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Die Linke in Ostdeutschland Ein gesamtdeutscher Fehler

Sie kamen aus der SED. Sie wollten einen realistischen Sozialismus. Und dann gerieten sie an Oskar Lafontaine. Die Geschichte einer Entfremdung.

Beim Parteitag der Linken vor einem Monat in Göttingen wurden einmal mehr die kulturellen und politischen Differenzen zwischen den Ost- und den Westgenossen deutlich. Foto: rtr

Ein brütend heißer Nachmittag, ein altes Fachwerkhaus im Dresdner Norden, ein kleiner Garten, in den Beeten blau leuchtendes Männertreu, ein paar Zwerge, eine Terrasse, der Sonnenschirm, darunter zwei Politrentner beim Kaffee. Er: „Ich habe es früher gesagt, ich sage es heute: Er ist ein rachsüchtiger Egomane.“ Sie: „Ich weiß noch, wie er vor uns saß. Wie überheblich er war. Und er hatte keine Antworten, kriegte rote Flecken im Gesicht.“

Es war einmal. Ronald Weckesser, 63 Jahre alt, und Christine Ostrowski, 66, erinnern sich bei Kaffee und Plätzchen. Zwei, die sich links nennen, aber keine Linken mehr sind, erinnern sich an ihre Begegnungen mit Oskar Lafontaine.

Das alles ist Geschichte, auch die Partei und die Träume, die sie beide einmal hatten. In Dresden waren Ostrowski und Weckesser Größen der Kommunalpolitik. Als die Linke noch PDS hieß. Im Sächsischen Landtag mischten sie fast zwanzig Jahre lang mit, die leicht überdrehte Frau Ostrowski und der durch und durch sachliche Herr Weckesser. Bis es nicht mehr ging. Bis sie ausmanövriert und an den Rand gedrängt waren, von der eigenen Partei. Am 1.?Januar 2008 trat Christine Ostrowski aus der Linken aus, am 1.?Juni 2009 Ronald Weckesser.

Ihre Geschichte ist die einer Entfremdung. Beide können ganz gut erklären, warum es womöglich ein Fehler war, 2007 eine gesamtdeutsche Partei namens Die Linke aus der ehemaligen großen PDS im Osten und der WASG im Westen zu gründen – und wie sich ostdeutsche Linke fühlen müssen, die als junge Menschen der SED beitraten, nach dem Mauerfall auf einen menschlichen und realistischen Sozialismus hofften, die in der PDS in ostdeutschen Rathäusern und Landtagen Politik machten und sich schließlich in der gesamtdeutschen Linkspartei wiederfanden.

Da ist Christine Ostrowski, geboren 1945 in Plauen. Zu DDR-Zeiten Lehrerin für Mathe und Physik, ab 1978 Pionierleiterin, hauptamtliche SED-Mitarbeiterin, Parteisekretärin, zunächst beim VEB Schleifkörper Union („Ohne uns schleift nichts, mit uns alles!“) zuletzt beim Dresdner Staatsschauspiel. In den Wendetagen hielt sie dann eine große Rede auf einer Künstlerdemo auf dem Dresdner Theaterplatz. Sie wollte „nicht zurück zur muffigen, geistlosen, verhassten SED“, sondern die Partei revolutionieren und beleben. 1994 kandidierte sie erfolglos um das Dresdner Oberbürgermeisteramt. Sie war 15 Jahre lang Stadträtin, vier Jahre im Landtag, mehrere Jahre Volkskammer- und Bundestagsabgeordnete.

Ein Mensch wie ein Gebüsch

Und da ist Ronald Weckesser, 1948 in Magdeburg geboren. Interessen: Mathematik und Physik, Ingenieurstudium, Gruppenleiter im Dresdner Robotron-Kombinat, 1975 in die SED eingetreten. „Etwas anderes konnte ich mir gar nicht vorstellen.“ Als Gorbatschow 1985 am Horizont auftauchte, dachte er: „Die nötige Erneuerung der DDR geht nur mit der SED.“ Und als die friedliche Revolution durch die DDR fegte und sich die Büros der Parteibonzen leerten, da dachte er: „Jetzt lasst uns zeigen, was in uns steckt.“ Er sah damals aus wie Karl Marx, langes Haar, dichter Bart. Ein Mensch wie ein Gebüsch. So wurde er 1990 Dresdner Kommunalpolitiker, PDS-Stadtvorsitzender.

