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Türkei Von Richtern zu Terroristen

Ayse, Hatice und Dilek teilen das gleiche Schicksal. Ihre Ehemänner, allesamt Richter, sitzen seit dem Putschversuch vor einem Jahr in der Türkei im Gefängnis.

Türkische Gendarmerie
Die türkische Gendarmerie bewacht das Hochsicherheitsgefängnis Silivri in Istanbul, wo zahlreiche mutmaßliche Coup-Beteiligte inhaftiert sind. Foto: rtr

Wenn die Muezzine aller 90 000 Moscheen der Türkei an diesem Samstagabend das sogenannte Sala, die Bekanntmachung von Todesnachrichten für die Opfer des gescheiterten Militärputsches vor einem Jahr anstimmen, dann werden drei Frauen in Istanbul den Klagegesang kaum ertragen können. Ayse, Hatice und Dilek werden traurig an jenen 15. Juli 2016 denken, der nicht nur das Land tief erschütterte, sondern ihr Leben und das ihrer Familien zerstörte. „Unsere Ehemänner sind nicht tot“, sagt Ayse, „aber es ist, als seien sie seit dem Putschversuch lebendig begraben. Meine Kinder weinen jedes Mal, wenn sie an ihren Vater denken, der völlig unschuldig im Gefängnis sitzt.“

Vor acht Monaten nahmen die Frauen Kontakt zur FR auf, weil sie Hilfe suchten. Türkische Medien schreiben zwar über verhaftete Journalisten, doch fast nie über inhaftierte Richter und Staatsanwälte, weil diese keine Lobby haben. Auch deshalb haben die Frauen lange gezögert, ihr Schicksal publik zu machen. Sie haben Angst, falls ihre echten Namen genannt würden, die deshalb hier geändert wurden. „Wie uns geht es Tausenden in der Türkei“, sagt Ayse, dunkle Haare, die ein schlicht-elegantes Kleid trägt. „Wir wollen unsere Stimme für die erheben, die dasselbe durchmachen wie wir. Denn wo ist die Gerechtigkeit in unserem Land?“

Das Schicksal hat Ayse, Hatice und Dilek zusammengeführt, drei Mütter aus Istanbul zwischen dreißig und vierzig Jahren, die sich jede Woche beim Besuchstag im Hochsicherheitsgefängnis von Silivri westlich der Metropole treffen, wo ihre Männer inhaftiert sind. Männer, die noch vor einem Jahr angesehene Staatsdiener waren und denen der Staat nun vorwirft, am Putschversuch beteiligt gewesen zu sein, für den der Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan die „Fethullaistische Terrororganisation“ (Fetö) des Islampredigers Fethullah Gülen verantwortlich macht. „Kafkaesk“, findet Ayse. „Wie ein Alptraum, aus dem man nicht mehr erwacht.“

Am Morgen des 16. Juli, während loyale Truppen noch Aufständische niederkämpften, verschickte der oberste Hohe Justizrat (HSYK) bereits eine Liste mit den Namen von 2745 Richtern und Staatsanwälten, die suspendiert oder verhaftet werden sollten, weil sie verdächtig seien, den Fetö-Putschisten anzugehören. Versionen dieser Liste wurden noch am selben Tag in der Presse veröffentlicht, und die Polizei begann mit den Festnahmen. Bis heute wurden 4424 Richter und Staatsanwälte suspendiert, 2584 inhaftiert, 680 sind in Einzelhaft. Rund ein Viertel der Justiz wurde ausgeschaltet.

„Auf der veröffentlichten Liste angeblicher Fetö-Richter tauchten auch mein Mann und ich auf“, erzählt Hatice, die sorgfältig geschminkt ist und eine weiße Bluse über den Jeans trägt. „Deshalb haben wir die Kinder bei den Eltern gelassen und uns freiwillig gestellt.“ Das Ehepaar aus Zentralanatolien kam in ein völlig überfülltes Gefängnis, wo Hatice mit sieben anderen Juristinnen fünf Tage lang in eine fünf Quadratmeter große Zelle gepfercht wurde. Für mehr als 60 Festgenommene gab es nur eine Toilette und ein Waschbecken. „Es kam uns anfangs wie ein Scherz vor. Das war unsere Türkei? Unmöglich!“ Hatice lacht nervös.

Am nächsten Tag wurden sie einem blutjungen Staatsanwalt vorgeführt, der die Festgenommenen wie am Fließband verhörte. „Der Richter las alle Fragen vom Papier ab. Keine einzige Frage drehte sich um den Putsch, es ging immer nur um Gülen. Ob ich meinen Ehemann bei den Gülenisten kennengelernt hätte? Ob wir ein Konto bei einer bestimmten Bank hätten, Bücher von Gülen oder Kurse bei ihm besucht hätten?“, erinnert sich Hatice. „Natürlich hatten wir das nicht. Mein Mann ist ein gestandener Linker, und ich stehe den Nationalisten nahe. Nie hätten wir uns mit Gülenisten gemein gemacht.“ Sie erzählt, dass der Staatsanwalt während der gesamten halbstündigen Vernehmung zitterte. „Er hatte Angst vor mir und davor, einen Fehler zu machen.“ Als sie ihn fragte, welche Beweismittel gegen sie vorlägen, habe der Ermittler schließlich eingeräumt: „Ihre Akte ist leer. Es gibt nur ein Schreiben des HSYK, dass Sie verhaftet werden sollen.“

