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Landtagswahl Piraten Piratenpartei darf in Niedersachsen antreten

Trotz internem Zoff um die Kandidatenliste dürfen die Piraten bei der niedersächsischen Landtagswahl antreten. Allerdings sehen die Chancen für einen Einzug in den Landtag von Hannover eher schlecht aus.

23.11.2012 12:34
Plakat der Piraten mit dem Schatten eines Piratenmitglieds. Foto: dpa

Die Piratenpartei darf trotz parteiinterner Anfechtung der Kandidatenliste bei der niedersächsischen Landtagswahl im Januar antreten. Das entschied der niedersächsische Landeswahlausschuss am Freitag in Hannover. Ein Mitglied der Partei hatte unter anderem moniert, die Bewerber für die Wahlliste hätten nicht ausreichend Zeit gehabt, sich bei den Parteitagen vorzustellen. Landeswahlleiterin Ulrike Sachs folgte den Einwänden nicht. Der Landeswahlausschuss, dem neben Sachs auch Vertreter der im Landtag vertretenen Parteien angehören, teilte diese Bewertung.

Das ganze Verfahren habe die Partei sehr belastet, sagte der Spitzenkandidat der Piraten, Meinhart Ramaswamy, nach Bekanntgabe des Ergebnisses. Die Chancen der Piratenpartei stehen schlecht, zum ersten Mal in den Landtag in Hannover einzuziehen. Zuletzt waren sie in Umfragen auf drei Prozent gesunken. In Niedersachsen wird am 20. Januar gewählt. Die Abstimmung gilt als Stimmungstest für die Bundestagswahl im Herbst. (rtr)

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