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SPD Niedersachsen, das Land der Zitterpappeln

Stürmische Zeiten und Jubel bei der SPD – doch wer mit wem regieren kann, weiß niemand.

Landtagwahl Niedersachsen
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) bei der Abgabe seiner Stimme am Sonntag. Foto: dpa

In Hannover sind die Wahlnächte lang. Das war 2013 so, nun ist es wieder so. Knapp geht es zu, hauchdünn, Überraschungen sind eingebaut. Und natürlich das Gegenteil, die Enttäuschungen. „Eine Nacht drüber schlafen ist nie verkehrt“, sagt Stephan Weil, SPD, Ministerpräsident und Wahlsieger, der am Sonntag zwischen 18 und 20 Uhr nur weiß, dass er gewonnen hat. Aber er weiß stundenlang nicht, was er genau gewonnen hat. Geht es mit den Grünen weiter? Muss er die bockige FDP rumkriegen? Oder doch eine Koalition mit der CDU eingehen? Etwas, das er gar nicht wollte? Etwas, das auch CDU-Spitzenkandidat Bernd Althusmann nicht wirklich schmeckt.

Im Alten Rathaus feiert die SPD. Laut ist der Jubel, als klar wird: stärker als die CDU. Deutlich sogar. Immerhin etwas. Ein echtes Lebenszeichen nach der vergeigten Bundestagswahl. „Tut gut“, sagt eine Genossin aus der Landeshauptstadt. „Nach der Scheiße vor drei Wochen.“

Weil atmet und lebt

Typisch Niedersachsen. Wahlabende waren schon oft Krimis dort. Fünf Regierungen seit Bestehen des Landes verfügten nur über eine Ein-Stimmenmehrheit. Nun möglicherweise wieder eine. Wer weiß das schon an diesem Abend. Das Land wählt gerne Drama: Vor fünf Jahren dachte Ministerpräsident David McAllister lange, er habe die Wahl gewonnen und es gehe weiter mit der CDU. Dann, so gegen 22.30 Uhr, kam alles anders: Es rutschte noch einmal, Rot und Grün ersetzen Schwarz und Gelb. Bernd Althusmann, damals Kultusminister, verschwand danach für drei Jahre nach Namibia.

Weil grinst an diesem Abend, es will nicht enden. Randvoll mit Glückshormonen, der Mann. Er hat allen Grund dazu. Weil war totgesagt in Umfragen, lag noch vor Wochen zwölf Punkte hinter Althusmann und der CDU zurück. Und nun das: Weil atmet und lebt. Wie ein Lazarus kehrt der 58-jährige Hannoveraner aus dem Totenreich der Demoskopie zurück. „Sie sehen einen vergnügten Mann“, sagt er mehrfach. „Sie sehen einen außerordentlich zufriedenen Mann.“ Und wie ein Herbergsvater vor einem Haufen unruhiger Jugendlicher rät er den aufgeregten Genossen zu zeitiger Bettruhe. „Eine Nacht schlafen ist nie verkehrt.“ Am Montagmorgen könne man dann ja sehen, welche Konstellationen am Ende übriggeblieben sind.

Ein bisschen weiß man schon am Sonntagabend: Stefan Birkner, der FDP-Spitzenkandidat, verkündet mehrfach, für eine Ampelkoalition mit SPD und Grüne stehe seine Partei nicht bereit. Das habe man im Wahlkampf so gesagt. „Und dabei bleibt es.“ Niedersachsens FDP würde gerne mit CDU und Grünen. So wie in Schleswig-Holstein. Einen Aufbruch wagen. Anja Piel, die Spitzen-Grüne, hat wiederum keine Lust auf Jamaika, das Bündnis mit CDU und FDP. Sie will wie Weil abwarten, das beste hoffen, die Nachtruhe genießen. Möge der Morgen und das Ende der Auszählung eine rot-grüne Mehrheit bescheren.

Bernd Althusmann sagt mehrfach, er warte nun auf den einen oder anderen Anruf in den nächsten Tagen. Außerdem erwähnt er mehrfach die Verantwortung, in der auch seine Partei stehe. Ob Opposition oder als Junior der SPD oder vielleicht doch Jamaika. „Das wird noch ein langer Abend“, sagt der bullige Christdemokrat. Und hält ansonsten die Klappe. Aus Erfahrung.

