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Syrien Wagt Obama den Alleingang in Syrien?

Die britische Regierung will sich nach einer Abstimmungsniederlage nicht an einem Militärschlag gegen Syrien beteiligen. Aus US-Kreisen verlautet unterdessen, Obama könne zu einem Alleingang bereit sein. Der hat zuvor erstmals öffentlich seine Entschlossenheit bekräftigt, das syrische Regime zu bestrafen.

US-Präsident Obama: Wagt er den Alleingang in Syrien? Foto: imago stock&people

Die britische Regierung will sich nach einer Abstimmungsniederlage nicht an einem Militärschlag gegen Syrien beteiligen. Aus US-Kreisen verlautet unterdessen, Obama könne zu einem Alleingang bereit sein. Der hat zuvor erstmals öffentlich seine Entschlossenheit bekräftigt, das syrische Regime zu bestrafen.

Nach dem Nein des britischen Parlaments zu einem Militärschlag gegen Syrien bemühen sich die USA weiterhin um Partner für ein gemeinsames Vorgehen. "Das Ziel von Präsident (Barack) Obama und unserer Regierung ist, dass es eine internationale Zusammenarbeit und ein internationales Bemühen gibt - welche Entscheidung auch immer getroffen wird", sagte Verteidigungsminister Chuck Hagel am Freitag während eines Besuchs der Philippinen. Auch mit Großbritannien würden die Konsultationen fortgesetzt.

Nach einer Abstimmungsniederlage im Parlament hatte die britische Regierung versichert, sich nicht an einem Militärschlag gegen Syrien zu beteiligen. Aus US-Kreisen verlautete, Obama könne zu einem Alleingang bereit sein.

Obama hat noch nicht über Angriff entschieden

Zuvor hatte US-Präsident Barack Obama erstmals öffentlich seine Entschlossenheit bekräftigt, das syrische Regime wegen des Giftgas-Einsatzes zu bestrafen. Über einen militärischen Angriff habe er zwar noch nicht entschieden, sagte Obama in einem Fernsehinterview. Doch sei klar, dass es "internationale Konsequenzen" geben müsse. Er sei zu dem Schluss gekommen, dass das Assad-Regime für den Angriff mit den international geächteten Waffen verantwortlich sei, sagte Obama. Ein Militärschlag könne wie „ein Schuss vor den Bug“ wirken, um Assad das Signal zu geben, nicht noch einmal Gas einzusetzen.

Zuvor hatten bereits Vizepräsident Joe Biden und Außenminister John Kerry erklärt, das Assad-Regime sei für den Giftgas-Einsatz verantwortlich.

Angeblich kein Beleg für Assads Beteiligung

Obama bestätigte indirekt, dass es sich bei dem möglichen US-Angriff auf syrische Stellungen und Kommandoeinrichtungen um einen begrenzten Schlag handeln solle. Er wolle die USA nicht in den syrischen Bürgerkrieg verwickeln. Das würde der „Situation vor Ort nicht helfen“, so der Präsident: „Aber wir müssen sicher sein, dass Länder, die internationale Normen brechen, dafür verantwortlich gemacht werden.“ Vor ziemlich genau einem Jahr hatte Obama erklärt, ein Einsatz von Giftgas in Syrien sei für ihn eine „rote Linie“, deren Überschreiten Konsequenzen haben werde.

Laut „New York Times“, die sich auf anonyme Regierungsquellen berief, findet sich in dem Geheimdienstbericht, dessen Veröffentlichung in Kürze erwartet wurde, kein Beleg, der Assad direkt mit der Giftgas-Attacke in Verbindung bringt. Nach den Worten einer Sprecherin des US-Außenministeriums ist das aber nicht notwendig: „Der Oberkommandierende jeder Armee ist letztlich verantwortlich für Entscheidungen, die unter seinem Kommando getroffen werden.“ (mit rtr)

Lesen Sie mehr zum Thema in unserem Dossier Syrien

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