Und weil er ein Ingenieur war, machte er Politik wie ein Ingenieur. Die Dinge verstehen und dann verbessern. Schritt für Schritt. Wer etwas anderes will, muss mit besseren Argumenten dagegenhalten. Politik nach den Regeln der Mathematik: Widerlege meine Zahlen, dann bin ich bereit, mich und meinen Standpunkt zu korrigieren. Ein nüchternes Geschäft und das glatte Gegenteil der alten SED-Politik, die sich ihren zerbröselnden Mangelstaat schön log.

Im Dresdner Landtag war Ronald Weckesser Vorsitzender des Haushaltsausschusses. Für Aufsehen sorgte er, als er den „schuldenfreien Sozialismus“ erfand. Die PDS hörte plötzlich auf, unbezahlbare Forderungen zu stellen. Sie präsentierte seriöse Haushaltsentwürfe. Man wollte nicht mehr und auch nicht weniger ausgeben als Kurt Biedenkopfs regierende CDU – nur anders. „Bildung statt Beton“, hieß das. Es hatte zur Folge, dass sich CDU, SPD und Grüne ernsthaft mit Weckessers Plänen auseinandersetzen mussten. Einfach „unbezahlbar“ brüllen, das ging nicht mehr. Weckesser sagt: „Ich wollte, dass die Partei lernt, mit Geld umzugehen.“

Während die Berliner PDS-Spitze um Lothar Bisky und Gregor Gysi in jenen Jahren versuchte, die Partei mit Klamauk als bunte Truppe zu verkaufen, machten die Genossen in Sachsen ernsthafte Politik.

Im Frühjahr 1996 schrieben Christine Ostrowski und Ronald Weckesser ihren in Parteikreisen berühmten „Brief aus Sachsen“ an die Genossen. Einerseits ein Plädoyer, sich für Mittelstand und Kleinunternehmertum zu öffnen. Andererseits ein Warnung, die PDS nicht mit einer Ausdehnung auf die alte Bundesrepublik zu überfordern. Der Spitze passten derlei Überlegungen überhaupt nicht in den Kram.

Ronald Weckesser hat heute keinen Bart mehr und auch keine langen Haare. Er trägt sie rappelkurz, seit er 2002 fast an Leukämie gestorben wäre. Ein Jahr lag er in der Klinik, drei Monate im Koma. Wenn er sich erinnert, wer ihn damals am Krankenbett besucht hat, fallen ihm auf Anhieb mehr Christdemokraten als Linke ein.

2006 kam es dann zum Knall. Weckesser und andere PDS-Genossen stimmten nach langer Überlegung den Plänen der Dresdner CDU und FDP zu, den gesamten Wohnungsbestand der Stadt an einen US-Fonds zu verkaufen. 48?000 Wohnungen, man erhoffte sich 500 Millionen Euro. Dresden brauchte Geld, außerdem standen noch weitere 40?000 Wohnungen leer. Oskar Lafontaine wollte die Zustimmung der Genossen verbieten. „Privatisierung fällt aus“, teilte er mit. Aber Weckesser, Ostrowski und andere ließen sich nicht von einem Saarländer vorschreiben, was in Dresden richtig oder falsch zu sein hat.

Die PDS-Stadtratsfraktion zerfiel, neun Abgeordnete votierten für, acht gegen den Verkauf. Dresden nahm fast eine Milliarde Euro ein und ist bis heute schuldenfrei. „Ich bin mir heute noch sicherer als damals: Es war richtig“, sagt Weckesser. In den anderen Dresdner Wohnungsgenossenschaften würden heute höhere Mieten verlangt.

Es war der Tabubruch. Privatisierung, städtisches Eigentum verkauft, Pensionsfonds. Lafontaine schäumte, die PDS begann, Weckesser kaltzustellen und seinen Parteiausschluss voranzutreiben. „Plötzlich waren wir mutterseelenallein“, sagt Christine Ostrowski.

Mit Lafontaine hatten sie sich schon vorher überworfen. Sie hatten kritisiert, dass er mit einem Privatjet von Mallorca zu einer Talkshow fliegen wollte. Weckesser nannte es „politisch schwierig, dass Lafontaine lieber den Termin platzen lässt als mit Linie zu fliegen.“

Zwei Jahre später hatte die Linke dann endlich ein Hebelchen, um beide aus Amt und Mandat zu jagen. „Eine Dummheit“, sagt Weckesser heute. „Scheiß der Hund drauf.“ Am 11. September 2008 beantragte das nationale Bündnis im Dresdner Stadtrat eine Schweigeminute für die Opfer des Terroranschlags vom 11. September 2001. Etliche Christdemokraten, aber auch Weckesser und Ostrowski stimmten zu. Einem Antrag von Rechtsextremen. Das war das endgültige Aus.

