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SPD - Stark genug? Verkürzte Reha-Phase

Aufkeimender Optimismus: Mit FDP und Union geht es stetig bergab. Die SPD macht in Umfragen Boden gut. Aber haben sich die Sozialdemokraten so erholt, dass sie regieren können? Von Karl Doemens

Foto: dpa/Montage FR

Annweiler. Das kaputte Knie schmerzt höllisch. Sigmar Gabriel muss seine Medikamente nehmen. Aber der SPD-Chef ist bester Laune. Eben hat er vor 1500 Genossen gelästert, für einen Oppositionspolitiker sei es schwierig, "noch Worte zu finden für das, was sich da in Berlin abspielt". Da haben seine Zuhörer herzhaft gelacht. Beim Abschied berichtete ihm Kurt Beck, der bodenständige rheinland-pfälzische Ministerpräsident, die Stimmung an der Basis werde von Tag zu Tag besser.

Auf dem Rückflug streckt Gabriel im engen Propellerflugzeug sein rechtes Bein so gut aus, wie es geht. Der Arzt hat ihm nach einer Operation Ruhe verordnet, aber daran ist nicht zu denken. Gabriel sinniert über die Rückkehr seiner Partei an die Macht: "Vor ein paar Monaten war ich sicher: das dauert bis 2017. Aber vielleicht geht es doch alles schneller."

Das schwarz-gelbe Koalitionschaos, die breite Unterstützung für den rot-grünen Präsidentenkandidaten Joachim Gauck und die Aussicht auf eine SPD-Ministerpräsidentin in Nordrhein-Westfalen haben den Sozialdemokraten neun Monate nach ihrem Bundestagswahl-Desaster unverhofften Aufwind beschert. Bei 30 Prozent taxieren die Demoskopen inzwischen die Partei. Der Abstand zur Union ist von zehn auf zwei Punkte geschrumpft. Schon spekulieren die Zeitungen über ein vorzeitiges Ende der Merkel-Regierung, falls Christian Wulff in der Bundesversammlung am Mittwoch keine Mehrheit findet.

"Unsere Reha-Phase ist vorbei", freut sich tags darauf der SPD-Bundestagsabgeordnete Karl Lauterbach. Der exponierte Verfechter der Bürgerversicherung hat für das Treffen ein Berliner Café vorgeschlagen, das von Journalisten und Politikern gut besucht wird. Auch ohne seine notorische Fliege wird Lauterbach erkannt. Beim Hereinkommen hat ihn der Chef-Lobbyist des Privaten Krankenversicherungs-Verbandes freundlich begrüßt. Lauterbach berichtet von einem Auftritt vor 150 Ärzten in Göttingen: "Ich dachte, das wird ein schwerer Waffengang." Aber wilde Proteste habe es nur gegeben, weil er die Mediziner als FDP-Wähler begrüßte: "Ansonsten waren die mit fast allem einverstanden."

Im fernen Oberbayern macht Dominic Scales ähnliche Erfahrungen. Der 51-jährige Astronom ist Chef des SPD-Kreisverbands Weilheim-Schongau: Ein Häuflein von Aufrechten mitten im Wahlkreis des CSU-Generalsekretärs Alexander Dobrindt. Bei der Bundestagswahl holten die Schwarzen knapp 46 Prozent der Stimmen. Die SPD sackte mit 12,9 Prozent noch drei Punkte unter die FDP. "Wir leben in der Diaspora", stöhnt der gebürtige Brite mit blond-rotem Bart. Neuerdings aber mache es wieder Spaß, "sich als Sozi an den Stammtisch zu setzen". Früher hätten alle gewettert über die große Koalition in Berlin. Inzwischen, so Scales, schwärmten die Christsozialen reumütig: "Mit Euch ham wir was g´rissen."

Satte Aussichten

Verkehrte Welt. Die von Flügelkämpfen zerzauste, an sich selbst verzweifelte SPD soll in Windeseile auferstehen wie Phönix aus der Asche? Zwei Studien auf dem Schreibtisch von Bundesgeschäftsführerin Astrid Klug sprechen eine andere Sprache. Mit ihnen wollte die Parteiführung herausfinden, wie die Realität in den Ortsvereinen und Unterbezirken aussieht. Das Ergebnis ist alarmierend: Mehr als ein Viertel der lokalen Untergliederungen organisieren keine oder höchstens eine politische Veranstaltung im Jahr. Die Hälfte pflegt keine Kontakte zu Kirchen, Gewerkschaften oder Umweltverbänden. Im Internet sind die wenigsten Gruppen aktiv. Das Durchschnittsmitglied bewegt sich stramm aufs Rentenalter zu.

Einen Eindruck davon kann Gabriel auch beim SPD-Pfalztreffen in Annweiler gewinnen. Auf den ersten Blick scheint zwischen lieblichen Weinbergen und der Reichsburg Trifels die sozialdemokratische Welt noch in Ordnung. "Es gibt überhaupt keinen Grund, dass wir nicht selbstbewusst in die Zukunft gehen", ruft Ministerpräsident Beck den Gästen auf dem Marktplatz des 7500-Seelen-Ortes zu. An den Verkaufsständen gibt es Saumagen-Brötchen, halbtrockenen Spätburgunder und Polit-Plakate von Klaus Staeck. Eine aktuelle Umfrage stellt der SPD für die Landtagswahlen im nächsten März satte 41 Prozent in Aussicht.

