Lade Inhalte...

US-Sanktionen Turbulenzen im Iran

Vor dem Start neuer US-Sanktionen sucht Teherans politische Führung nach Wegen, um das Land zu stabilisieren.

Basar in Iran
Der Schein vergangener Pracht, auf dem Basar gibt es ihn noch: Die iranische Währung Rial fällt stetig, die Wirtschaft schwächelt. Foto: afp

Das Foto aus dem iranischen Regierungsjet sollte Gelassenheit signalisieren. Nebeneinander auf den bequemen Sesseln saßen Hassan Ruhani und Mohammed Dschawad Sarif, vor sich einen Laptop, und schüttelten sich vor Lachen. „Der iranische Präsident und der Außenminister lesen Tweets von Trump“, lautete die spöttische Zeile der Twitter-Botschaft. In Großbuchstaben hatte der US-Präsident zuvor Teheran mit Konsequenzen gedroht, „wie sie im Laufe der Geschichte bisher nur wenige erlitten haben“. Ruhani widersprach ihm mit Hinweis auf die Gewissheit einer Nation, die seit mehr als 3000 Jahren existiert, und auf ein historisches Greenhorn wie die Vereinigten Staaten nur milde herabblicken kann.

Doch der Schein trügt. In Wirklichkeit liegen in der iranischen Führung die Nerven blank. Ausländische Firmen verlassen in Scharen das Land, und eigentlich weiß niemand, wie es in den nächsten Monaten weitergehen soll. Denn nichts geht voran bei den Dauerkrisen, die den Iran seit Jahren plagen – Arbeitslosigkeit und Armut, Korruption und Bankenversagen, Wassernot und chronischer Unmut der Bevölkerung.

Rasanter Währungsabsturz

Obendrein erlebt die iranische Währung einen weiteren rasanten Absturz, eine Woche vor den neuen US-Sanktionen, die am kommenden Montag in Kraft treten sollen. Seit dem Wochenende fiel der Rial gegenüber dem Dollar um weitere 30 Prozentpunkte und steuert nun auf die absolute Rekordmarke 120 000 zu. Anfang des Jahres lag der Kurs für einen Dollar noch bei 35 000 Rial. Fast flehentlich bot die Regierung einheimischen Wohlhabenden Steuerfreiheit an, wenn sie sich eines der 76 000 öffentlichen Projekte annehmen, die aus Mangel an Geld brachliegen.

Selbst im iranischen Staatsfernsehen platzte dieser Tage einem Wirtschaftsprofessor bei einer Diskussion der Kragen. Menschen hätten kein Vertrauen mehr in das Bankenwesen, erklärte Hossein Raghfar. Offizielle führten ein aristokratisches Leben im Norden Teherans, fernab von dem Elend und der Not im Süden der Metropole, schimpfte er und sprach damit vielen Mitbürgern aus dem Herzen.

Vor allem die jüngeren Iraner wollen sich nicht mehr länger abfinden mit ökonomischem Versagen, gesellschaftlicher Erstarrung, moralischer Gängelei und politischer Inkompetenz. Ruhanis Regierung habe keinerlei Vorstellung davon, welche Auswirkungen die US-Sanktionen für den Iran haben könnten, kritisierte auch der bekannte Wirtschaftsanalytiker Saeed Laylaz, der dem Reformlager nahesteht. „Ihre Strategie ist die einer Feuerwehr, sie kommen erst zum Löschen, wenn es bereits brennt.“

Gräben überbrücken

Und so verdichten sich in diesen hektischen Tagen die Anzeichen dafür, dass die bedrängte Führung versuchen könnte, die gesamte politische Elite des Landes zu mobilisieren, die tiefen Gräben zwischen Hardlinern und Reformern zu überbrücken, um gemeinsam die Existenz der Islamischen Republik zu retten. Seit dem Wochenende kursiert das Gerücht, der jahrelange Hausarrest der Ikonen der Grünen Bewegung von 2009, Mir Hossein Mussawi, seiner Frau Zahra Rahnaward und Mehdi Karroubi, könnte bald aufgehoben werden.

Gleichzeitig soll offenbar auch der jahrelange Medienbann für den 74-jährigen Ex-Reformpräsidenten Mohammad Chatami fallen. Karroubis Sohn Hossein ging als Erster mit der Neuigkeit an die Öffentlichkeit und berief sich dabei auf Kontakte zum Nationalen Sicherheitsrat. Nach seiner Darstellung werde das Gremium den Fall nun dem obersten Revolutionsführer Ali Chamenei vorlegen, der innerhalb der nächsten zehn Tage noch sein Veto einlegen kann. Parlamentspräsident Ali Larijani hingegen, der dem Sicherheitsrat ebenfalls angehört, ließ erklären, er wisse nichts von einem solchen Beschluss.

Dagegen nannte die Website Tabnak, die dem früheren Kommandeur der Revolutionären Garden, Mohsen Rezaie, nahesteht, mit dem 20. August bereits das angebliche Datum der Freilassung. In die gleiche Richtung deutete auch Vizepräsident Eshagh Dschahangiri. Der Iran werde schon bald, sagte er, „eine große Demonstration nationaler Einheit“ erleben.

Lesen Sie mehr zum Thema in unserem Dossier Iran

Die Zeitung für Menschen mit starken Überzeugungen.

Multimedia App E-Paper
App
Online Kundenservice Abo-Shop
Ok

Um Ihnen ein besseres Nutzererlebnis zu bieten, verwenden wir Cookies. Durch Nutzung unserer Dienste stimmen Sie unserer Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen