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Syrien Idlib-Gipfel gescheitert

Russland und der Iran beharren weiter auf der geplanten Militäroffensive.

Idlib-Gipfel
Die Präsidenten des Iran, der Türkei und Russlands konnten sich nicht über eine Zukunft von Idlib einigen. Foto: rtr

Trotz der eindringlichen Warnung der Vereinten Nationen vor einem Blutbad in Idlib haben sich die Präsidenten des Iran, der Türkei und Russlands am Freitag in Teheran nicht über die Zukunft der Rebellen-Enklave einigen können. In der live im Fernsehen übertragenen Gipfelrunde beschwor der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan seine beiden Amtskollegen vergeblich, einem Waffenstillstand in Idlib zuzustimmen. „Das wäre ein großer Erfolg für den Gipfel und würde die Bevölkerung aufatmen lassen“, sagte er. Man könne die Entscheidung über das weitere Vorgehen nicht dem Assad-Regime überlassen, das bereits zahlreiche Massaker an der eigenen Bevölkerung verübt habe. 

„Wir wollen nicht noch ein Blutbad erleben. Wir müssen eine vernünftige Lösung finden“, warb der türkische Staatschef. „Ich bitte Sie, unsere Sorgen zu verstehen. Wir wollen keine weitere Tragödie in unserer Region.“ Ankara befürchtet vor allem, im Falle einer Offensive könnten Hunderttausende Syrer versuchen, sich über die Grenze zu retten. Die Türkei beherbergt bereits rund 3,5 Millionen Flüchtlinge aus dem Nachbarland.

Für Putin und Ruhani sind Angriffe unausweichlich

Dagegen bezeichneten Wladimir Putin und Hassan Ruhani einen militärischen Angriff auf die Nordprovinz für unausweichlich. Man wolle keinen Feldzug der verbrannten Erde, und man wolle das Leben unschuldiger Zivilisten nach Möglichkeit schonen, sagte Ruhani. Doch der Kampf gegen die Terroristen sei unvermeidlich, wenn man in Syrien Frieden und Stabilität wiederherstellen wolle.

Die Zahl der Aufständischen wird auf 70 000 geschätzt, die bisher stärkste Konzentration an Bewaffneten in einer Rebellenregion. 60 Prozent des Idlib-Gebietes wird von der Dschihadisten-Allianz Hajat Tahrir Scham beherrscht. Sie steht der Ideologie von Al Kaida nahe und lehnt Verhandlungen ab. Die moderateren Rebellen, die sich zu einer „Nationalen Befreiungsfront“ zusammengeschlossen haben, betrachten die Türkei als Schutzmacht.

Putin unterstrich, das syrische Regime habe jedes Recht, Idlib wieder unter seine Kontrolle zu bringen. „Wir müssen den Terrorismus ausrotten, und wir sollten das gemeinsam tun“, sagte der Kreml-Chef und versicherte, zivile Opfer sollten dabei, so gut es geht, vermieden werden. Die moderateren Rebellen forderte er auf, ihre Waffen niederzulegen. Er kündigte an, der nächste Dreiergipfel werde in Russland stattfinden. Dort solle dann „so schnell wie möglich“ der politische Übergangsprozess für die Nachkriegszeit eingeleitet werden. An seine beiden Amtskollegen aus dem Iran und aus der Türkei appellierte Putin, sich zu Syrien künftig enger mit Russland abzustimmen.

Die Armee von Baschar al-Assad bereitet seit Wochen einen Sturmangriff auf die Nordregion an der Grenze zur Türkei vor, in der mehr als drei Millionen Menschen leben. Die Hälfte sind Flüchtlinge aus anderen Teilen des Bürgerkriegslandes. Laut der Regime-Zeitung „Al Watan“ soll die Offensive unmittelbar nach dem Teheran-Gipfel beginnen. Wie schon in den Tagen zuvor, flogen auch am Freitag russische Kampfflugzeuge Angriffe auf Idlib. Dabei wurden nach Angaben der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte in London seit Dienstag mindestens 15 Menschen getötet. Am Abend befasste sich auf Antrag der USA auch der UN-Weltsicherheitsrat mit der drohenden Militäroffensive. 

Lesen Sie mehr zum Thema in unserem Dossier Syrien

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