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US-Verteidigungsminister Gates will Militärausgaben umschichten

Der US-Verteidigungsminster plant grundsätzliche Änderungen an der Verteilung des Militär-Budgets: Gates wird kostspielige Waffenprogramme kürzen - oder sogar ganz von der Haushalts-Liste streichen.

06.04.2009 16:04
Robert Gates, US-Verteidigungsminster, plant grundsätzliche Änderungen an der Verteilung des Militär-Budgets: Gates wird kostspielige Waffenprogramme kürzen - oder sogar ganz von der Haushalts-Liste streichen. Foto: rtr

Washington. US-Verteidigungsminister Robert Gates will die Verteidigungsausgaben grundlegend umschichten, um das US-Militär besser für künftige Herausforderungen zu rüsten. Der Pentagonchef will am Abend erste Einzelheiten seines Haushaltsplans für 2010 mit neuen Schwerpunkten verkünden. Erwartet wurde, dass er Kürzungen oder sogar die Streichung von kostspieligen Waffenprogrammen bekanntgeben wird.

Dabei geht es um Systeme, die von vielen Experten als Relikte des Kalten Krieges angesehen werden, das heißt um Waffen, die vorrangig in einem größeren konventionellen Krieg nützlich wären. Stattdessen sollen die Gelder verstärkt für kleinere bewegliche Systeme ausgegeben werden, die insbesondere beim Kampf gegen Aufständische und Guerillabewegungen eingesetzt werden können. Das Pentagon zieht damit die Lehren aus den Kriegen im Irak und in Afghanistan.

Der vorab von Experten als "deutliche Schwerpunktverlagerung" beschriebene Plan bedeutet aber nicht, dass die Verteidigungsausgaben gekürzt werden. Sie sollen im Gegenteil nach dem Willen von Präsident Barack Obama um vier Prozent steigen. Nach einer im Februar veröffentlichten Vorlage will sich Obama beim Kongress für das Fiskaljahr 2010 grünes Licht für Ausgaben in Höhe von etwa 534 Milliarden Dollar holen. Das sind gut 20 Milliarden Dollar mehr als 2009.

Gerechnet wurde unter anderem mit massiven Kürzungen bei einem neuen Kampfsystem des Heeres, dem sogenannten Future Combat Systems - einer Kombination aus Fahrzeugen, Sensorensystemen und Drohnen (unbemannten Flugzeugen). Experten erwarteten außerdem Abstriche bei der Anschaffung des Kampfjets F-22 "Raptor", der im Einsatz gegen Guerillas praktisch nutzlos ist. Bisher ist der Kauf von insgesamt 183 dieser Jäger geplant. Die Luftwaffe will mehr, aber es galt als fraglich, dass Gates diesen Wunsch erfüllen wird.

Kürzungen galten auch bei einem Zerstörer-Programm der Marine, bei Flugzeugträgern und bei der Beschaffung neuer Kommunikationssatelliten als wahrscheinlich. Zudem wurde mit einem Verzicht auf eine futuristische Komponente der ballistischen Raketenabwehr gerechnet, darunter ein luftgestützter Laser und ein weltraumgestütztes Abfangsystem.

Mit besonderer Spannung wurde auch erwartet, ob die Pläne zur Beschaffung einer neuen Flotte von Betankungsflugzeugen für die Luftwaffe betroffen sein wird. Hier liefern sich der europäische Konzern EADS gemeinsam mit dem US-Unternehmen Northrop Grumman und auf der anderen Seite der US-Flugzeug-Gigant Boeing ein erbittertes Rennen um den lukrativen Auftrag.

Pentagon-Sprecher Geoff Morrell hatte bereits am Freitag klargemacht, dass es beim Gates-Plan um mehr als kosmetische Korrekturen bei den Ausgaben gehe. Geplant sei eine "grundlegende Richtungsänderung". Seit den Anschlägen vom 11. September 2001 sei das US-Militär in einen sogenannten asymmetrischen Krieg gegen Terroristen und Rebellen verwickelt, der mehr Ressourcen erfordere, als sie bisher diesem Bereich gewidmet worden seien. (dpa)

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