Wieder dieses Anmaßende

Der Nachmittag ist lang geworden. Es ist drückend und schwül. Gleich bricht ein Gewitter los.

„Was mich ankotzt“, sagt Weckesser: „Zu DDR-Zeiten hieß es immer, die SED vertrete die objektiven Interessen der Arbeiterklasse. Heute verkündet ein Lafontaine, die Linke vertrete die wahren Interessen der Mehrheit der Bevölkerung.“ Ronald Weckesser ist ein ruhiger Mann, der nicht laut wird. Höchstens etwas langsamer und deutlicher: „Es lebt wieder auf, dieses Anmaßende, dieser Wahrheitsanspruch.“ Er habe immer Politik für Leute machen wollen. Politik, die gerecht ist, die sich rechnet, die er verantworten konnte vor sich und anderen.

Die Linke ist schon lange nicht mehr seine Partei. „Wir hatten unsere Erfolge. Wir hatten unsere Illusionen. Die Welt dreht sich weiter.“

Steffen Harzer ist dabeigeblieben. Ein baumlanger Mann, 50 Jahre alt, Motorradfahrer, Designer-Hornbrille, Bürgermeister von Hildburghausen in Südthüringen. Werkzeugmacher gelernt, 1978 SED-Eintritt, Maschinenbaustudium, seit 1996 Bürgermeister der 11?000 Einwohner zählenden Stadt an der bayerischen Grenze. Nur fünf Prozent Arbeitslosigkeit, aber oft auch nur Löhne um fünf Euro.

Er sitzt in seinem Büro und erzählt, wie seine Wirklichkeit aussieht. Die Linke ist stärkste Partei im Ort, sie hat acht Sitze im Stadtrat, den Rest teilen sich Feuerwehr, CDU, SPD, Freie Wähler. 2011 hat er fünf Stellen in der Verwaltung gestrichen, 2012 werden weitere wegfallen, 2013 auch. „Es muss sein, die Bevölkerung schrumpft. Wir brauchen keinen Wasserkopf.“ Dafür hat er das Theater, die Bücherei und das Schwimmbad erhalten und repariert Straßen, pflastert Bürgersteige. Im Stadtrat macht er Kompromisse und schließt Bündnisse, wo er sie braucht. „Wir müssen Politik im Hier und Jetzt machen“, sagt er. „Ich habe hier einen Amtseid abgelegt. Da kann kommen, wer will.“

Seit dem Göttinger Parteitag ist er Mitglied im Bundesvorstand. Er will die Linke mit anderen ostdeutschen Reformern wieder in Erdnähe zurückholen. „Die Vernunft muss sich durchsetzen“, nennt er das. Weg vom Kurs einer Totalopposition. Weg von Lafontaine und Wagenknecht. „Wir müssen doch jetzt zeigen, was besser geht“, sagt er. Bei den beiden Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen habe man die Quittung bekommen für Wir-gegen-alle und zwei Jahre Streitereien innerhalb der Linkspartei.

Für Ostlinke wie Steffen Harzer hat seine Partei nur eine Chance, wenn sie sich in Ost- und Westdeutschland auf Kommunalpolitik besinnt. „Wir müssen uns neu aufstellen, müssen wieder Kümmerer-Partei werden.“ Im Westen wie im Osten nach der Wiedervereinigung, als die PDS der Sorgenbriefkasten der kleinen Leute wurde.

Ein Neuaufbau von unten nach oben. Der Westen muss vom Osten lernen. Die Linke schrumpft, im Osten sterben die Mitglieder weg, im Westen ist sie Splitterpartei. Den Radikalismus eines Oskar Lafontaine hält er für einen Irrweg, von den Auswirkungen der Weltfinanzkrise profitiert die Linke nicht. „Ein Mann, von Hass auf die SPD geprägt“, sagt Harzer über Lafontaine. „Was nützt es uns, wenn er ständig über Sozialdemokraten und Grüne herzieht, und CDU und FDP sitzen auf der Regierungsbank?“

Mit seiner wütenden Replik auf Gregor Gysis Rede in Göttingen über den traurigen Zustand der Linken habe sich Lafontaine endgültig ins Aus geschossen, meint der Bürgermeister aus Thüringen. „Ein letztes Aufflackern. Ich wünsche ihm, dass er ein guter Fraktionsvorsitzender im Saarland wird.“ Harzer hat im Moment andere Dinge im Kopf. In Thüringen will man die Energieversorger in kommunale Verantwortung zurückholen. Es geht um viel Geld. „So etwas ist wirklich wichtig“, sagt er. „Für die Leute hier und deren Zukunft.“

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