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Mögliche Koalition SPD lässt Basis über Koalition abstimmen

Die SPD-Führung will die Parteibasis über das Ergebnis möglicher Koalitionsverhandlungen mit der Union abstimmen lassen.

27.09.2013 12:19
Will die Basis entscheiden lassen: Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel Foto: dpa

Die SPD-Führung will die Parteibasis über das Ergebnis möglicher Koalitionsverhandlungen mit der Union abstimmen lassen.

Über das Ergebnis möglicher Koalitionsverhandlungen mit der CDU will die SPD-Führung die Parteibasis abstimmen lassen. Der Parteivorstand habe am Freitag in Berlin eine entsprechende Empfehlung für den am Abend anstehenden Kleinen Parteitag beschlossen, erfuhr die Nachrichtenagentur Reuters. Als möglicher Termin für das Mitgliedervotum war der Sonntag vor dem SPD-Bundesparteitag Mitte November im Gespräch.

Von einem Einstieg in Koalitionsverhandlungen ist die SPD aber noch weit entfernt. Es wurde erwartet, dass die 200 Delegierten des Parteikonvents am Abend zunächst nur grünes Licht für eine erste Gesprächsrunde mit der Union geben. An der Parteibasis gibt es große Vorbehalte, mit CDU und CSU wie von 2005 bis 2009 eine große Koalition einzugehen.

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel will die rund 470.000 SPD-Mitglieder möglichst vor dem Bundesparteitag am 14. November in Leipzig befragen. Das Ergebnis solle für die Führung politisch verbindlich sein, hieß es. Ein solches Vorgehen könnte Gabriel schon am Abend beim nichtöffentlich tagenden Konvent mit rund 200 Delegierten in Berlin vorschlagen.

Es wird zudem erwartet, dass als erster Schritt in eine Koalition Sondierungsgespräche mit der Union vorgeschlagen werden. Ob es anschließend zu konkreten Verhandlungen kommen wird, soll dann erneut der Konvent beraten. Gabriel betonte, es gebe keinen Automatismus hin zu einer Großen Koalition, entscheidend sei vor allem der Zusammenhalt der Partei.

Furcht vor dem Profilverlust

Die SPD fürchtet, in einer großen Koalition ihr Profil zu verlieren und zu wenig durchsetzen zu können, da Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihrer Union nur fünf Mandate zur absoluten Mehrheit fehlen. Die Union hofft auf erste Sondierungsgespräche mit der SPD in der kommenden Woche.

Besonders die einflussreiche SPD-Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen, Hannelore Kraft, sieht eine große Koalition äußerst skeptisch. Sie will sich aber Gesprächen nicht verweigern. Besondere Sorge gibt es um einen Erfolg der SPD bei Kommunalwahlen in zehn Bundesländern am 25. Mai, falls es zur großen Koalition komme. (dpa/rtr)

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