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Türkei Maas will mit Erdogan über Idlib sprechen

Vor seiner Reise in die Türkei warnt Außenminister Heiko Maas vor einer humanitären Katastrophe in Syrien.

Türkische und Deutsche Flagge vor dem Kanzleramt
Maas hat bei seinem Besuch in der Türkei schwerwiegende Themen im Gepäck. Foto: dpa

Die Erwartungen an den Antrittsbesuch von Außenminister Heiko Maas (SPD) in der Türkei sind hierzulande eindeutig: Erste Priorität hat der Einsatz für die sieben Deutschen, die sich aus politischen Gründen nach wie vor in türkischer Haft befinden.

Heiko Maas rückt Fokus auf Syrien-Krise

Der Außenminister selbst rückte den Fokus seiner Türkei-Reise, bei der er auch Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan treffen wird, am Dienstagmorgen indessen auf ein anderes Thema: die Syrien-Krise. Er wolle seinen Staatsbesuch dafür nutzen, eine humanitäre Katastrophe in der syrischen Rebellenhochburg Idlib zu verhindern, sagte Maas bei einer Veranstaltung im Auswärtigen Amt. Dabei komme der Türkei „eine Schlüsselrolle“ zu. Denn die Türkei habe durch die von ihr mit Russland und dem Iran begonnene Astana-Initiative zur Lösung des Syrienkonflikts „eine nicht unerhebliche Machtposition gegenüber Russland“.

Die nordsyrische Region, in deren Zentrum die Stadt Idlib liegt, ist das letzte große Gebiet in dem Bürgerkriegsland, das sich noch in Händen des Al-Kaida-Ablegers Haiat Tahrir al-Sham befindet. Russland und der Iran betonen, dass die Extremistengruppen in der Region Idlib besiegt werden müssen. Es wird erwartet, dass beide Länder die syrischen Regierungstruppen bei einer drohenden Offensive unterstützen.

Syriens Regierung hatte den Rebellen zuletzt mit einem Angriff gedroht. Das würde Maas zufolge zu einer humanitären Katastrophe führen. Man habe gesehen, „mit welcher Brutalität das Assad-Regime in der Vergangenheit vorgegangen sei“, sagte er. Fast drei Millionen Menschen säßen in der Region fest, die Situation sei „sehr, sehr ernst“.

Entsprechend begrüßte der Außenminister nun die Warnung von US-Präsident Donald Trump in Richtung der syrischen Regierung. Trump hatte am Dienstagmorgen auf Twitter erklärt: „Präsident Baschar al-Assad von Syrien darf die Provinz Idlib nicht unbesonnen angreifen. Die Russen und Iraner würden einen schweren humanitären Fehler machen, sich an dieser potenziellen menschlichen Tragödie zu beteiligen.“ Den Tweet kommentierte Maas am Dienstag mit den Worten, Trump habe endlich „mal einen vernünftigen Tweet abgesetzt zum Thema Idlib“. 

Deutschland und die USA gehören neben Frankreich, Jordanien und Großbritannien zur sogenannten „Small Group“, die unabhängig von der Astana-Initiative über eine Lösung im Syrien-Konflikt berät. 

Beide Interessensgruppen sollten ins Gespräch kommen, sagte Maas. „Möglicherweise können wir dazu beitragen, ein Dialogfenster aufzustoßen zwischen diesen beiden Gruppen, die sich gebildet haben.“ Deutschland wolle dazu beitragen, dass dieser Prozess wieder unter dem Dach der Vereinten Nationen zusammengeführt wird. „Denn nur dort wird es letztlich eine nachhaltige Lösung geben können.“

Russland und Iran beraten 

Dass Maas in Ankara auch den türkischen Staatspräsidenten Recep Erdogan treffen wird, teilte das türkische Außenministerium am Dienstag mit. Demnach wird er zunächst von seinem Amtskollegen Mevlüt Cavusoglu empfangen, bevor er Erdogan sowie den Parlamentspräsidenten Binali Yildirim trifft. Am Freitag wollen Russland und der Iran über die Krise in Syrien beraten. Beobachter rechnen damit, dass sich dort das Schicksal Idlibs entscheidet.

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