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Reaktion auf Ägypten Palästinenserkabinett ist zurückgetreten

Ministerpräsident Salam Fajjad soll eine neue Regierung zusammenstellen. Beobachter gehen davon aus, dass es sich um eine Reaktion auf die Umwälzungen in der arabischen Welt und insbesondere in Ägypten handelt.

14.02.2011 10:30
Die letzte Sitzung in Ramallah: Ministerpräsident Salam Fayyad (Mitte) löste das Kabinett auf. Foto: AFP

Ministerpräsident Salam Fajjad soll eine neue Regierung zusammenstellen. Beobachter gehen davon aus, dass es sich um eine Reaktion auf die Umwälzungen in der arabischen Welt und insbesondere in Ägypten handelt.

Die Palästinenser-Regierung im Westjordanland ist am Montag zurückgetreten. Beobachter gingen davon aus, dass es sich um eine Reaktion auf die jüngsten Umwälzungen in der arabischen Welt und insbesondere in Ägypten handelt. Die Fatah-Organisation von Abbas hatte sich allerdings schon seit geraumer Zeit unzufrieden mit der Zusammensetzung der Regierung gezeigt.

„Es wird so bald wie möglich ein neues Kabinett gebildet“, sagte Planungsminister Ali Dscharbawi der Nachrichtenagentur Reuters. Aus Behördenkreisen verlautete, Ministerpräsident Salam Fajjad habe von Präsident Mahmud Abbas den Auftrag erhalten, eine neue Regierung zusammenzustellen.

Angesichts der anhaltenden Unzufriedenheit in der Bevölkerung über Vetternwirtschaft dringt Fajjad schon länger auf eine Kabinettsumbildung. Auch in Abbas' Fatah-Partei gab es entsprechende Forderungen, um Druck von der Regierung zu nehmen. Die arabische Welt wird zurzeit von einer Welle von Massenprotesten gegen die Regierungen erschüttert, die in Tunesien und Ägypten bereits zum Umsturz geführt haben.

Von den 24 Kabinettsposten waren zuletzt nur 16 besetzt: Zwei Minister waren zurückgetreten und sechs sitzen im Gazastreifen fest.

Die Palästinenser-Regierung kontrolliert faktisch nur das Westjordanland, seit die radikal-islamische Hamas 2007 die Macht im Gazastreifen an sich riss. Am Samstag hatte die Regierung angekündigt, Parlaments- und Präsidentenwahlen bis September abhalten zu wollen. Die Hamas erklärte dagegen, sie werde sich weder an der Abstimmung beteiligen noch das Ergebnis anerkennen. (rtr/dpa)

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