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USA Die Früchte des Zorns

Aus dem breiten Widerstand gegen den US-Präsidenten ist in den USA ein neues linkes Ökosystem entstanden.

Protest
Rassismus, Klimawandel, Abschottung, Sexismus: Fast täglich gibt es irgendwo im Land Demonstrationen gegen die Politik der Regierung. Foto: rtr

Das kleine Ladenbüro an der 116ten Straße, mitten im hispanischen Teil von Harlem, ist bis auf den letzten Platz gefüllt an diesem Freitagabend, die zumeist jungen Menschen sitzen dicht gedrängt auf dem Fußboden und studieren die Flugzettel, die zur Begrüßung hier ausgeteilt werden. Es sind Infoblätter zum Thema des Abends, der Gentrifizierung des Viertels und was man dagegen unternehmen kann.

Über dem Eingang verrät ein in bunten Lettern aufgeklebter Schriftzug, dass dies hier das „Justice Center“ im „Barrio“ – im Kiez – ist, eine Einrichtung, die sich erst vor wenigen Monaten zwischen die Bodegas, Wäschereien und Autowerkstätten im äußersten Nordosten von Manhattan geschoben hat. An der Wand hängen Plakate von Demos und Aufmärschen – gegen Trumps Revision der Gesundheitsreform, gegen den „Muslim-Ban“, gegen Faschismus, für Solidarität mit Puerto Rico.

Das Center, gegründet von der von Bernie Sanders inspirierten Gruppierung „Democratic Socialists of America“, hat ganz offensichtlich einen Nerv getroffen. Die Leute haben ein großes Bedürfnis, sich zu informieren, sich zu engagieren, etwas zu tun. „Ich komme jeden Tag hierher, um zu lernen, um mich auszutauschen“, sagt Eli, ein 23 Jahre alter Sohn puertorikanischer Einwanderer aus der Bronx. „Es hat mein Leben verändert.“

Bei jeder neuen Ungeheuerlichkeit steht der Widerstand bereit

Am nächsten Morgen trifft sich am Justice Center ein Grüppchen von etwa drei Dutzend Leuten, um sich nach Downtown in Bewegung zu setzen. Dort, vor dem Trump Tower, kommen vor dem Jahrestag der Wahl Donald Trumps ein paar Tausend New Yorker zusammen, um ihren andauernden Protest gegen diese Regierung zum Ausdruck zu bringen. 

In den meisten amerikanischen Städten spielen sich an diesem Tag ähnliche Szenen ab. Es ist keine Volksbewegung wie während der Women’s Märsche nach dem Amtsantritt von Trump im vergangenen Januar. Aber es ist ein deutliches Zeichen dafür, dass der zivilgesellschaftliche Widerstand gegen den US-Präsidenten robust ist.

Die Menschen gehen seit Monaten mit einer Regelmäßigkeit auf die Straße, wie noch nie zuvor. Immer, wenn Washington eine neue Ungeheuerlichkeit serviert, steht der Widerstand bereit. Die digitalen Mobilisierungskanäle greifen hervorragend, die Trump-Regierung kann sich keinen Verstoß gegen demokratische Grundwerte leisten, ohne dass die Menschen ihr dafür auf die Finger klopfen.

Doch der Widerstand gegen Trump hört bei Weitem nicht mit Kundgebungen auf. Die Taktiken, die sich im Verlauf der letzten Monate immer stärker verfeinert haben, reichen tief in den politischen Prozess hinein.

Am meisten Aufmerksamkeit hat wohl seit Januar die „Indivisible“-Bewegung auf sich gezogen. Unmittelbar nach der Wahl von Trump haben vier ehemalige Kongressangestellte ein 26 Seiten langes Google-Dokument verfasst, das einen ganz handfesten Leitfaden für den Widerstand gegen die Trump-Agenda anbot.

Zu den Anleitungen gehörte der direkte Kontakt zu den gewählten Amtsinhabern. Jeder Bürger wurde dazu aufgefordert, seinen Senatoren und Abgeordneten unermüdlich auf die Nerven zu gehen. Keine Anhörung, kein öffentlicher Auftritt sollte ungenutzt bleiben, um die Volksvertreter zur Rechenschaft zu ziehen.

Der Widerstand beschränkt sich nicht auf die politische Arena

Die Taktik, in Teilen direkt von der Tea Party übernommen, war verblüffend effektiv. Innerhalb weniger Wochen hatten sich Tausende lokaler Gruppen rund um das Indivisible-Handbuch formiert. Ihrer Unermüdlichkeit wird es zugeschrieben, dass Trumps Versuche, Obamas Gesundheitsreform zu revidieren, wiederholt scheiterten. Bei Trumps geplanter Steuerreform wird Indivisible eine ähnliche Wirkkraft zugetraut.

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