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Ukraine Gescheiterter Kampf gegen Korruption

Der Maidan-Aktivist Oleg Sontow versuchte, die Ideale als Bürgermeister umzusetzen. Doch er konnte das System nicht zerbrechen, wie er nachträglich bilanziert.

Wieder protestieren die Ukrainer, diesmal gegen die Regierung unter Premier Arseni Jazenjuk. Foto: dpa

Vor allem empörte ihn, wie dreist die Staatsmacht das Volk angelogen habe. „Jahrelang haben sie uns an der Nase herumgeführt, behauptet, sie wollten die Ukraine nach Europa führen“, sagt Oleg Sontow. „Aber dann erklärt die Regierung plötzlich: Wir haben alles durchgerechnet und gemerkt, dass sich Europa für uns nicht lohnt.“

Sontow lächelt dünn, sieht dabei ein bisschen aus wie Daniel Craig in seinem letzten James Bond. Sontow ist 48 Jahre alt, er ist Doktor der Psychologie und wird in der Ukraine als Antikorruptionär gefeiert oder als Don Quijote verhöhnt.

Sontow war Lokalzeitungsverleger in der Donbass-Stadt Slawjansk, der einzige demokratische Abgeordnete im Stadtrat, bevor er im November 2013 mit ein paar Gesinnungsgenossen nach Kiew fuhr, um sich dort an den Massenprotesten gegen den überraschenden Stop der EU-Annäherung durch Staatschef Viktor Janukowitsch zu beteiligen. Die Proteste gerieten zum blutigen Aufstand gegen das korrupte Regime Janukowitschs. Über 100 Menschen starben, bevor Janukowitsch am 22. Februar gestürzt wurde.

Ein Freund wurde ermordet

Sontow und die 120 000 Seelen-Stadt Slawjansk hatten das Schlimmste noch vor sich. Im Donbass kam es zu separatistischen Unruhen. Am 12. April besetzten russische Berufskrieger die Slawjansker Polizeiwache, Sontow wollte protestieren, entkam nur knapp der Gefangennahme. Sein Maidan-Kamerad Wladimir Rybak, der versucht hatte, eine ukrainische Flagge zu hissen, wurde wenig später in einem Gewässer bei Slawjansk gefunden, zu Tode gefoltert.

Sontow konnte fliehen, meldete sich freiwillig zur ukrainischen Armee, im Herbst kehrte er nach Slawjansk zurück, das nach monatelangen Kämpfen wieder in ukrainischer Hand war. Und der Stadtrat, der zwischenzeitlich mit den Rebellen paktiert hatte, wählte Sontow zum Bürgermeister. Seine Amtsführung verschlug Slawjansk die Sprache. Sontow versammelte die Unternehmer, die für die Stadt arbeiteten, forderte sie auf, ab sofort alle Schmiergeldforderungen der Beamten abzulehnen. Er begann, verdächtige Beamten zu entlassen. Seine Aktivisten zogen durch die 800 illegalen Kellerkeramikwerkstätten der Stadt, überredeten ihre Betreiber, Lizenzen zu beantragen, um nicht mehr von der Willkür der Polizeistreifen abhängig zu sein. Als ein Kiewer Parlamentarier ihm umgerechnet 330 000 Euro für ein Umweltprogramm anbot, die Hälfte davon aber als Bakschisch teilen wollte, machte Sontow das öffentlich. Ein skandalöser Bürgermeister, selbst von seinen Freunden verspottet: „Hast du dir inzwischen wenigstens eine kleine Fabrik verdient?“

Die Regionalbehörden verzögerten Zahlungen in den Stadthaushalt, die Präsidentenpartei „Solidarnost“ strich ihn als Kandidaten bei den Bürgermeisterwahlen im Herbst 2015. Sontow trat als Unabhängiger an, holte in der traditionell antiwestlichen Stadt 20 Prozent der Stimmen, es siegte ein prorussischer Oppositioneller.

„Wir haben das System nicht zerbrechen können“, bilanziert Sontow. „Die Masse unserer Beamten und Politiker betrachten ihren Staatsdienst nach wie vor als Businessprojekt.“ Auch sein oppositioneller Nachfolger setzt auf die alten Sitten, macht dabei gemeinsame Sache mit dem Regierungsparlamentarier, der Sontow den Diebstahl der Umweltgelder vorgeschlagen hatte. „Jetzt werden Schemata verwirklicht, die ich noch verhindern konnte“, Sontow lächelt wieder dünn.

Der Stadtrat habe den Bau einer Müllverwertungsanlage beschlossen. Zuerst sollte sie acht Millionenn Hrywna kosten, umgerechnet knapp 270 000 Euro. „Aber wie immer will die beauftragte Firma mehr Geld, klagt über ein kompliziertes Landschaftsrelief und gestiegene Materialkosten.“ Inzwischen seien schon 16 Millionen Hrywna aus dem Regionalhaushalt bewilligt. Sontow sagt voraus, am Ende würden es 40 Millionen Hrywna sein, 20 Millionen davon in den Privattaschen von Beamten und Unternehmern landen.

„Wenn die Staatsmacht so weiter macht, dann wird es wieder Massenproteste geben“, Oleg Sontow glaubt, der Maidan 2014 sei nicht die letzte Revolution in der Ukraine. „Das Volk hat damals gemerkt, dass es etwas ändern kann. Und niemand wird es aufhalten.“

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