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Rettungsaktion KSK-Einsatz in Libyen

An der Rettungsaktion für mehr als 100 Deutsche am Samstag aus Libyen waren nach FR-Informationen auch Angehörige des Kommando Spezialkräfte (KSK) beteiligt.

Soldaten des KSK (Kommando Spezialkräfte) der Bundeswehr bei einer Übung (Archivbild). Foto: dpa

Eine Reihe von KSK-Soldaten seien an Bord der beiden Transall-Maschinen der Bundeswehr gewesen, die am Samstag die 103 Deutschen sowie 27 weitere Europäer aus Libyen herausgeholt hätten, hieß es am Montag gegenüber der Frankfurter Rundschau aus Verteidigungskreisen. Das Ministerium wollte den Bericht nicht kommentieren. Grundsätzlich äußere man sich nicht zu Details der „Operation Pegasus“.

Die Transall-Maschinen waren auf der griechischen Mittelmeer-Insel Kreta gestartet, um auf dem Flughafen des ostlibyschen Wüstenortes Nafoora-Jakharrah zu landen und die Europäer aufzulesen. Zuvor hatte Außenminister Guido Westerwelle (FDP) am Freitagabend alle Fraktionsvorsitzenden von der bevorstehenden Rettungsaktion persönlich informiert und um Stillschweigen gebeten. Nach Abschluss der Aktion erfolgte eine abermalige Information der Chefs der Bundestagsfraktionen. Anschließend wurden auch die Obleute des Verteidigungsausschusses durch den zuständigen Minister über die Aktion in Kenntnis gesetzt.

Der Evakuierungseinsatz wird nachträglich nicht mehr der Zustimmung des Bundestags bedürfen. Außenamtssprecher Andreas Peschke teilte am Montag mit, ein solches nachträgliches Mandat sei in diesem Falle unnötig, weil glücklicherweise keine Waffen zum Einsatz gekommen seien. Die Information des Parlaments genüge bei einem „gesicherten Evakuierungseinsatz mit humanitärer Zielsetzung“.

Hätten die Soldaten von der Waffe Gebrauch machen müssen, hätte der Bundestag im Nachhinein die Operation billigen müssen. Das Grundgesetz sieht dies vor in Fällen, in denen Gefahr in Verzug ist und Gefahr für Leib und Leben besteht und das Parlament nicht vorab ein solches Mandat beschließen kann. Bei den Planungen für den Einsatz hatte es aber die Befürchtung gegeben, die deutschen Soldaten müssten zum Schutz der Evakuierten schießen.

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