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Piraten im Tief Zukunft zersäbelt

Sie waren die Wunderkinder der Parteienlandschaft. Doch ein Jahr vor der Bundestagswahl liefern sich die Nachwuchspolitiker einen Dauerstreit. Die inhaltliche Arbeit kommt zu kurz.

Johannes Ponader, 35, gilt als Exzentriker. Der politische Geschäftsführer steht im Zentrum des Streits. Foto: dapd

Es reicht“, twittert Nils Pipenbrinck (alias @torsule) um 10.45 Uhr. „Es geht darum, dass Ihr im Vorstand als Team zusammenarbeitet“, ergänzt Hans-Peter (@fxdx) kurz darauf. „Wir haben als Partei Probleme, wenn wir nicht zusammenarbeiten.“ Jürgen Sievers (@notwendig) schreibt fast flehentlich: „HÖRT AUF.“

Es ist Montag, man schreibt Tag drei nach dem Rücktritt von zwei Vorstandsmitgliedern der Piraten – und die Parteimitglieder verzweifeln daran, dass ihr Führungspersonal hauptsächlich damit beschäftigt scheint, sich via Kurznachrichtendienst Twitter gegenseitig zu beschimpfen. Dies sind die Erscheinungen eines öffentlichen Verfalls. Eines Verfalls, der die Piratenpartei seit Mai in Umfragen bundesweit von elf auf unter fünf Prozent hat stürzen lassen.

Es ist ein Verfall, der aus einer Truppe sympathischer, etwas naiver Hoffnungsträger eine Gruppe ziemlich unsympathischer, ziemlich zerstrittener Egomanen gemacht hat. Von Schwarm und Intelligenz ist bei den Piraten nichts mehr zu spüren.

Eingefahrenes System etablierter Parteien

Es ist fast schon tragisch, wie schnell sich die Anti-Establishment-Partei damit selbst entzaubert hat. War sie doch vor gut einem Jahr mit einem fulminanten Ergebnis ins Berliner Abgeordnetenhaus eingezogen und hatte fortan die etablierten Parteien das Fürchten gelehrt. Nach ihren Triumphen in Saarbrücken, Kiel und Düsseldorf schickten sich die politischen Dilettanten an, mit Laptops, W-Lan und jeder Menge Fragen alsbald auch den Bundestag zu erobern. Mit Totenkopfflagge den Reichstag entern, was für eine Geschichte! Seit dem Auftauchen der Grünen auf der politischen Bühne vor etwas mehr als 30 Jahren hatte die Politik eine solche Story nicht mehr zu bieten.

Die Piratenpartei erwies sich dabei vor allem als Projektionsfläche in einem eingefahrenen System etablierter Parteien. Sie hat jene um sich versammelt, die sich längst enttäuscht von „den Politikern“ und „den Parteien“ abgewandt hatten und ins Lager der Nichtwähler geflüchtet waren. Die Piraten dienten als neue, moderne Ausformung der klassischen Partei. Nicht Ochsentour und Fraktionszwang, sondern Basisdemokratie und Liquid-Feedback – das schien der Beleg dafür zu sein, dass die Parteiendemokratie zu Beginn des 21. Jahrhunderts quicklebendig ist.

Zugleich wirkten die Piraten als Ausrufezeichen gegen den Vorwurf, die Generation Internet sei unpolitisch. Im Gegenteil, so hieß die Verlockung, die Jugend setzt eben auf einen ganzen anderen Typus von Engagement. „Wir sind die mit den Fragen, ihr seid die mit den Antworten“, plakatierten die Berliner Piraten – und trafen damit zumindest in der Hauptstadt einen Nerv.

Nicht ehrenamtlich nach Feierabend

Letztlich konnten die Piraten gar nicht all die Hoffnungen erfüllen, die in sie gesetzt worden sind. Deshalb wäre es auch wohlfeil, die Schuld für das Sinken der Piratenkogge allein beim politischen Geschäftsführer Johannes Ponader abzuladen. Die Piraten mussten scheitern. Der sandalenbesohlte Schauspieler verstärkte aber ihr Dilemma, weil er mit seinem kindischen Politikansatz den Generalverdacht nährte, die Partei meine es nicht ernst. Statt über Datenschutz ließ sich Ponader über seine Promiskuität aus, statt für das bedingungslose Grundeinkommen zu streiten, rief er zu Spenden für sich auf. Statt den heraufziehenden Bundestagswahlkampf vorzubereiten, ignorierte er die Beschlüsse des Bundesvorstands.

Der Vorstand selbst trägt eine gehörige Mitverantwortung für den Verfall, weil sich eine Organisation mit nominell rund 35.000 Mitgliedern eben nicht ehrenamtlich nach Feierabend führen lässt. Wer das Amt des Vorsitzenden auf eine Hauswarttätigkeit reduziert, darf sich nicht beschweren, wenn die Stimme der Piraten kaum Gehör findet. Wer sich nur mit der eigenen Befindlichkeit beschäftigt, verliert an Attraktivität. Und wer sich vor der inhaltlichen politischen Arbeit drückt, hat in der Politik nichts verloren. Es wird Zeit, dass die Piraten dies erkennen, sonst verschwindet die Partei schneller als sie entstanden ist ? mit oder ohne Johannes Ponader.

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