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SPD Nahles kämpft um die Groko – und ihre eigene Zukunft

Der SPD-Chefin stehen nach dem Wahldebakel schwierige Wochen bevor.

SPD
Der Tag danach: Thorsten Schäfer-Gümbel und Andrea Nahles. Foto: dpa

Sie hatte gewusst, dass es schwer werden würde, aber so schwer? „Manchmal wundere ich mich selber, was ich mir alles zumute“ – das hat Andrea Nahles im September 2017 gesagt, unmittelbar nach ihrer Wahl zur Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion. Die Jamaika-Verhandlungen hatten da noch gar nicht begonnen, der SPD-Chef hieß Martin Schulz, die Landtagswahlen in Bayern und Hessen in weiter Ferne.

13 Monate später weiß Nahles, was sie sich da alles zugemutet hat. Und auch die Sozialdemokraten wissen, was die mächtigste Frau in der SPD-Geschichte ihrer Partei zugemutet hat: die Neuauflage der ungeliebten Groko, den Dauerstreit mit der Union, den Absturz in den Umfragen, die katastrophale Fehleinschätzung bei der Beförderung des in Ungnade gefallenen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen. Und dann noch die desaströsen Niederlagen bei den Landtagswahlen in Bayern und Hessen. Die Frage liegt auf der Hand und wird intern längst gestellt: Wie lange geht das noch gut mit Andrea Nahles und der SPD?

Die Vorsitzende selbst will von dieser Debatte nichts wissen. „Eine personelle Neuaufstellung ist nicht in Rede in der SPD“, sagt sie am Montag auf Nachfrage. Ob das der Mann neben ihr genauso sieht?

Zwar verzieht Thorsten Schäfer-Gümbel keine Miene, aber die Körperspannung und die ungewohnte Strenge in seiner Stimme zeigen, dass es in dem hessischen Wahlverlierer und stellvertretenden SPD-Bundesvorsitzenden brodelt. Schäfer-Gümbel eilt der Ruf voraus, eher verzagt oder zögerlich zu agieren, an diesem Tag aber schont er niemanden. Nicht sich, nicht seine Partei, und schon gar nicht deren Vorsitzende. Eine „schwere Niederlage“ habe die hessische Sozialdemokratie hinnehmen müssen, das „schlechteste Ergebnis seit 1946“. Ungerecht findet das Schäfer-Gümbel, denn seine Partei und er hätten doch im Landtagswahlkampf die richti-gen Probleme angesprochen und sich auch die besten Kompetenzwerte für deren Lösung erarbeitet. Schuld am Desaster müssen also andere sein, und wo die aus seiner Sicht zu suchen sind, daran lässt er keinen Zweifel: in Berlin.

„Der übermächtige Bundestrend hat uns diese Kampagne verhagelt“, sagt Schäfer-Gümbel. Nicht nur Gegenwind habe er aus der Hauptstadt bekommen, sondern ganze Sturmböen, die ihm direkt ins Gesicht geweht hätten: Der Dauerstreit der CDU, die Fehler in     der Causa Maaßen, das Hin und Her in der Dieselkrise. Aber auch eine veritable Vertrauens- und Glaubwürdigkeitskrise der SPD. „Für was steht eigentlich die Sozialdemokratische Partei Deutschlands noch?“, fragt Schäfer-Gümbel. Die Frage sei für viele Menschen nicht mehr zu beantworten. Es ist auch eine Abrechnung mit der Frau neben ihm, denn wer, wenn nicht die     Vorsitzende, müsste diese Frage beantworten. Doch eine Antwort hat Andrea Nahles nicht in petto. Stattdessen präsentiert sie einen Fahrplan – schon wieder. Genau genommen sind es sogar zwei, denn Nahles will gleich an zwei Stellen aufs Tempo   drücken: Beim    parteiinternen Programmprozess und bei der Regierungsarbeit mit der Union.

Nahles kündigt Verhandlungen mit der Union an

Schneller als geplant müsse die SPD nun strittige Fragen und parteiinterne Widersprüche klären, fordert sie. Anders könne die Partei jenseits der Regierungspolitik nicht sichtbar sein. Den Zusatz, dass ein geklärtes Programm auch unverzichtbare Grundlage für einen vorgezogenen Wahlkampf wäre, spart sie sich.

Stattdessen kündigt Nahles Verhandlungen mit der Union an. Dabei soll ein verbindlicher Zeitplan herauskommen, wann die Koalition welche Projekte verabschiedet haben will. Schon Ende    Dezember soll dieser Zeitplan stehen, wenn klar ist, wer Angela Merkel als Parteichefin beerbt. Von der Parteispitze lässt sich Nahles am Montag ein Papier absegnen, das die wichtigsten Forderungen auflistet. Es liest sich    wie eine Kurzform des Koalitionsvertrages. Grundrente, Kita-Gesetz, Klimaschutzgesetz, Mieterschutz. Was das wirklich Neue daran sein soll, bleibt Nahles’ Geheimnis. Womöglich geht es ihr auch in erster Linie darum, irgendwie durch diesen Tag zu kommen. „Das ist ja das Problem“, knurrt ein hochrangiger Genosse am Rande der Vorstandssitzung. „Dass sie immer noch glaubt, unsere Probleme mit irgendwelchen schlauen Papieren lösen zu können.“

Nahles stehen schwierige Wochen bevor. Fast klingt es wie eine düstere Vorahnung, als sie noch ein paar Worte zu Angela Merkel loswerden will, die „als erste Frau“ CDU-Vorsitzende wurde und von vielen Männern „belächelt oder für schwach gehalten worden“ sei. „Sie hat das ausgehalten, auch weil sie den größeren Willen und die stärkeren Nerven als ihre parteiinternen Kritiker hatte“, lobt Nahles. Wer die SPD-Chefin kennt, weiß, dass sie beides auch für sich in Anspruch nimmt. Sie hat nun ausreichend Gelegenheit, das zu beweisen.

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