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Syrien Zwischen Diplomatie und Raketen

Die EU-Außenminister bemühen sich in Luxemburg um eine gemeinsame Position in der Syrien-Politik – kein einfaches Unterfangen.

EU-Außenministertreffen in Luxemburg
Außenminister unter sich: Heiko Maas (SPD, 2.v.l), Jean-Yves Le Drian (Frankreich, 3.v.l), Boris Johnson (m. Großbritannien) und Karin Kneissl (Österreich, 3.v.r). Foto: dpa

Es ist jedes Mal das gleiche Spiel: Wenn bedeutende Dinge in der Welt geschehen, müssen sich die Europäer erst einmal hinter verschlossenen Türen zusammensetzen und beratschlagen, wie sie das eigentlich finden und wie sie sich zu verhalten gedenken. Die Sicht auf die Weltpolitik ist nicht immer gleich in den 28 nationalen Hauptstädten der Europäischen Union. Alles andere wäre auch verwunderlich. Also gilt es, einen gemeinsamen Standpunkt zu entwickeln, der alle Interessen und Befindlichkeiten berücksichtigt.

So war das auch am Montag beim Treffen der EU-Außenminister in Luxemburg. Mit dem Luftangriff der Amerikaner, Briten und Franzosen auf militärische Ziele in Syrien vom vergangenen Wochenende mag sich die Lage in dem Bürgerkriegsland nicht grundlegend verändert haben. Mehr denn je steht der Westen aber unter Druck zu zeigen, dass er nicht nur Marschflugkörper abschießen, sondern auch den Weg für eine politische Lösung des Konflikts ebnen kann. Und dann ist da ja auch noch Syriens Schutzmacht Russland, der einige EU-Staaten mehr verbunden sind als andere.

Der französische Außenminister Jean-Yves Le Drian berichtete seinen europäischen Kollegen am Montag, wie Paris versuchen will, endlich einen belastbaren Friedensprozess für Syrien in Gang zu bringen. Staatspräsident Emmanuel Macron hatte am Tag zuvor in einem TV-Interview deutlich gemacht, dass sein Land die Initiative ergreifen und „mit allen reden“ wolle – also nicht nur mit Europäern, Amerikanern, Türken und Iranern. Sondern vor allem auch mit Russland, das seit Jahren seine schützende Hand über den syrischen Diktator Baschar al-Assad hält. Auch Deutschland macht Druck für eine Friedens-Initiative. Es dürfte die erste große Aufgabe für den neuen Außenminister Heiko Maas (SPD) werden. Neutral vermitteln kann Berlin nicht, dazu hat es sich zu eindeutig auf die Seite seiner westlichen Partner gestellt. Maas betonte am Freitag gleichwohl, dass man jetzt unbedingt das Gespräch mit Russland suchen müsse. „Ohne Russland wird man diesen Konflikt nicht lösen können.“

Lesen Sie mehr zum Thema in unserem Dossier Syrien

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