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Kongress bestätigt Wahlsieg Tumulte bei offizieller Bestätigung von Trump als Präsident

Eigentlich ist die Bestätigung des US-Präsidenten durch den Kongress eine rein formale Prozedur. Doch bei Donald Trump läuft es anders - es kommt zu Tumulten.

06.01.2017 20:26
Ein Mann wird unter Protest aus dem Saal des Repräsentantenhauses geleitet. Foto: AFP

Knapp zwei Monate nach der Präsidentschaftswahl in den USA hat der Kongress den Sieg des Republikaners Donald Trump offiziell bestätigt. In einer gemeinsamen Sitzung beider Kammern in Washington gab der Präsident des Senats, Joe Biden, am Freitag bekannt, dass Trump 304 Wahlleute auf sich vereinigen konnte. Für die Demokratin Hillary Clinton stimmten 227 Wahlleute. Zudem gab es sieben Stimmen für andere Kandidaten.

Widerspruch der Demokraten abgelehnt

Die von der Verfassung vorgeschriebene Sitzung von Senat und Repräsentantenhaus ist eine rein formale Prozedur. Es kam kurzzeitig zu Tumulten, als mehrere demokratische Abgeordnete versuchten, gegen die Ergebnisse einzelner Bundesstaaten Widerspruch einzulegen. Biden gab dem jedoch nicht statt, weil die notwendige Unterschrift eines Senators fehlte. Als Vizepräsident der Regierung ist er zugleich Präsident des Senats. Mindestens drei Demonstranten wurden aus dem Saal des Repräsentantenhauses entfernt.

Der 70-jährige Unternehmer Trump hatte die Präsidentschaftswahl am 8. November überraschend gegen Clinton gewonnen, die zuvor die Favoritin war. Am 19. Dezember votierte dann das Gremium der Wahlleute mit klarer Mehrheit für Trump.

In den USA wird der Präsident nicht direkt vom Volk gewählt. Die Wähler bestimmen in ihren Bundesstaaten die insgesamt 538 Wahlleute. Jeder Staat ist in etwa entsprechend seiner Bevölkerungszahl in der Versammlung repräsentiert.

In den meisten Staaten gilt das Mehrheitswahlrecht, nach dem «Winner Takes All»-Prinzip. Deshalb gewinnt am Ende der Bewerber, der die meisten Wahlleute auf sich vereint, und nicht zwangsläufig derjenige, der die meisten Stimmen erhält. Bei der Gesamtzahl aller Stimmen lag Trump fast 2,9 Millionen hinter Clinton.

Der Republikaner wird am 20. Januar im Rahmen einer feierlichen Zeremonie in Washington zum 45. Präsidenten der USA vereidigt werden. (dpa)

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