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Syrien Makabres Lob von al-Assad

Das syrische Militär attackierte heute die Städte Hama und Deir al-Zor. Präsident al-Assad dankte dem Militär mit einem makabren Lob, die Armee habe ihre "Loyalität zu seinem Volk" bewiesen. Angesichts der Eskalation setzt sich Deutschland für eine Resolution des UN-Sicherheitsrats gegen Syrien ein.

01.08.2011 18:30
Dieses Foto von Anfang Juli zeigt Demonstranten, die gegen al-Assad in Daraa demonstrieren. Ein Bürger hat das Handy-Bild im Shaam News Newtwork online gestellt. Foto: dapd

Die Offensive der syrischen Sicherheitskräfte gegen oppositionelle Bürger geht weiter. Heute hat die Armee erneut die Oppositionshochburg Hama mit Panzern angegriffen. Am Morgen waren Tanks und Scharfschützen auch in großer Zahl in Deir al-Zor einmarschiert. Dabei sollen mindestens 25 Menschen getötet und 65 verletzt worden sein. Das berichtete der Sender Al-Dschasira unter Berufung auf Augenzeugen in der Stadt im Nordosten des Landes. „Die Lage ist sehr schlecht, Medizin- und Lebensmittelvorräte gehen zur Neige“, sagte ein Bewohner dem Sender am Telefon. Deir al-Zor hat einen starken kurdischen Bevölkerungsanteil und ist ein Zentrum der Erdöl- und Gasindustrie.

Nach langem Schweigen trat heute Präsident Bashar al-Assad auch wieder öffentlich auf: In einer Rede zum 66. Jahrestag der Gründung der syrischen Armee stellte er sich nach Angaben der amtlichen Nachrichtenagentur Sana demonstrativ hinter die Streitkräfte. Die Armee habe ihre „Loyalität zu seinem Volk, seinem Land und seinem Glauben unter Beweis gestellt“, sagte Assad. Dank ihrer Opfer habe die Armee das Ziel erreicht, „die Feinde des Landes auszumerzen, den Aufruhr zu beenden und Syrien zu bewahren“. Wie die Kämpfe in Hama und Deir al-Zor zeigen, handelt es sich dabei um Wunschdenken, nicht die Realität.

Deutschland fordert Resolution gegen Syrien

Angesichts der Eskalation in Syrien hat Deutschland eine Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrats beantragt. Die Mitglieder des Rates sollten sich gestern Nachmittag (Ortszeit) in New York treffen und dabei eine Resolution gegen Syrien verabschieden. Vor allem Russland und China, die als ständige Mitglieder im UN-Sicherheitsrat ein Vetorecht haben, lehnen das ab. EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton forderte den Rat auf, „eine klare Position“ zu beziehen. Die EU will schnell ihre Sanktionen gegen Syrien weiter verschärfen. Ein EU-Diplomat sagte in Brüssel, schon ab heute könnten fünf weitere Vertraute Assads auf die EU-Sanktionsliste genommen werden. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) verurteile „das Vorgehen der syrischen Regierung gegen die eigene Zivilbevölkerung auf das Schärfste“, erklärte Vize-Regierungssprecher Christoph Steegmans gestern in Berlin.

Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen sprach sich derweil gegen einen Militäreinsatz in Syrien aus. In Libyen habe die Nato ein klares UN-Mandant, sagte Rasmussen der französischen Zeitung „Midi Libre“. Die Länder der Region stützten den dortigen Einsatz. „Diese beiden Bedingungen sind in Syrien nicht erfüllt“. Russland hat Regierung und Opposition in Syrien lediglich zur „Zurückhaltung“ aufgefordert. (dpa,afp,reuters)

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