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Proteste Aufstand erreicht Libyen

Nach den Volksaufständen in Tunesien und Ägypten protestieren nun in Libyen Tausende gegen das Gaddafi-Regime. In schweren Straßenschlachten mit der Polizei werden Dutzende verletzt.

Noch am Sonntag ließ sich Gaddafi von Anhängern feiern. Foto: dpa

Inspiriert von den Volksaufständen in Tunesien und Ägypten haben sich am Dienstagabend Tausende Demonstranten in Libyen mit Steinen und Brandsätzen schwere Straßenschlachten mit der Polizei geliefert. Die Menge in der Hafenstadt Bengasi rief „Nieder mit dem Regime“ und „Das Volk wird Schluss machen mit der Korruption“ sowie „Für eine freie Opposition“ und zündeten zahlreiche Autos an. Die Polizei antwortete mit Tränengas, Wasserwerfern und Gummigeschossen. Nach Angaben aus Krankenhäusern wurden dabei mindestens 38 Menschen verletzt.

Auch in anderen Städten des Landes kam es zu kleineren Demonstrationen. Für Donnerstag haben Regimegegner über Facebook in der Hauptstadt Tripolis zu einem „Tag des Zorns“ gegen Korruption und Nepotismus aufgerufen, den das Regime mit Demonstrationen loyaler Anhänger kontern will.

Bereits vergangenen Sonntag, dem Todestag des Propheten Mohammed, war Revolutionsführer Muammar al-Gaddafi demonstrativ in einer Moschee zum Gebet erschienen. Er ist mit 41 Amtsjahren der dienstälteste Potentat des Globus. Seine Anhänger skandierten „Nicht wie Mubarak oder Ben Ali, wir leben in Harmonie mit unserem Bruder Führer“. Sie hielten Plakate hoch mit der Aufschrift „Andere Leute zünden sich an, um ihre Regierungen abzusetzen. Wir aber werden die ganze Welt in Brand setzen, damit unser Bruder Muammar bleibt“.

Kleine Bloggerszene

Die Opposition dagegen will bei ihren Protestkundgebungen an die 14 Toten erinnern, die im Jahr 2006 bei einer Demonstration von Islamisten in Bengasi gestorben waren. Allerdings ist die Facebook- und Bloggerszene in Libyen sehr klein. Mitte 2010 gab es bei einer Bevölkerung von 6,5 Millionen Menschen im ganzen Land nur rund 300000 Internetanschlüsse, von denen zwei Drittel noch mit extrem langsamen Analog-Modems betrieben werden. Auch wird das Internet streng kontrolliert. So wurde der Zugang zu Youtube vor einem Jahr längere Zeit blockiert, als auf der Plattform Videos wilder Partys von Gaddafi-Verwandten hochgeladen worden waren.

Den Anstoß für die jüngsten Unruhen hatte offenbar die vorübergehende Verhaftung des Menschenrechtsanwalts Fethi Tarbel gegeben, der seit Jahren eine Untersuchung des Massakers 1996 in dem Abu-Salim-Gefängnis von Tripolis fordert. Damals kamen rund 1200 politische Gefangene ums Leben. Viele der Getöteten haben Angehörige in Bengasi, der mit rund 670000 Einwohnern zweitgrößten Stadt Libyens. Sie gilt als Hochburg der Islamisten und hat eine lange Geschichte des Widerstands gegen das Regime Gaddafi.

Offenbar um die Gemüter zu beruhigen, entließ das Regime am Mittwoch 110 Islamisten aus dem Gefängnis. Damit steigt die Zahl der in den letzten zwölf Monaten auf freien Fuß gesetzten politischen Gefangenen auf 360.

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