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Theresa May Mehr Angela Merkel als Margaret Thatcher

Die britische Regierungschefin Theresa May hat sich als Aussitzerin entpuppt. Am Montag verhandelt sie in Brüssel zum Brexit - den Fortschritt in den Verhandlungen musste sie sich teuer erkaufen.

Theresa May
Sechs Monate nach dem Wahldebakel bewohnt Theresa May die Downing Street noch immer. Foto: Imago

Ihre Vorgänger haben stets die Augen gerollt, wenn ein europäischer Termin anstand. Nicht schon wieder der blöde EU-Kram, stöhnten Labour-Mann Tony Blair oder der Konservative David Cameron gern. Für Theresa May stellt der heutige Besuch in Brüssel hingegen fast eine willkommene Abwechslung dar.

„May in der Krise“, „May unter Druck“, „Mays Autorität in Zweifel“, schreiben die britischen Zeitungen seit Monaten, auch am Wochenende war das der Tenor der Berichterstattung. Im Gespräch mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hingegen darf die britische Regierungschefin wenigstens auf ein wenig Respekt hoffen.

Gewiss lässt sich argumentieren: Der Respekt ist relativ und teuer erkauft. Relativ zu ihrem Brexit-Chefunterhändler David Davis, den auf EU-Seite kaum jemand ernst nimmt, genießt die Premierministerin hohes Ansehen. So spröde die 61-Jährige sich auch gibt – in den entscheidenden Fragen bewegte sie sich zum richtigen Zeitpunkt, dabei beraten von ihrem EU-Sherpa Oliver Robbins. Dass dieser im September als beamteter Staatssekretär aus dem Brexit-Ministerium ins direkt May unterstellte Kabinettsbüro wechselte, stellt sich als Entmachtung für Davis heraus.

Theresa May kann derzeit niemand stürzen

Teuer erkaufen musste sich die Premierministerin den Fortschritt in den Brexit-Verhandlungen, der dem Termin mit Juncker zugrunde liegt. Allem Anschein nach folgen die Briten nun den EU-Berechnungen und akzeptieren Bruttoverbindlichkeiten von bis zu 98 Milliarden Euro; die daraus entstehenden Nettozahlungen in die Brüsseler Kasse dürften über mehrere Jahre insgesamt bei 40 bis 55 Milliarden liegen. Auch bei den anderen, bisher strittigen Themen – den Rechten von mehr als drei Millionen EU-Bürgern auf der Insel sowie der zukünftigen Grenze zwischen Nordirland und der Republik im Süden – scheint London den Vorstellungen auf EU-Seite entgegenzukommen.

Viel spricht dafür, dass May mit dem von Großbritannien ersehnten Preis aus Brüssel zurückkehren kann: Junckers positive Bewertung der britischen Zugeständnisse würde es den 27 Partnerländern ermöglichen, beim Gipfel in der nächsten Woche den Weg zu Verhandlungen über die künftigen Handelsbeziehungen frei zu machen. Umgekehrt muss May die Skeptiker in Fraktion und Kabinett überzeugen, dass für den geregelten Austritt aus dem Klub im März 2019 große, schmerzhafte Zugeständnisse nötig sind.

Wie schwierig das ist, verdeutlichte am Sonntag ein offener Brief altbekannter Europahasser wie Nigel Lawson und John Redwood. Die Ex-Minister wollen von der EU bis Ende März Handelszugeständnisse sehen und insistieren darauf, dass die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs auf der Insel von 2019 an nicht mehr gelten soll. Notfalls solle May sämtliche Zahlungen verweigern, fordern die Abgeordneten in Ober- und Unterhaus.

Da ist sie wieder, die Sehnsucht nach der Kompromisslosigkeit einer Margaret Thatcher („I want my money back“). May hat die Erinnerung an die legendäre Vorgängerin (1979-90) selbst geschürt, ihre Brexit-Reden vor Jahresfrist klangen wie Wunschzettel der Tory-Nationalisten. Dann brach sie, von den Umfragen ermutigt, die Unterhauswahl vom Zaun, bei der ihr das Volk den Erdrutschsieg und damit den härtesten Brexit verweigerte. 

Doch sechs Monate nach dem Wahldebakel bewohnt May die Downing Street noch immer. Mittlerweile ist statt einer „eisernen Lady“ eher eine englische, also emotional verarmte Angela Merkel zu besichtigen. May sitzt alles aus: bereits erfolgte Ministerrücktritte; fällige, aber noch nicht erfolgte Ministerrücktritte; düstere Wirtschaftszahlen. Das böse Verdikt des Wirtschaftsmagazins Economist – May sei „eine Frau von durchschnittlichen Überzeugungen und höchstens durchschnittlichen Fähigkeiten“ – ändert nichts daran: Keine und keiner der Männer und Frauen, die sich für fähiger halten, könnten die Chefin derzeit stürzen.

Höchstens der Kardinalfehler aus den Paniktagen vom Juni mag ihr zum Verhängnis werden: Damals schlossen die Torys ein Bündnis mit der Unionistenpartei Nordirlands (DUP), die einer Lösung der Irlandfrage im Weg steht. Dabei bleibt den Belfaster Ultras gar nichts anderes übrig als die Unterstützung der May’schen Minderheitsregierung, riskieren sie doch bei Neuwahlen den Triumph von Labour-Chef Jeremy Corbyn, der den Anschluss Nordirlands an den republikanischen Süden befürwortet.

Lesen Sie mehr zum Thema in unserem Dossier Brexit

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