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Spaniens Konservative Rajoy-Nachfolger gesucht

Die spanische Volkspartei darf erstmals ihren Chef selbst wählen.

Soraya Saenz de Sántamaría
Soraya Saenz de Sántamaría hat gute Chancen auf den PP-Vorsitz. Foto: afp

Es ist erst gut einen Monat her, dass Mariano Rajoy der mächtigste Mann Spaniens war. Aber es scheint wie eine ferne Erinnerung. Mit seinem Rückzug in die Provinz hat er eine verwaiste Partei hinterlassen, die sich nun einen neuen Vorsitzenden suchen muss. Statt im Politikteil taucht der Name des gestürzten Regierungschefs jetzt unter den vermischten Meldungen auf. „So ist das Restaurant, in dem Rajoy jeden Tag essen geht“, fanden die spanischen Zeitungen am Donnerstag erzählenswert. Rajoy hat sich von der Politik verabschiedet, so schnell und radikal, wie das abgehalfterte Staatsmänner sonst nicht tun.

Es war der 2. Juni, als der Sozialist Pedro Sánchez nach einem geglückten Misstrauensvotum die Regierungsgeschäfte von Rajoy übernahm. Drei Tage später kündigte Rajoy an, dass er auch als Präsident der konservativen Volkspartei (PP) zurücktrete, und machte sich auf den Weg ins Mittelmeerstädtchen Santa Pola. Dort nahm er seinen Posten als Grundbuchbeamter wieder ein, den er 28 Jahre zuvor verlassen hatte, um Karriere als Politiker zu machen.

Am Donnerstag durften die PP-Mitglieder in ganz Spanien über die Rajoy-Nachfolge abstimmen. Das ist ziemlich sensationell. Innerparteiliche Demokratie gehört nicht zu den Stärken der Volkspartei. Rajoy war im Jahr 2004 zum PP-Chef gewählt worden, weil ihn sein Vorgänger José María Aznar dazu auserkoren hatte. Der machte damals wochenlang ein Geheimnis um den Namen seines Nachfolgers, er habe ihn schon in seinem „blauen Büchlein“ notiert und werde ihn beizeiten bekanntgeben. Als Aznar dann endlich „Rajoy“ sagte, fiel es niemandem in der Partei ein, sich dem Wunsch des scheidenden Vorsitzenden zu widersetzen.

Rajoy scheint es herzlich egal zu sein, wer ihn an der Parteispitze beerben wird. Also mussten sich die Interessenten selbst ein Herz fassen und für ein Rennen kandidieren, dessen Ausgang am Donnerstag noch gänzlich offen war. Zwei Frauen und vier Männer bewarben sich um das Amt, drei von ihnen sind bekannt genug, dass sie auch eine Chance hatten: die ehemalige Vizeministerpräsidentin Soraya Sáenz de Santamaría, die PP-Generalsekretärin Dolores de Cospedal und der Parteisprecher Pablo Casado. Niemand hätte zu sagen gewusst, wem die Mitglieder besonders zugeneigt sind. Es gab auch keine öffentlichen Debatten zwischen den Kandidaten, um herauszufinden, wo sie ideologisch stehen. Damit die Abstimmung in den Parteibüros der PP stattfinden konnte, musste die Partei erst einmal herausfinden, wie viele Mitglieder sie überhaupt hat. Die PP hielt sich immer für eine Volkspartei, für „eine der größten Europas“, wie die Generalsekretärin Cospedal gerne sagte. Aber offenbar waren die Bücher nicht besonders gut geführt. Um an der Wahl teizunehmen, schrieben sich knapp 67.000 Mitglieder ein, während die PP vorher behauptet hatte, knapp 870.000 Mitglieder zu zählen. Die Zahl war offenbar aus der Luft gegriffen, um den politischen Gegner zu beeindrucken.

Die beiden Kandidaten, die die meisten Stimmen auf sich vereinten, müssen sich in gut zwei Wochen noch einmal bei einem Sonderparteitag zur Wahl stellen; erst dann wird der Name des neuen Parteichefs oder der Parteichefin feststehen. Die Sache ganz allein den Mitgliedern zu überlassen, ist für die Volkspartei dann doch ein bisschen zu viel der Demokratie.

Lesen Sie mehr zum Thema in unserem Dossier Spanien

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