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SPD So will Schulz die Agenda 2010 korrigieren

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz will die Bezüge für Arbeitslose laut einem Bericht deutlich verlängern und ein neues "Arbeitslosengeld Q" einführen.

03.03.2017 21:34
Martin Schulz
Der SPD-Kanzlerkandidat und künftige Parteivorsitzende, Martin Schulz nach einer zu Mitgliedern der SPD-Nachwuchsorganisation Jusos feiern. Foto: Kay Nietfeld

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat nach einem Zeitungsbericht seine angekündigten Korrekturen an der Reformagenda 2010 konkretisiert.

So solle das Arbeitslosengeld I von momentan bis zu 24 Monaten auf maximal 48 Monate ausgedehnt werden, schreibt die „Süddeutsche Zeitung“. Voraussetzung sei allerdings, dass sich die Arbeitslosen weiterbilden ließen. Offiziell will die SPD ihre Vorschläge für Korrekturen an der Agenda 2010 am kommenden Montag vorstellen.

Künftig erhielten Arbeitslose ein Recht auf Weiterbildung, das es so bisher nicht gebe, heißt es in dem Bericht weiter. Fänden sie binnen drei Monaten keine neue Stelle, sollten sie ein Angebot für eine „Qualifizierungsmaßnahme“ bekommen. Zuständig sein solle die Bundesagentur für Arbeit, die in Bundesagentur für Arbeit und Qualifizierung umbenannt werde.

Schonvermögen soll steigen

Für die Dauer der Qualifizierung soll der Teilnehmer dem Bericht zufolge ein neues „Arbeitslosengeld Q“ in Höhe des Arbeitslosengeldes I bekommen. Nach Ende der Qualifizierung bekomme der Betroffene dann wieder das normale Arbeitslosengeld. Neu daran sei, dass die Bezugsdauer des „Arbeitslosengelds Q“ nicht auf die Zeit angerechnet werde, für die ein Betroffener Anspruch auf Arbeitslosengeld I habe.

Auch für den Fall, dass Arbeitslose trotz aller Anstrengungen am Ende auf Hartz IV zurückfallen, sollten die Härten gemindert werden, schreibt die Zeitung weiter. So solle das geschützte Schonvermögen von bislang 150 auf 300 Euro pro Lebensjahr steigen. Zudem solle die Schwelle sinken, von der an Arbeitslosengeld gezahlt wird. Zu den Kosten verlautete laut „Süddeutscher Zeitung“ aus SPD-Kreisen, dass die Arbeitslosenversicherung mit etwa einer Milliarde Euro pro Jahr belastet werden könnte. (dpa)

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