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Syrien UN bereitet Syrien-Gespräche vor

Am 25. Januar soll in Genf ein neuer Anlauf für eine Friedenslösung für Syrien beginnen. Damit es tatsächlich ans Eingemachte geht, wollen Vertreter der fünf Vetomächte des UN-Sicherheitsrates den Konfliktparteien auf die Sprünge helfen.

13.01.2016 20:24
Plant Gespräche mit syrischen Konfliktparteien: Der UN-Sonderbeauftragte für Syrien, Staffan de Mistura. Foto: AFP

Vertreter der fünf Vetomächte des UN-Sicherheitsrates haben am Mittwoch in Genf weitere Vorbereitungsgespräche für die geplanten Verhandlungen mit den relevanten Konfliktparteien über eine Friedenslösung für Syrien aufgenommen. Sie sollen am 25. Januar mit der «vollen Kooperation aller relevanten syrischen Seiten» beginnen, wie der UN-Sonderbeauftragte für Syrien, Staffan de Mistura, zuvor erklärt hatte.

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier äußerte sich optimistisch. «Dass die Opposition sich in Riad über alle ideologischen und ethnisch-religiösen Gräben hinweg auf eine gemeinsame Plattform für diese Verhandlungen geeinigt hat, ist mehr, als viele für möglich gehalten hätten», sagte er nach einer vom Auswärtigen Amt verbreiteten Mitteilung. «Trotzdem steht die eigentliche Arbeit noch bevor.» Jetzt müsse der lange ersehnte Einstieg in einen politischen Übergangsprozess «endlich gelingen».

Zunächst erörterten am Mittwoch in Genf der stellvertretende russische Außenminister Gennadi Gatilow und die Abteilungsleiterin des US-Außenministeriums für den Nahen Osten, Anne Patterson, mit De Mistura den Stand der Vorbereitungen. Ein Thema sei die Forderung nach einem «humanitären Korridor» zur Versorgung notleidender Menschen in Syrien, hieß es in diplomatischen Kreisen der USA.

Auf der Tagesordnung stand auch eine Unterredung mit den UN-Botschaftern Großbritanniens, Frankreichs und Chinas - den drei weiteren der fünf ständigen Mitglieder des Weltsicherheitsrates. Zu Einzelheiten werde es keine Mitteilung geben, hieß es auf Anfrage.

De Mistura hatte sich nach Gesprächen mit Vertretern Syriens sowie der Regierungen in der Region in den vergangenen Tagen zuversichtlich geäußert, dass die neuen Friedensverhandlungen am 25. Januar beginnen können. (dpa)

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