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USA Trump unterzeichnet Gesetz zum Verteidigungsetat

US-Präsident Donald Trump unterzeichnet das Pentagon-Budget im Rekordwert von 716 Milliarden Dollar - er fordert die Dominanz der USA im Weltraum.

14.08.2018 06:36
Donald Trump
US-Präsident Donald Trump zeigt in der Militärbasis Fort Drum ein frisch unterzeichnetes verteidigungspolitisches Gesetz, das für 2019 erhöhte Ausgaben in einem Umfang von 716 Milliarden Dollar für Rüstung und Militär vorsieht. Foto: dpa

US-Präsident Donald Trump hat das Pentagonbudget für 2019 unterzeichnet und seine Pläne für eine Weltraumarmee verteidigt. „Wie der Himmel, die Erde und das Meer ist der Weltraum zum Schlachtfeld geworden“, sagte Trump am Montag bei der Unterzeichnung des Budgets für das Pentagon im Rekordwert von 716 Milliarden Dollar (627 Milliarden Euro) auf einer Militärbasis im Bundesstaat New York. Dies sei „die bedeutendeste Investition in unser Militär und unsere Kämpfer in der modernen Geschichte“, sagte Trump.

Mit dem Geld sollen unter anderem ältere Panzer, Flugzeuge und Schiffe durch neue Modelle ersetzt werden. Die Truppenstärke soll um 15 600 Männer und Frauen vergrößert werden, die Gehälter der Armeeangehörigen sollen um 2,6 Prozent steigen.

Trump will außerdem eine Weltraumarmee zum eigenständigen sechsten Arm des US-Militärs machen. Eigene Weltraumstreitkräfte würden den USA Dominanz über ihre Rivalen geben, betonte Trump am Montag. Diese hätten bereits begonnen, „den Weltraum zu bewaffnen“, sagte Trump. „Eine Präsenz der USA im Weltraum reicht nicht aus, wir müssen eine Dominanz der USA im Weltraum haben.“ Trump warnte in diesem Zusammenhang speziell vor China. Russland, das ebenfalls über „Weltraumtruppen“ verfügt, nannte er nicht.

Das Ausgabengesetz für das Pentagon beinhaltet mehrere wichtige Verfügungen, darunter ein Lieferverbot von F-35-Kampfflugzeugen an die Türkei. Das Verbot für den Nato-Partner, mit dem sich die USA in einem erbitterten Streit über die Inhaftierung des US-Pastors Andrew Brunson befinden, gilt, so lange Ankara sich nicht von russischer Technologie lossagt. Das Gesetz erweitert zudem eine Beschränkung bei der militärischen Zusammenarbeit mit Russland. (afp/dpa)

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