Die Ehemänner von Hatice und Dilek, zwei Staatsanwälte, sitzen schon seit einem Jahr im Gefängnis. Beide Frauen, selbst Richterinnen, waren kurzzeitig inhaftiert. Ayses Mann, der seit 15 Jahren Strafrichter ist, wurde in der Westtürkei zusammen mit einem Dutzend anderer Juristen im Gerichtsgebäude festgenommen, erzählt sie. „Sie wurden in ein Polizeirevier gebracht, wo man ihnen vorhielt, dass sie Helfer der Putschisten seien.“ Drei Tage später wurde ihr Mann ins Staatsgefängnis überstellt, wo er monatelang mit 25 anderen Häftlingen in einem Raum eingesperrt blieb. „Heute ein angesehener Richter und am nächsten Tag ein Terrorist! Wie soll man das verkraften?“

Ayse nimmt den Haftbefehl aus einer Mappe. „Tatvorwürfe: „Militärputsch gegen Staat und Regierung und Mitgliedschaft in einer bewaffneten Terrororganisation“, steht dort. „Beweismittel: Schreiben der Generalstaatsanwaltschaft in Ankara vom 16. Juli“. Sie lacht bitter. „Aber der Inhalt des Schreibens ist geheim!“ Ihr Mann konnte nur feststellen, dass er beschuldigt wird, Fetö anzugehören.

Ayses Freundin Hatice führt die Vorgänge auf das „Grundproblem der heutigen türkischen Justiz“ zurück, „den massiven Einfluss der Politik auf die Gerichte. Wer nicht gehorcht, landet im Gefängnis. Die anderen machen Karriere.“ In ihrem Gefängnis sprach sich bald herum, wie man ohne Prozess entlassen werden konnte. „Man muss die Richter mit sehr viel Geld schmieren oder Freunde in der Politik haben.“ Hatice spricht bitter von einem Abgrund von Bestechung, Denunziation und Missgunst. „Es ist die Zerstörung des demokratischen Justizsystem, dessen Grundlagen wir an der Uni studiert haben. Es geht immer nur darum: Bist du für oder gegen die Regierung? Bist du dagegen, wirst du als Fetö abgestempelt.“

Einen Monat lang verbrachte Hatice in der Haft. „Wir durften keinen Anwalt sprechen, keine Telefongespräch führen, überhaupt keinen Kontakt haben. Das ist alles illegal.“ Dann wurde sie entlassen, damit sie sich um ihre Kinder kümmern könne. Weder sie noch ihr Mann haben bisher eine Anklageschrift erhalten. Weil Beweise fehlten, versuchten die Strafverfolger seit einiger Zeit, verhaftete Juristen zu Denunziationen zu bewegen.

Willkürliche Justiz in der Türkei

Tatsächlich versprach der HSYK-Chef Mehmet Yilmaz geständigen Putschisten für juristisch verwertbare Aussagen Straffreiheit und die Rückkehr in den Beruf. Doch als die regierungsnahen Medien sich darüber empörten, ruderte er zurück. „Ich habe das gesagt, damit die Leute gestehen und wir konkrete Beweise bekommen“, sagte er in einem Interview. „Natürlich können sie nicht wieder in ihren Beruf zurück.“ Für die drei Frauen ist es der Beleg, dass die Ermittler nicht über den Hauch eines Beweises gegen sie verfügen.

„Die Justiz ist völlig willkürlich geworden“, sagt Hatice. Anders als sie hat Dilek, die ebenfalls die Selbstsicherheit einer erfahrenen Richterin ausstrahlt, ihre Anklageschrift mit der Androhung von 15 Jahren Haft gerade erhalten. Auf ihrem Computer öffnet sie die Datei, die knapp 100 Seiten umfasst. „Was da drin steht, hätte auch ein Schriftführer des Gerichts abfassen können“, schimpft sie. Nur ein Zehntel des Textes befasse sich mit ihr. Ihr wird vorgeworfen, den Internet-Messenger-Dienst Bylock benutzt zu haben, der mit Fetö assoziiert wird. „Ich hörte von Bylock erstmals einen Monat nach dem Putschversuch. Wir mussten aber alle unsere Handys abgeben, natürlich könnten sie das Programm draufgespielt haben.“

Die übrigen 90 Prozent der Anklage handeln von einem Waffentransport des türkischen Geheimdienstes MIT an syrische Rebellen und von Korruptionsermittlungen gegen die Regierung, die von Fetö angezettelt wurden. „Was habe ich damit zu tun? Nichts!“, sagt Dilek. „Wir haben festgestellt, dass viele Kollegen exakt dieselbe Schrift bekommen haben, nur die Namen wurden ausgetauscht.“

Auch Dilek war nach ihrer Festnahme nur wenige Tage in Polizeigewahrsam. Doch ihr Mann ist seit Monaten in Einzelhaft. „Seine Haftbedingungen sind furchtbar. Er darf einmal am Tag in einen kleinen Hof mit zehn Meter hohen Wänden, der mit einer Stahlplatte bedeckt ist, so dass er nie den Himmel sieht.“ Auch ihm würden Vorhaltungen gemacht, die „eindeutig falsch“ seien, sagt Dilek.

