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Anschlag in Berlin Merkel trifft Angehörige der Opfer vom Breitscheidplatz

Die Bundesregierung wehrt sich gegen scharfe Kritik am Umgang mit den Hinterbliebenen des Terroranschlags in Berlin. Nach Angaben der Linkspartei könnte ein Amri-Untersuchungsausschuss eingesetzt werden.

Gedenken
Gedenken an die Opfer vor der Gedächtniskirche. Foto: afp

Der Sprecher der Kanzlerin war am Montag wohl vorbereitet. Der offene Brief der Hinterbliebenen der Opfer des Breitscheidplatzes sei bei Angela Merkel angekommen, sagte Steffen Seibert in der Bundespressekonferenz auf Nachfrage. Und er werde in der Regierungszentrale nun mit Respekt ausgewertet. Die Vokabel „Respekt“ war mit Bedacht gewählt. Denn den vermissen die Angehörigen der elf Getöteten.

In vierzehn Tagen jährt sich das Attentat des Tunesiers Anis Amri zum ersten Mal. Er hatte am 19. Dezember 2016 einen polnischen Lkw in seine Gewalt gebracht, den Fahrer ermordet und dann auf dem Weihnachtsmarkt an der Gedächtniskirche elf Menschen überfahren – Menschen aus Israel, Italien, Tschechien, der Ukraine und Deutschland. Mehr als siebzig Personen wurden teilweise schwer verletzt. Der jetzt im „Spiegel“ veröffentlichte zweiseitige Brief der Hinterbliebenen offenbart, wie tief die Wunden sind.

Hinterbliebene: Unzureichende Entschädigung

Sie finden, Merkel habe es „versäumt, rechtzeitig den Ressourcenausbau und die Reformierung der wirren behördlichen Strukturen für die Bekämpfung dieser Gefahren voranzutreiben“. Überdies beklagen die Hinterbliebenen, „dass Sie, Frau Bundeskanzlerin, uns auch fast ein Jahr nach dem Anschlag weder persönlich noch schriftlich kondoliert haben. Wir sind der Auffassung, dass Sie damit Ihrem Amt nicht gerecht werden“.

Der Anschlag habe ja im Kern der Bundesrepublik Deutschland gegolten. „Es ist eine Frage des Respekts, des Anstands und eigentlich eine Selbstverständlichkeit, dass Sie als Regierungschefin im Namen der Bundesregierung unseren Familien gegenüber den Verlust eines Familienangehörigen durch einen terroristischen Akt anerkennen.“ Schließlich habe die Regierung in der Person des ehemaligen rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Kurt Beck (SPD) zwar einen Opfer-Beauftragten eingesetzt. Der jedoch sei „nicht mit Ressourcen ausgestattet“, um „effektiv helfen zu können“. Die Entschädigung sei zudem unzureichend, schreiben die Hinterbliebenen. Und das Verfahren bürokratisch und belastend.

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