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UN-Kulturorganisation USA und Israel verlassen die Unesco

5. Update Nach der Aufnahme Palästinas in die Unesco hatten die USA schon 2011 ihre Zahlungen gestoppt. Nun kündigt die Trump-Regierung den Rückzug aus der UN-Kulturorganisation an. Israel schließt sich der Entscheidung an.

Unesco-Hauptquartier in Paris
Unesco-Hauptquartier in Paris. (Archiv) Foto: dpa

Gedroht hatte die Trump-Regierung schon länger und ihren Beamten in Paris geraten, sich bald einen anderen Job zu suchen. Nun machen die USA Ernst und ziehen sich aus der UN-Kulturorganisation Unesco zurück. Das hat US-Außenminister Rex Tillerson am Donnerstag Unesco-Generalsekretärin Irina Bokowa mitgeteilt. „Die Entscheidung wurde nicht leichtfertig gefällt“, beteuerte eine Sprecherin Tillersons. Aber Amerika sei sehr besorgt über die wachsenden Zahlungsrückstände anderer Länder, den Reformstau und die „anhaltende anti-israelische Parteilichkeit“ der Organisation. Nur wenige Stunden später kündigte auch der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu den Rückzug seines Landes aus der Unesco an.

Tatsächlich hatte Washington schon 2011 die Zahlungen eingestellt, nachdem die Unesco Palästina als Mitglied aufnahm. Eigentlich wären die USA mit rund 80 Millionen Dollar im Jahr der größte Beitragszahler und würde für ein Fünftel des Budgets aufkommen. Im amerikanischen Bundeshaushalt für 2018 sind bereits keinerlei Mittel mehr für die Unesco eingestellt. Auch nach dem Zudrehen des Geldhahns unterhielten die USA aber weiter ein Büro am Unesco-Hauptsitz und mischten sich hinter den Kulissen in deren Entscheidungen ein. Das soll nun anders werden. Mit dem Rückzug zum Jahresende ist Washington auch formal nicht mehr beitragspflichtig.

Die Geldersparnis dürfte eines der Motive von US-Präsident Donald Trump sein, der internationale Organisationen generell extrem kritisch sieht. Gleichwohl wollen die USA gerne einen Beobachterstatus behalten. Das Außenministerium betont, mit dem Schutz des Weltkulturerbes, dem Einsatz für Pressefreiheit und der Unterstützung von wissenschaftlicher Zusammenarbeit leiste der UN-Ableger wichtige Arbeit.

USA treten nicht das erste Mal aus

Als Hauptgrund für den Austritt wird in Washington wie in Jerusalem der Protest gegen die angeblich anti-israelische Grundhaltung der Unesco genannt. Der Rückzug wurde einen Tag vor der Neuwahl eines neuen Unesco—Generaldirektors durch den 58-köpfigen Exekutivrat bekanntgegeben. Dem aussichtsreichen Kandidaten Hamad bin Abdulasis al-Kawari aus Katar werfen die Amerikaner Antisemitismus vor. In dem Gremium haben die arabischen Staaten nach Meinung der Trump-Regierung zu viel Gewicht.

Zudem hatte die im Sommer gefällt Entscheidung, die Altstadt von Hebron zum palästinensischen Weltkulturerbe zu erklären, in Israel und bei der US-Regierung für neue Verärgerung gesorgt. „Das ist ein tragischer Entschluss“, hatte die amerikanische US-Botschafterin Nikkei Haley damals erklärt. Immerhin sei Hebron die zweitheiligste Stätte des Judentums. „Die Entscheidung ist ein Affront gegen die Geschichte und wird viel Unheil anrichten“, warnte Haley damals. Der Entschluss diskreditiere eine „ohnehin höchst fragwürdige UN-Organisation“ weiter.

Die Verärgerung Washingtons über die Unesco hat eine lange Tradition. Schon einmal, während der 1980er Jahre, zogen sich die USA aus Protest gegen angebliches Missmanagement und politische Einseitigkeit aus der Organisation zurück.

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