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Die Grünen Trittin will abtreten

Neuanfang bei den Grünen: Die langjährige Vorsitzende Claudia Roth hört auf, auch Renate Künast zieht sich von der Fraktionsspitze zurück. Schließlich verkündet auch Co-Fraktionschef Jürgen Trittin seinen Abgang.

Das grüne Postenkarussell dreht sich weiter: Jetzt nimmt auch Jürgen Trittin seinen Hut. Foto: afp

Die Nachricht kam per Twitter: „Ich werde für die Fraktionsspitze nicht wieder antreten“, teilte der Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin am Dienstag über den Kurznachrichtendienst mit. Es war der spektakulärste Rückzug bei den Grünen an diesem Tag, aber nicht der einzige: Auch Co-Fraktionschefin Renate Künast und die langjährige Parteivorsitzende Claudia Roth hatten zuvor angekündigt, nicht wieder für Führungsämter bei den Grünen zu kandidieren.

Beide erklärten, sie wollten den Weg frei machen für eine Verjüngung und Erneuerung der Partei. Auch Trittin begründete seinen Entschluss mit der Notwendigkeit eines personellen Neuanfangs nach der Wahlniederlage am Sonntag. In der Sitzung der alten und neuen Abgeordneten sagte der Noch-Fraktionschef am Nachmittag: „Wir müssen uns neu aufstellen mit Blick auf 2017.“ Die enttäuschenden 8,4 Prozent waren vor allem dem Spitzenkandidaten Trittin angelastet worden. Er war einer der Hauptverantwortlichen für das Steuerkonzept, in dem viele die wesentliche Ursache für das enttäuschende Abschneiden der Grünen sehen.

Katrin Göring-Eckhard, die zweite Hälfte des Spitzenkandidatenduos, kündigte in derselben Fraktionssitzung an, für den Vorsitz kandidieren zu wollen. „Wir haben eine schwere Führungsaufgabe“, sagte die 47-Jährige laut Teilnehmern. Dafür wolle sie antreten. Ob sie allerdings bei der Neuwahl am 8. Oktober eine Mehrheit bekommt, ist unsicher.

Nach dem Wahldebakel ist auch sie angeschlagen. Gegenkonkurrentinnen hat sie bislang zwar noch nicht. Der bisherigen Fraktionsvize Kerstin Andreae, ebenfalls eine Realo-Frau, werden aber auch Ambitionen auf den Vorsitz nachgesagt. Unkomplizierter scheint die Nachfolge von Trittin: Im Gespräch ist der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion, Anton Hofreiter. Der hat bereits zugesagt, kandidieren zu wollen. Nach den ungeschriebenen Gesetzen der Grünen sind die Doppelspitzen in Partei und Fraktion jeweils von einem Mann und einer Frau besetzt. Zudem sollten sich in den Führungsduos die Realos und der linke Flügel der Partei spiegeln.

Kompliziert entwickelt sich auch die Besetzung des repräsentativen Postens als Bundestagsvizepräsident. Sowohl Claudia Roth als auch Renate Künast wollen künftig für die Grünen im Bundestagspräsidium sitzen. Damit dürfte es zu einer Kampfkandidatur zwischen den beiden Frauen kommen. Wenn es für die Grünen ganz unglücklich läuft, kommt noch eine dritte Bewerberin dazu: Katrin Göring-Eckard, die im Falle einer Niederlage bei der Wahl um den Fraktionsvorsitz wieder in ihr altes  Amt als Bundestagsvizepräsidentin zurück will. 

Trittins Erklärung, nicht mehr kandidieren zu wollen, wurde von den Abgeordneten auf der Fraktionssitzung mit langem Applaus quittiert. Zuvor hatten vor allem Realos aus den Ländern Druck auf den Grünen-Linken ausgeübt, seinen Platz zu räumen. So forderte der schleswig-holsteinische Energie- und Umweltminister Robert Habeck im Spiegel eine Aufarbeitung und einen Neuanfang, der auch Personalfragen einschließe. Dabei müsse die Grünen-Bundestagsfraktion darüber entscheiden, ob der „scharfe Konfrontationskurs“ Trittins richtig gewesen sei.

Scharfe Worte kamen auch vom einstigen Übervater der Grünen, Joschka Fischer. Der frühere Außenminister, der mit seiner Partei schon länger über Kreuz liegt, warf der amtierenden Grünen-Spitze im Spiegel vor, sie habe eine Strategie verfolgt, die nicht nur keine neuen Wähler gewann, sondern viele alte vergraulte“. Die Grünen hätten „statt über Umwelt und Europa, Bildung und Familien nur über Steuern und Abgaben geredet“. Es sei ein „fataler Fehler“ gewesen, die Grünen „strategisch auf einen Linkskurs zu verringern“.

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