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SPD Scholz: „Wir wollen wieder stärkste Partei werden“

Vor Andrea Nahles übernimmt Olaf Scholz die SPD-Chef-Position kommissarisch. Er geht davon aus, dass die SPD zu alter Stärke zurückfindet.

14.02.2018 06:51
Olaf Scholz
Olaf Scholz soll die SPD nach dem Rücktritt von Martin Schulz kommissarisch führen. Foto: Daniel Bockwoldt

Der neue kommissarische SPD-Chef Olaf Scholz geht davon aus, dass die Sozialdemokraten nach dem Wechsel an der Parteispitze zu alter Stärke zurückfinden. „Wir haben das ehrgeizige Ziel, dass wir bei der nächsten Bundestagswahl stärkste Partei in Deutschland werden, dass wir den Kanzler oder die Kanzlerin stellen können“, sagte er am Dienstagabend im ZDF-“heute-journal“. Er sei sich zudem sicher, dass die SPD bei der anstehenden Mitgliederbefragung große Zustimmung für den Koalitionsvertrag mit der Union bekommen werde. Ab jetzt wolle man sich auf die Sache konzentrieren.

SPD steht aktuell bei 16,5 Prozent

Ähnlich äußerte er sich in den ARD-Tagesthemen. „Ich bin ganz sicher, dass wir durch die Entscheidungen heute dazu beigetragen haben, dass sich jetzt alle auf die Sache konzentrieren“, sagte er. Die vom Vorstand und Präsidium als künftige Vorsitzende nominierte Fraktionschefin Andrea Nahles sieht er durch die Querelen nicht als beschädigt an.

„Nein. Sie ist eine starke Fraktionsvorsitzende, und sie wird eine starke Parteivorsitzende sein. So ein deutliches Votum für ihre künftige Aufgabe von Seiten der Parteiführung ist eine Rückenstärkung“, sagte er in der ARD. Zugleich lehnte er eine Wahl der neuen Parteispitze durch alle Mitglieder ab. „Das ist kein Vorschlag, den wir verfolgen, wir haben einen Parteitag einberufen, der über die künftige Vorsitzende entscheiden wird.“ Er fügte hinzu: „Wir wollen in Deutschland wieder stärkste Partzei werden.“

Eine am Montag veröffentlichte Insa-Umfrage für die „Bild“-Zeitung sieht die SPD nur noch bei 16,5 Prozent. Damit liegt sie nur noch 1,5 Prozentpunkte vor der AfD, die mit 15 Prozent drittstärkste Partei ist.

Am Dienstag hatte Martin Schulz seinen Rücktritt vom SPD-Vorsitz erklärt. Daraufhin nominierten Vorstand und Präsidium der SPD die Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Andrea Nahles, jeweils einstimmig als neue Bundesvorsitzende. Sie soll von einem Sonderparteitag am 22. April in Wiesbaden gewählt werden. Bis dahin wird Scholz, der dienstälteste Parteivize, die Partei kommissarisch führen. Nahles hat aber bereits eine Gegenkandidatin: Die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange kündigte am Dienstag überraschend an, ebenfalls anzutreten. (dpa)

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