Dilek, Hatice und Ayse glauben, dass der wahre Grund für die Haftbefehle mit ihrem Engagement beim liberalen Richterverband Yarsav zu tun hat. „Es geht darum, dass wir und unsere Ehemänner 2014 bei der Wahl zum Hohen Justizrat HSYK nicht für die Erdogan-Liste YBP gestimmt haben“, sagt Dilek. „Sie wollen die Justiz total von Erdogan-Gegnern säubern.“

Regierung Erdogan weist Vorwürfe zurück

Deshalb habe schon drei Monate vor dem Putschversuch im Erdogan-nahen Richterverband eine Namensliste mit Yarsav-Mitgliedern kursiert. Die besondere Ironie liegt darin, dass der international anerkannte, proeuropäische Yarsav-Verband vor elf Jahren von Richtern und Staatsanwälten mit dem Ziel gegründet worden war, die Unabhängigkeit der Justiz gegen die Unterwanderung durch Gülenisten zu verteidigen. In Dileks Anklageschrift heißt es jetzt, Fetö hätte versucht, den inzwischen per Dekret geschlossenen Yarsav-Verein zu unterwandern und unter seine Kontrolle zu bringen.

Die Regierung weist die Vorwürfe, die auch von Menschenrechtsverbänden wie Human Rights Watch und Amnesty International erhoben werden, strikt zurück. Die Maßnahmen richteten sich nur gegen Terrorverdächtige, erklärte Justizminister Bekir Bozdag. Doch auch der Vorsitzende der Anwaltskammer von Ankara, Deniz Özbilgin, bestätigt: „Wir glauben, dass es bei den Verhaftungen vor allem darum geht, die Richter- und Staatsanwaltschaften gleichzuschalten.“ Özbilgin bestätigt auch, dass die angeklagten staatlichen Juristen enorme Schwierigkeiten hätten, Verteidiger zu finden. „Niemand will sie vertreten, um nicht selbst als Sympathisant von Terroristen zu gelten.“

Ayse berichtet, dass ihr Mann, der sich selbst verteidigen wollte, bis heute keinen Einblick in seine Akte bekomme. Gesetzbücher würden ihm verweigert, seine Eingaben an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte nicht weitergeleitet.“ All dies ist ungesetzlich, aber seit dem am 20. Juli 2016 verhängten Ausnahmezustand möglich – wie auch die Einschränkung der Häftlingsrechte. Während Schwerkriminelle drei Mal in der Woche 45 Minuten Besuch empfangen dürften, sei ihren Männern nur eine wöchentliche Visite gestattet sowie ein Telefonat alle zwei Wochen, sagen die drei Frauen. Alle Männer nahmen in der Haft stark ab. Ayses Gatte wurde depressiv. Vor acht Monaten wurde er aus dem Staatsdienst entlassen. Sein Konto ist ebenso gesperrt wie die Verfügung über sonstigen Besitz.

„Wir überleben nur dank meiner Eltern, die uns unterstützen“, sagt seine Frau. Inzwischen gehe es ihrem Mann zwar besser. „Aber er macht sich große Sorgen, vor allem um die Kinder.“ In den Monaten nach dem Putschversuch seien sie oft weinend aus der Schule gekommen, weil ihr Vater als „Feind der Türkei“ beschimpft wurde. Wochenlang gab es kein anderes Thema im Unterricht als den Staatsstreich. „Sie wollten überhaupt nicht mehr zur Schule gehen. Und jetzt zum Jahrestag geht das alles wieder los.“

Hatice sagt, ihr Mann habe nach einer Phase der Mutlosigkeit seinen alten Kampfgeist wiedergewonnen. Dilek, Hatice und Ayse haben sich in einer Facebook-Gruppe mit 450 anderen Richterfrauen vernetzt und wissen, dass es vielen noch deutlich schlechter geht. Hatice ist wie Dilek mit einem Berufsverbot belegt. Ihre Reisepässe sind ungültig. Sie dürfen nicht arbeiten, nichts besitzen, aber gehen dürfen sie auch nicht.

Die Frauen haben sich über den kürzlich beendeten Marsch für Gerechtigkeit des Oppositionsführers Kemal Kilicdaroglu gefreut, dem zum Schluss Millionen Menschen folgten. Sie haben nicht teilgenommen, weil sie glauben, dass es wichtig sei, als Richter unparteiisch zu bleiben und keiner Partei anzugehören. „Es gibt keine Rechtssicherheit mehr in unserem Land“, sagt Dilek. „Aber das Recht wird wiederkommen. Auf Dauer kann Unrecht nicht siegen.“ 

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