordert. Doch er holte nur etwa elf Prozent der Stimmen. Weil die republikanischen Bewerber noch schlechter abschnitten, dürften nun die beiden Demokraten in der Endrunde gegeneinander antreten. Allerdings gilt Feinstein auch dank einer mit sieben Millionen Dollar zehnfach größeren Kriegskasse als haushohe Favoritin. 

Lesen Sie mehr zum Thema in unserem Dossier USA

Die Zeitung für Menschen mit starken Überzeugungen.

Multimedia App E-Paper
App
Online Kundenservice Abo-Shop
Ok

Um Ihnen ein besseres Nutzererlebnis zu bieten, verwenden wir Cookies. Durch Nutzung unserer Dienste stimmen Sie unserer Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen