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UN-Sicherheitsrat Russland verhindert Srebrenica-Resolution

Es war ein Verbrechen, das man im ausgehenden 20. Jahrhundert nicht mehr für möglich gehalten hatte: 8000 Männer und Jungen wurden 1995 in Srebrenica ermordet. Kein Völkermord, sagt Russland.

08.07.2015 18:44
Ein Pathologe examiniert Schädel aus einem Massengrab. 8000 Männer und Jungen wurden 1995 getötet. Foto: Reuters

Russland hat eine Resolution des UN-Sicherheitsrates zum Massaker von Srebrenica verhindert, weil darin der Mord an 8000 Bosniern als Völkermord gewertet wurde. Moskau legte am Mittwoch sein Veto gegen einen Entwurf ein, der des Verbrechens vor 20 Jahren gedenken sollte. Es war die einzige Gegenstimme. Vier Länder, darunter China, hatten sich enthalten, zehn Staaten zugestimmt.

Russlands UN-Botschafter Witali Tschurkin nannte das Papier «unausgewogen» und «destruktiv». Es sei einseitig. «Dieses Papier hilft nicht der Versöhnung.» Russland ist ein enger Verbündeter Serbiens, das sich entschieden gegen den Text gewandt hatte.

Im bosnischen Srebrenica hatten im Juli 1995 bosnisch-serbische Truppen rund 8000 Männer und Jungen ermordet. UN-Blauhelme aus den Niederlanden hatten den Angreifern unter General Ratko Mladic die Stadt kampflos überlassen.

Wegen der Vetodrohung war die Abstimmung um einen Tag verschoben worden. «Wir haben alles getan, um Russland entgegenzukommen», sagte US-Botschafterin Samantha Power. «Wir haben nicht einmal den Schuldigen genannt. Aber Russland ist kompromisslos. Das ist ein Veto gegen Fakten, die von Hunderttausenden Dokumenten, Fotos und forensischen Beweisen unterlegt sind.» Erinnerung und Anerkennung seien der Schlüssel zur Versöhnung. «Findet Russland etwa auch, dass eine Leugnung des Holocausts der Versöhnung helfen würde?»

«Großbritannien ist empört über das Veto», sagte Großbritanniens UN-Botschafter Peter Wilson. «Russlands Handeln befleckt das Andenken an all die, die während des Völkermordes starben. Moskau wird das vor den Familien der 8000 Opfer erklären müssen.» Auch die deutsche UN-Botschaft, kein Mitglied des Sicherheitsrates, fragte per Twitter: «Welche Botschaft sendet das an die Opfer?»

Russland kann als eine der fünf Vetomächte - die anderen sind die USA, China, Frankreich und Großbritannien - mit einer Ablehnung jede UN-Resolution zu Fall bringen. Auf einen französischen Vorstoß vor einigen Jahren, in Fragen von Verbrechen gegen die Menschlichkeit freiwillig auf Vetos zu verzichten, hatte Moskau nicht reagiert. (dpa)

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