Lade Inhalte...

Türkei Gericht stoppt Pläne für Gezi-Park

Ein türkisches Gericht hat die Pläne für den Umbau des Gezi-Parkes gestoppt, berichten türkische Medien.

03.07.2013 22:28

Ein türkisches Gericht hat die Pläne für den Umbau des Gezi-Parkes gestoppt, berichten türkische Medien.

In der Türkei hat ein Gericht einem Anwalt zufolge die umstrittenen Pläne zum Umbau des Taksim-Platzes in Istanbul gestoppt. Ein Verwaltungsgericht habe bereits Anfang Juni geurteilt, dass das Vorhaben unter anderem Vorgaben zur Bestandserhaltung verletze, sagte am Mittwoch ein Anwalt, der gegen die Bebauung geklagt hatte. Auch türkische Medien berichteten über den Fall. Warum der Beschluss bisher nicht veröffentlicht wurde, ist noch unklar.

Das Urteil ist ein Schlag für Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan. Das Umbau-Vorhaben der Behörden war vor einigen Wochen derAusgangspunkt für heftige Proteste, die sich zu teils gewalttätigen Massendemonstrationen gegen den Regierungschef ausgeweitet hatten. Später ging es aber vor allem um die Politik der Regierung insgesamt, die von vielen Türken als autoritär empfunden wird.

Schäuble ist gegen EU-Beitritt

Die Proteste galten als Zeichen für die Spaltung der türkischen Gesellschaft. Erdogan stützt sich vor allem auf religiöse Konservative, während sich liberale Türken den Protesten angeschlossen haben. Bei den Demonstrationen kamen vier Menschen ums Leben und rund 7500 wurden bei Auseinandersetzungen mit der Polizei verletzt.

Das harsche Vorgehen der Sicherheitskräfte gegen Demonstranten war in vielen Ländern der Welt kritisiert worden, die EU-Beitrittsverhandlungen der Türkei wurden belastet.

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble sprach sich am Mittwoch gegen eine Mitgliedschaft der Türkei in der EU aus. "Wir sollten die Türkei nicht als Vollmitglied aufnehmen", sagte Schäuble bei einer CDU-Veranstaltung in Düsseldorf. "Die Türkei ist nicht mehr Europa." Die EU sollte aber "eng" mit der Türkei verbunden sein, sagte der CDU-Politiker. (rtr)

Lesen Sie mehr zum Thema in unserem Dossier Türkei

Die Zeitung für Menschen mit starken Überzeugungen.

Multimedia App E-Paper
App
Online Kundenservice Abo-Shop
Ok

Um Ihnen ein besseres Nutzererlebnis zu bieten, verwenden wir Cookies. Durch Nutzung unserer Dienste stimmen Sie unserer Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen