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Kinderpornografie im Netz Pirat will Kinderpornos legalisieren

Die Piratenpartei Deutschland stellt sich gegen den schwedischen Gründer ihrer Bewegung. Der will den Besitz von Fotos mit Darstellungen sexueller Gewalt an Kindern legalisieren.

10.09.2012 14:20
Der Gründer der Piratenbewegung in Schweden, Rickard Falkvinge. Foto: dpa

In seinem persönlichen Blog schrieb Rick Falkvinge am Wochenende über „drei Gründe, warum der Besitz von Kinderpornografie im kommenden Jahrzehnt wieder legalisiert werden muss“. Dabei bezeichnete er das Verbot des Besitzes kinderpornografischer Darstellungen als „offene Wunde in der Aufklärungstradition der Informationsfreiheit“. Solange diese bestehe, werde es auch Forderungen nach dem Verbot anderer Inhalte geben.

Falkvinge habe sich „hier eindeutig im Denken verfangen“, kritisierte der Bundesvorsitzende der Piratenpartei, Bernd Schlömer, am Montag in Berlin. „Die Freiheit des Internets kann nicht damit erkämpft werden, dass jede eindeutig kriminelle Handlung für gut befunden wird. Wie die Gesellschaft im Allgemeinen braucht auch die digitale Gemeinde Regeln des guten Miteinanders und ein funktionierendes Rechtssystem.“ Persönlich empfinde er es als Affront gegen seine Bemühungen in Deutschland, die Stärkung von Opfern und Opferschutz bei der Bekämpfung von Kinderpornografie in den Vordergrund zu stellen. Er erwarte von Rick, dass er seine leichtfertig gewählten Beispiele überdenke. Der Berliner Pirat und Netzaktivist Stephan Urbach erklärte, Falvange habe sich mit seinen Äußerungen als ernstzunehmender politischer Akteur disqualifiziert.

Im April war Falkvinge beim Bundesparteitag der Partei in Neumünster bei Kiel noch als Pionier gefeiert worden. Falkvinge gründete 2006 die „Piratpartiet“ in Schweden und war bis Anfang 2011 ihr Vorsitzender. (dpa)

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