Vor genau 30 Jahren habe der legendäre Herbert Wehner vom Balkon des Rathauses in Annweiler eine Rede gehalten, erinnert SPD-Landrätin Theresia Riedmaier in ihrer Begrüßungsrede: "Und viele, die heute hier sind, waren damals schon dabei." Tatsächlich hat auch Bürgermeister Thomas Wollenweber den Auftritt des "Onkels" erlebt. Mit 16 Jahren war er als Benjamin der SPD beigetreten. Inzwischen ist er knapp 47 Jahre alt. Beim Pfalztreffen gehört er trotzdem immer noch zu den Jüngsten.

Die Überalterung der Mitgliedschaft ist nur ein Hindernis auf dem Weg der SPD zurück zur Kampagnenfähigkeit. Inhaltlich hat die neue Spitze um Gabriel und Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier mit der Formulierung eines Rückzugsdatums für den Afghanistan-Einsatz sowie der Forderung nach strengen Auflagen für die Zeitarbeit und dem Verzicht auf die Vermögensanrechnung bei Hartz IV die größten parteiinternen Wunden der Vergangenheit halbwegs verarztet. Doch die Reform der Organisation, mit der die Lethargie der Basis überwunden werden soll, steht noch am Anfang.

Lesen Sie auf Seite 2: Wohin die Reise der SPD führt.

Gabriel bremst daher jede überschießende Euphorie: "Dass wir derzeit auf Augenhöhe mit der Union agieren, haben wir vor allem deren Schwäche zu verdanken", analysiert er nüchtern. Die Stabilisierung der SPD beginne erst "in dem Moment, in dem wir Nichtwähler zurückholen." Nicht die Präsidentenwahl am Mittwoch ist für den Niedersachsen der eigentliche Lackmustest, sondern die im nächsten Frühjahr anstehenden Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz.

Immerhin, bescheinigt der Oberbayer Scales, habe sich in der Partei schon "eine ganz andere Diskussionskultur" gebildet. Auf dem Dresdner Parteitag im November 2009 war der Kreisverbandsvorsitzende nach der Rede des Ex-Vorsitzenden Franz Müntefering ans Rednerpult getreten. "Franz, Du hast viel Richtiges gesagt", erklärte Scales damals: "Ich hätte mir gewünscht, dass unser Handeln diese Erkenntnisse auch schon widergespiegelt hätte." Die Grundideen der Agenda 2010 und der Rente mit 67 seien ja richtig, sagt Scales. Aber: "Die Umsetzung war grottenschlecht, und die Leute sind nicht mitgenommen worden."

Das sieht Müntefering anders. In der großen Koalition sei "eine Menge erreicht" worden, findet er rückblickend: "Aber wer hat das gelobt? Unsere größte Schwäche war, dass wir diese Koalition nicht als unsere gesehen haben." Sieben Monate ist es nun her, dass der kantige Sauerländer das "schönste Amt nach Papst" aufgeben musste. Zumindest äußerlich scheint er mit der Geschichte seinen Frieden gemacht zu haben. Mit gesunder Farbe im Gesicht und einer schwarzen Ledertasche in der Hand steigt er in Hannover aus dem ICE.

Im Zug hat Müntefering gleich hinter der Lok gesessen. Auf der politischen Bühne ist er in die zweite Reihe zurückgetreten. Mit seiner Frau Michelle wohnt er nun im nordrhein-westfälischen Herne. "Solide zuversichtlich" nennt er seinen Gemütszustand. Von Ruhestand keine Spur. Des "parteitaktischen Hickhacks" allerdings wirkt er überdrüssig. Er kümmert sich jetzt noch intensiver um die Zukunftsthemen einer alternden Gesellschaft. "Wenn wir in Deutschland auch in 20 oder 30 Jahren hohes Wohlstandsniveau haben wollen, muss sich einiges ändern", mahnt er.

Gespür für Chancen

Und die SPD? "Die Neuaufstellung ist ganz ordentlich gelungen", findet er. "Was man draus machen konnte, hat man draus gemacht." Das ist wahrscheinlich eine ziemlich realistische Analyse, über die man gerne noch etwas reden würde. Doch Müntefering muss weiter. Ein Parteitermin. Wie er den Zustand der Sozialdemokratie empfinde, will man noch wissen. "Die Partei hat wieder Mut gefasst", antwortet er.

Mut zeigen. Selbstbewusstsein stärken. Räume öffnen. So könnte man auch die derzeitige Agenda von Sigmar Gabriel beschreiben. "Eines ist mir wichtig: Die SPD darf sich nie wieder ergeben - weder in einer großen Koalition noch in den Armen einer regierungsunfähigen Linkspartei", sagt er. Natürlich weiß er, dass eine Minderheitsregierung in Nordrhein-Westfalen Gefahren birgt. Natürlich rechnet er nicht fest mit Gaucks Wahl zum Bundespräsidenten. Aber Gabriel wäre nicht Gabriel, würde er den Nutzen nicht höher einstufen: Merkels Nimbus gebrochen, die Allianz mit den Grünen gefestigt, der Druck auf die Linkspartei erhöht. Der 50-Jährige hat ein intuitives Gespür für politische Chancen: "Wir sitzen jetzt am Steuer. Da kann man was draus machen."

Wohin die Reise der SPD letztendlich führt, bleibt offen. Kritiker werfen Gabriel vor, die langen Linien seien nicht seine Sache. Im Augenblick aber weiß er genau, was er will. Gabriel sitzt wieder im Flugzeug, als er die Pressemappe des Tages durchblättert. Der neue Juso-Chef Sascha Vogt fordert ihn per Interview auf: "Regierung blockieren, wo es geht."

Da greift der gelernte Gymnasiallehrer nach seinem Filzstift, zieht die Kappe ab und schreibt mit grüner Farbe an den Rand: "Falsch!"

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