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Umfragen Linkspartei zittert vor den Wahlen

Nervosität bei der Linkspartei: Die Umfragen am Beginn des Superwahljahrs 2011 zeigen nach unten. Besonders dramatisch ist die Lage in Hamburg. Dort wird schon am 20. Februar eine neue Bürgerschaft gewählt und die Linke ist vielleicht nicht mehr dabei.

27.01.2011 11:06
Gerold Büchner und Jörg Schindler
So richtig lustig ist der Beginn des Wahljahrs 2011 für das linke Führungsduo Klaus Ernst und Gesine Lötzsch nicht. Foto: dpa

In der Linkspartei wächst angesichts beunruhigender Umfrageergebnisse die Nervosität. Führende Parteimitglieder machten am Mittwoch erneut die Parteiführung für den Holperstart ins Superwahljahr 2011 verantwortlich. Parteichef Klaus Ernst räumte ein, „dass nicht alles optimal gelaufen ist“, und versprach Besserung. Eine Erklärung mit dem Titel „Aufschwung für alle“ wurde auf dem Treffen einstimmig verabschiedet.

Nach einer aktuellen Forsa-Umfrage käme die Linke bundesweit nur noch auf neun Prozent – zweieinhalb Punkte weniger als bei der letzten Bundestagswahl. Weitaus bedrohlicher für die Partei ist die Situation in Hamburg, wo am 20. Februar gewählt wird. Dort muss die Linke, nach 6,4 Prozent im Jahr 2008, um den Wiedereinzug in die Bürgerschaft bangen.

„Ich halte die Lage für ernst“, sagte Berlins Linken-Chef Klaus Lederer der Zeit. „Der Schwung der Neugründung ist dahin.“ Der Thüringer Fraktionschef Bodo Ramelow forderte, die Partei müsse sich auf Inhalte konzentrieren. Durch „hysterische Debatten“ etwa nach den Kommunismus-Äußerungen von Parteichefin Gesine Lötzsch sei der Eindruck entstanden, die Linke habe keine Position in Kernfragen, sagte er der Frankfurter Rundschau. „Wir müssen auch nach außen deutlich machen, dass wir uns nicht mit uns selbst beschäftigen, sondern mit der Gesellschaft.“ Diesem Zweck dient auch das verabschiedete Papier, das im Wesentlichen Linken-Positionen aus dem Bundestagswahlkampf 2009 neu formuliert. So findet sich darin die Forderung nach einem Mindestlohn von zehn Euro die Stunde genauso wie eine fünfprozentige Millionärssteuer auf Vermögen ab einer Million Euro.

Die Linke, sagte Lötzsch, wolle 2011 zu einem „Jahr der Umverteilung“ machen. Dafür werde sie auch in Hamburg geschlossen kämpfen. Ein Scheitern dort bezeichnete der Linken-Chef von Mecklenburg-Vorpommern, Steffen Bockhahn, als „Schreckensszenario“. „Es wäre zu Beginn des Wahlmarathons 2011 ein negatives Signal allein schon für die Motivation der Parteimitglieder, aber auch für die Politik in Deutschland“, sagte Bockhahn der FR.

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