Für das anhaltende Vergnügen Weils am Sonntagabend dürfte auch Elke Twesten gesorgt haben, die Grüne, die im August den Schlamassel in Niedersachsen anrichtete. Damals war die Dame aus Rotenburg/Wümme völlig überraschend von den Grünen zur CDU gewechselt und hatte die – na was wohl – Ein-Stimmen-Mehrheit gekippt. Weil war tagelang wie geplättet. Dazu kam der ganze Ärger um Volkswagen und die Abgasbetrügereien. Es sah so aus, als könnte Weil seine politische Karriere umgehend in der Leine versenken. So heißt der Fluss in Hannover.

Aber er hat sich berappelt und ist dann tapfer losgezogen. Und der Twesten-Effekt – Weil nennt es wirklich so - , hat anscheinend dazu geführt, dass etliche Niedersachsen dieses Wechselmanöver doch missbilligten. Vor allem aber hat die Ex-Grüne die SPD und deren Chef zu wahlkämpferischen Höchstleistungen angespornt. „Sturmfest und stark“, so warb der 58-jährige Regierungschef für sich. So stand es auf seinem Bus und auf seinen Plakaten im Land. Ganz nach dem Text des Niedersachsenliedes, der geliebten inoffizielle Hymne zwischen Harz und Holland. „Sturmfest und erdverwachsen“, heißt es in dem gut 90 Jahre alten Lied, das seien die Niedersachsen. Eine Menge Blut und ein Haufen Schwerter kommen darin vor, die Germanen und Römer und natürlich die Eichen, die heute noch dick und zahlreich die Bauernhöfe zwischen Harz und Emsland umstehen: Wenn die Stürme brausen übers Land, so der dichtende Braunschweiger Musiklehrer Hermann Grote damals, dann würden sie standhalten, die Niedersachsen, wie Eichen eben. So singen sie es gerne heute noch auf Schützenfesten und Parteitagen.

Politisch gesehen blanker Unfug. Niedersachsen ist bekanntlich eher ein Land der Zitterpappeln. Mehrheiten schwanken seit Landesgründung hin und her, Regierungen sind äußerst zerbrechliche Gebilde. Erdverwachsen und sturmfest ist gar nichts, aber egal.

Dafür geht es leidenschaftlich zu. Und oft grob, was, wie sich jetzt zeigt, dazu führt, dass Gespräche über den politischen Graben hinweg nicht so einfach sind. Der grüne Landwirtschaftsminister Christian Meyer, seelisch wundgerieben im Kampf gegen die Agrarindustrie und die sie behütende Union, hatte CDU und FDP als „Hetzer“ und als „menschenverachtend“ beschimpft, als Leute, denen man nicht das Land überlassen dürfe. Die CDU hat zurückgekeilt und ausgeschlossen, überhaupt mit solchen „linksgerichteten Grünen“ regieren zu können. Jamaika? Althusmann: „Kaum vorstellbar.“

Am Sonntagabend, 18 Uhr, hatten alle Beteiligten den Salat. Was, wenn man (außer mit der AfD) doch miteinander regieren muss, irgendwie, weil nichts anderes geht im Krimi-Land Niedersachsen?

Der Wahlkampf war wie viele vorher auch laut, hart, er hatte echte Themen: Krach um VW und den Abgasbetrug, die Rolle des Miteigentümers Niedersachsen bei der Aufarbeitung, die Lage an den Schulen, Mangel an Lehrern, deren Überlastung, auch durch Inklusion, Polizistenmangel und innere Sicherheit, Islamisten und Gefährder, die Flüchtlinge. Es gab ein Fernsehduell im NDR, wo sich Weil und Althusmann, anders als Merkel und Schulz seinerzeit beim großen Wattecontest, ordentlich anbungten. Althusmann warf Weil vor, vom Diesel-Gate und dem ganzen VW-Ärger nur aus den Zeitungen erfahren zu haben. Weil konterte, VW sei ein kompliziertes Thema, das Althusmann offensichtlich nicht ganz durchstiegen habe.

Nun stehen sie alle da, Niedersachsen hat gewählt. Irgendwer muss mit Weil regieren. Es wird sich wohl auch einer finden. Aber erst wenn alle geschlafen haben. Mindestens eine Nacht lang. Wie sagte Weil am Sonntagabend breit grinsend und geschätzt hundert Mal: „Das ist ja auch nie verkehrt.“

Lesen Sie mehr zum Thema in unserem Dossier Landtagswahl Niedersachsen

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