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Syrien-Offensive London wäre bei Schlag gegen Syrien dabei

Das Kabinett kommt zu einer Sondersitzung zusammen. Das Unterhaus soll über einen möglichen Militäreinsatz mitentscheiden, will das Parlament.

Theresa May
„Der Einsatz von Chemiewaffen darf nicht folgenlos bleiben“, sagt May. Foto: afp

Großbritannien will sich an gezielten Schlägen gegen militärische Ziele in Syrien beteiligen. Premierministerin Theresa May rief am Donnerstagnachmittag das Kabinett zu einer Sondersitzung zusammen, auf der sie ihren Kenntnisstand zum mutmasslichen Chemiewaffeneinsatz von Duma mitteilen wollte. Vorab äußerten kriegsskeptische Minister wie Brexit-Ressortchef David Davis ihre Unterstützung für das Vorgehen der Regierungschefin. Es gehe darum, heißt es in London, nach dem Anschlag von Salisbury mit dem Kampfstoff Nowitschok sowie der Attacke von Duma Flagge zu zeigen. „Der Einsatz von Chemiewaffen darf nicht folgenlos bleiben“, sagte May.

Londoner Medienangaben zufolge befinden sich britische U-Boote, ausgerüstet mit Tomahawk-Cruise Missiles, auf dem Weg ins östliche Mittelmeer. Dort ist bereits ein Zerstörer vom Typ 45 vor Ort. Die Royal Air Force unterhält eine erhebliche Präsenz auf dem britischen Stützpunkt Akrotiri auf Zypern: acht ältere Tornado-Kampfjets, sechs modernere Flugzeuge vom Typ Eurofighter Typhoon sowie ein Tankflugzeug Voyager. Die Maschinen und ihre Piloten sind einsatzerprobt: Seit Ende 2015 fliegen sie von Akrotiri aus Einsätze gegen die Islamistenmiliz IS in Syrien und Irak.

Flughäfen und Waffenfabriken im Visier

Experten halten gezielte Angriffe auf Flughäfen sowie Waffenfabriken des syrischen Regimes für möglich, ohne dass dabei Zivilisten zu Schaden kommen. Hingegen bestehen Bedenken, russische Militärberater könnten gezielt an solche Schauplätze geschickt werden; für etwaige Todesopfer werde Moskau dann den Westen verantwortlich machen.

Der ungeschriebenen britischen Verfassung zufolge kann ein Regierungschef die Streitkräfte auch ohne Zustimmung des Parlaments in den Einsatz schicken. So geschah es zuletzt 2011 in Libyen und 2013 in Mali unter Mays Vorgänger David Cameron. Im August 2013 holte der Konservative hingegen das Unterhaus aus den Ferien zurück, um einen Kampfeinsatz gegen das syrische Regime von Baschar al-Assad absegnen zu lassen. Damals verweigerten die Parlamentarier ihre Zustimmung, woraufhin auch US-Präsident Barack Obama Assads Chemiewaffeneinsatz ungeahndet ließ.

Dass damals auch rund dreißig Konservative dem eigenen Premierminister die Gefolgschaft verweigerten, steckt der Parteispitze in den Knochen. Zu den Rebellen gehörte der heutige Minister Davis. Es habe damals „keinen vernünftigen Einsatzplan“ gegeben, zudem habe Assads Urheberschaft nicht festgestanden, teilte der Minister der BBC mit. Diesmal sei es anders.

Labour-Chef Corbyn lehnt ab

Hingegen kündigte Labour-Chef Jeremy Corbyn seine Opposition gegen die Militärschläge an und begründete dies mit „Lektionen aus dem Irak-Krieg“. Dabei dürfte der langjährige Pazifist die öffentliche Meinung auf seiner Seite haben. Einer Umfrage der Firma YouGov zufolge unterstützen 22 Prozent der Briten Luftschläge, 43 Prozent sprechen sich dagegen aus, der Rest äußert sich nicht.

Wie Corbyn fordern auch die anderen Oppositionsparteien und prominente Torys eine Entscheidung des Unterhauses, das noch bis Montag in den Ferien weilt. Notfalls müsse man am Samstag tagen, sagte Alterspräsident Kenneth Clarke der BBC. Er selbst werde eine „gezielte, angemessene Attacke“ unterstützen. Ähnlich äußerte sich der Fraktionschef der schottischen Nationalistenpartei SNP, Ian Blackford: Da May einer Minderheitsregierung vorstehe, müsse sie das Parlament befragen.

Im Regierungsviertel wie in den Medien werden die Ereignisse von Duma und Salisbury miteinander verknüpft. Man könne sich der Solidarität mit Frankreich und den USA nicht entziehen, nachdem man gerade im Fall Salisbury die Unterstützung der Verbündeten eingefordert und erhalten habe.

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