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Piratenpartei Piraten gründen neuen Flügel

Die Piratenpartei verfügt seit dieser Woche über einen sozialliberalen Flügel, der sich selbst als Frankfurter Kollegium bezeichnet.

Sebastian Nerz, stellvertretender Vorsitzender der Piratenpartei. Foto: dpa

Der Name ist etwas sperrig: Der neue sozialliberale Flügel der Piratenpartei bezeichnet sich selbst als Frankfurter Kollegium – weil er am Main gegründet wurde. Piraten-Bundesvize Sebastian Nerz gehört zu den Gründern und sieht es als Interessengemeinschaft, in der er mit Gleichgesinnten arbeiten wolle und gemeinsam Ziele verfolgen wolle. Man wolle eine „thematische Kraft innerhalb der Piratenpartei“ sein.

Nun gibt es solche Flügel in fast allen Parteien. Bei der CDU etwa die Sozialausschüsse, die Mittelstandsvereinigung und den konservativen Berliner Kreis; in der SPD firmieren diese Gruppen unter Namen wie Seeheimer Kreis, Netzwerker und parlamentarische Linke. Die Grünen werden seit jeher vom Gegensatz zwischen Fundis und Realos bestimmt. Und bei Linken und FDP arbeiten so viele Grüppchen gegeneinander, das der Überblick längst schwerfällt.

Neue Ideen haben es schwer

Für die Piratenpartei ist das Kollegium aber ein besonderes Problem. Denn die Anti-Parteien-Partei sondert damit genau jenen Geruch von Klüngelrunde ab, den sie bislang bei der Konkurrenz stets als Ausdruck von bösen Netzwerken gegeißelt hatte. Piraten sind stolz, dass alle ihre Entscheidungen basisdemokratisch getroffen werden – also jedes Mitglied unabhängig etwaiger Hierarchien mitbestimmen kann. Piraten-Vize Nerz bemüht sich deshalb, den Unterschied herauszustellen: „Wir haben uns ganz bewusst dazu entschlossen, eine öffentliche Gründung durchzuführen“, schreibt er im Internet. Damit werde die nötige Transparenz hergestellt, für die die Partei stehe.

Bei den Piraten, die in einem Prozess der ständigen Selbstfindung stecken, ist die Gründung auf heftige Kritik gestoßen. Es sei der Versuch, die Partei zu spalten, sagen die einen. Argwöhnisch weisen andere Mitglieder darauf hin, dass sich in Reihen des Kollegiums jede Menge Funktionsträger befänden – wollten sie sich etwa der Kontrolle der Mitglieder entziehen? Von einem Angriff auf die Basisdemokratie ist die Rede.

Tatsächlich dürfte das Kollegium dem Eingeständnis geschuldet sein, dass die inhaltliche Arbeit an Sachthemen, die außerhalb des speziellen, eher internet-affinen Spektrums der Piraten liegen, in großer Runde kaum mehr möglich ist. Denn die bestens vernetzten Hobby-Politiker sind schnell in ihrem Urteil über Ideen, unerbittlich in ihrer Kritik und sie eint ein Misstrauen gegenüber dem eigenen Führungspersonal. Neue Ideen haben es da besonders schwer.

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