Lade Inhalte...

Ursula von der Leyen Eine „Wunschliste“ für die Bundeswehr

Das sogenannte Fähigkeitsprofil sieht eine größere, modernere und auch teurere Truppe vor und stößt auf viel Kritik. Was steht in Ursula von der Leyens „Masterplan“?

Verteidigungsministerin von der Leyen besucht Truppen in Parow
Fordert mehr Geld für die Truppe: Ursula von der Leyen (CDU). Foto: dpa

Die lange angekündigte Modernisierung und Umstrukturierung der Bundeswehr hat jetzt einen konkreten Fahrplan: Generalinspekteur Eberhard Zorn hat in dieser Woche das „Fähigkeitsprofil“ der deutschen Armee unterzeichnet. Seit diesem Dienstag können die Abgeordneten es in der Geheimschutzstelle des Bundestags einsehen, aber nicht öffentlich daraus zitieren. Das Verteidigungsministerium veröffentlichte inzwischen die Eckdaten des „internen Planungsdokumentes“, wie es dort genannt wird. Was steht in Ursula von der Leyens „Masterplan“ (wie es einige Medien bezeichneten) – und wie bewerten es Experten?

Welche Bedeutung hat das Papier?
Die Bundeswehr hat seit Jahren Probleme wegen veralteter Ausrüstung, Personalmangels und eines unzuverlässigen Beschaffungssystems für neue Ausstattung. Unter Nato-Partnern werde sie schon als „Schrottarmee“ bezeichnet, behaupten Ehemalige aus ihrem Generalstab. Verteidigungsministerin von der Leyen (CDU) hatte deshalb einen erneuten Umbau der Armee angestoßen: 2016 wurde das „Weißbuch“ der Bundesregierung beschlossen, das den Bedarf aus sicherheitspolitischer Sicht beschreibt, in diesem Frühjahr dann die „Konzeption“ der Bundeswehr, die die Aufgaben der Streitkräfte definiert. Im jetzt vom Ministerium vorgelegten „Fähigkeitsprofil“ werden die Details für die Modernisierung ausbuchstabiert, zu denen neben zusätzlicher Ausrüstung auch eine Veränderung ihres Charakters zählt. Es soll der organisatorischen Zukunftsplanung dienen. 

Was steht in dem Dokument?
Das Fähigkeitsprofil beschreibt detailliert den Bedarf der Bundeswehr sowie die wesentlichen Modernisierungsschritte in drei Schritten für 2023, 2027 und 2031. Neu ist, dass die Truppe künftig wieder für die Landes- und Bündnisverteidigung aufgestellt werden soll. Auslandseinsätze, die es erst seit den 1990ern wieder gibt und für die die Bundeswehr seitdem ausgestattet wurde, müssten dann mit dem Kriegsgerät und Personal geführt werden, das zum Zweck der Landesverteidigung und für Nato-Einsätze aufgebaut wurde.

Wie wird sich die Bundeswehr dadurch verändern?
Sie soll in allererster Linie größer werden: mehr Personal, mehr Ausstattung, mehr Zuständigkeiten. „Nach langen Zeiten des Schrumpfens sind wir jetzt wieder in einer Zeit des Wachstums“, kündigte von der Leyen am Dienstag bei einem Besuch der Marineoperationsschule in Bremerhaven an. Angestrebt wird eine vollständige personengebundene Ausrüstung aller Soldaten mit dem jeweils gleichen Gerät – statt bisher die Einheiten je nach Einsatz auszustatten. Ziel ist, hochmoderne Ausrüstung auch in Deutschland zur Verfügung stellen zu können, nicht vor allem für Auslandseinsätze. Dafür soll der Verteidigungsetat jährlich wachsen, sodass er 2023 das von da an gültige Jahresvolumen von 60 Milliarden Euro erreicht. Im Jahr 2019 würden für den Verteidigungsetat 1,3 Prozent des Bruttoinlandsproduktes zur Verfügung gestellt, 2024 seien es 1,5 Prozent, sagte die Ministerin in Bremerhaven weiter. 

Wer soll das bezahlen?
Experten und Verteidigungspolitiker sehen vor allem die Finanzierungsfrage kritisch. „Einen solchen Aufwuchs halte ich für völlig unrealistisch, noch dazu ist er nicht mit dem Bundestag abgestimmt“, sagte Grünen-Verteidigungsexperte Tobias Lindner der FR. „Das wäre bei einer Parlamentsarmee schon angezeigt gewesen.“ Auch Otfried Nassauer, Direktor des Berliner Informationszentrums für Transatlantische Sicherheit (Bits), hält die Finanzierung der Pläne für nicht umsetzbar: „Mit einem Jahresbudget von 60 Milliarden Euro würde Deutschland auf dem Niveau von Russland liegen“, sagte er der Frankfurter Rundschau. „Einen Masterplan vorzulegen, der lediglich eine lange Wunschliste ist, ist keine große Planungsleistung.“ Wichtig wäre es, eine Struktur aufzubauen, in der Geld effizient eingesetzt werde, und die die deutsche Rolle in multinationalen Zusammenhängen sinnvoll mit den Bündnispartnern abstimme.

Die Zeitung für Menschen mit starken Überzeugungen.

Multimedia App E-Paper
App
Online Kundenservice Abo-Shop
Ok

Um Ihnen ein besseres Nutzererlebnis zu bieten, verwenden wir Cookies. Durch Nutzung unserer Dienste stimmen Sie unserer Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen